Bundestagswahl. Rufe „Gerechtigkeit“ und sie werden in Scharen jubeln: So passiert beim zweiten NRW-Wahlkampf-Stopp von SPD-Bundeskanzlerkandidat Martin Schulz vergangenen Samstag im Bermuda3Eck in Bochum.
Es mutete doch schon wie eine Parabel an: Die für den Wahlkampftag angefragte Bochumer Combo Emmy & the Sidekicks stand nach einigen Songs – überwiegend Beziehungslieder zum Thema Schluss machen, als versteckte Botschaft an die CDU? – ohne Basedrum dar. Nicht optimal, aber irgendwie ging es dann weiter.
Auch bei der SPD läuft es vier Wochen vor der Bundestagswahl am 24. September nicht optimal. In aktuellen Umfragen (Infratest, Stand 27. August 2017) liegt die Partei bei 22 Prozent. Deren Kanzlerkandidat Martin Schulz zieht derweil im Rahmen seiner Live-Tour durch das Land und machte am 26. August Halt in Bochum, wo er vor 2.500 Interessierten über Gerechtigkeit sprach.
Zuvor sprachen sich die beiden aktuellen Bochumer Bundestagsabgeordneten, Axel Schäfer und Michelle Müntefering, vor dem Bochumer Publikum für mehr Gerechtigkeit aus. Münteferings Ziel: Es sollte keinen Unterschied machen, ob jemand „in München-Schwabing oder in Wanne-Nord geboren“ wurde. Dafür gab es dann lebhaften Applaus aus dem Publikum.
Rundumschlag gegen Merkel, aber auch Trump
Nach kurzen Ansprachen Johanna Uekermanns, Bundesvorsitzende der Jusos, in der sie vor allem die Bildungs- und Frauenpolitik der Bundeskanzlerin kritisierte, und GewerkschaftsvertreterInnen, dann: Einmarsch von Martin Schulz auf dem
vorübergehend umbenannten Martin-Schulz-Platz. Trotz Scherzen am Rande, der Namenspatron stellt schnell klar: „Deutschland geht es gut, wenn die SPD regiert. Aber Deutschland kann mehr, wenn es einen sozialdemokratischen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gibt.“
Was in den kommenden 50 Minuten folgt, ist ein Abriss der sozialdemokratischen Gerechtigkeit, denn: „Es geht nicht gerecht zu!“ Es brauche andere Investitionsfelder als die, die Merkel gewählt hat. Gebührenfreiheit von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule beispielsweise. Sowohl Renten als auch Pflege sollen nach Meinung Schulz’ optimiert werden. Wirtschaftlich müsse man vor allem an der Spitze der Autoindustrie bleiben, schon jetzt seien Staaten wie China und die USA dabei, an Deutschland vorbeizuziehen. Apropos USA: Auch Trump sowie RechtspopulistInnen Europas (wie die AfD) wurden von Schulz mit klaren Worten kritisiert: „Denen muss man sich in den Weg stellen, mit klaren, deutschen Hauptsätzen.“ Und zur AfD: „Diese rechtsextreme Bande von Hetzern ist keine Alternative für Deutschland, sie ist eine Schande für unsere Nation!“
Gerechtigkeit für Studis?
Und Gerechtigkeit für Studierende? Schulz sprach Gebührenfreiheit und günstigeres Wohnen für StudentInnen an. Landtagsabgeordneter für die SPD und RUB-Geschichtsprofessor Karsten Rudolph dazu im Gespräch mit der :bsz: „Inzwischen merken wir auch in Bochum: Es wird ziemlich knapp und die Schlangen vor den Wohnungen werden länger. Es soll zum Beispiel möglich sein, dass diejenigen, die nicht so ein dickes Portemonnaie haben, einen Studentenwohnheimplatz, eine adäquate Wohnung kriegen und nicht nur diejenigen, die sich das leisten können.“ Neben einer Ablehnung von Studiengebühren müsse man eine Neujustierung des BaFöG anstoßen, „damit wieder mehr Leute BaFöG beziehen können.“ (:bsz 1137)
:Andrea Lorenz
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