Alle Jahre wieder wird der Campus mit Wahlplakaten zugepflastert und die hochschulpolitischen Listen werben um Eure Stimme, um ins Studierendenparlament, kurz StuPa, einziehen zu können. Doch was geht bei den Sitzungen vor sich, wenn die ParlamentarierInnen erst einmal im Amt sind? Im Zuge unserer Gremien-Reihe haben wir das StuPa mal genauer unter die Lupe genommen.

35 Sitze warten bei der nächsten Wahl im Dezember darauf, mit ParlamentarierInnen besetzt zu werden. Dabei entscheidet Ihr, welche der verschiedenen hochschulpolitischen Listen ins Parlament einziehen werden – und damit indirekt auch, welche Listen den nächsten AStA bilden werden, denn dieser wird vom StuPa gewählt und im weiteren Verlauf des Amtsjahres kontrolliert.

„Theoretisch könnte ich bei jeder AStA-Sitzung dabei sein und Einsicht in alle AStA-Akten haben“, verrät Felix Pascal Joswig, aktueller Sprecher des StuPa. Da der Tag aber auch für den Medizinstudenten nur 24 Stunden hat und für eine umfassende Kontrolle der AStA-Arbeit unter rechtlichen Aspekten die Zeit fehlt, beschränkt er sich auf stichprobenartige Überprüfungen. Dennoch seien diese für die StuPa-Arbeit wichtig, schließlich könne das StuPa entscheiden, wie das Geld der Studierendenschaft verwendet werde. Verwaltet werden diese Geldmittel zwar vom AStA, doch dieser muss seine Haushaltsplanung zunächst dem Parlament vorlegen. Die ParlamentarierInnen können dann Änderungen an der Finanzplanung des AStA beantragen.

Parlamentssitzung in der Cafete

Wer genauer wissen möchte, wofür das Geld der Studierendenschaft verwendet wird, kann zu den öffentlichen Sitzungen kommen. Diese finden in unregelmäßigen Abständen statt, üblicherweise jedoch einmal im Monat. Da für die StuPa-Sitzungen kein fester Raum zur Verfügung steht, kann es auch vorkommen, dass beispielsweise in der GB-Cafeteria getagt wird. Sitzungen können entweder vom AStA oder von dem/der SprecherIn des Parlaments einberufen werden. Ein dritter Grund, eine Sitzung einzuberufen, ist gegeben, wenn mindestens fünf Parlamentsmitglieder gemeinsam einen Antrag stellen. Auf der Tagesordnung für die nächsten Sitzungen stehen der Nachtragshaushalt des AStA sowie der umstrittene geplante Vertrag mit einem Carsharing-Anbieter. „Ein Studierendenparlament hat den Vorteil, dass es direkt Beschlüsse fassen kann, die dann umgesetzt werden müssen“, erklärt Felix Pascal Joswig, der jedoch auch auf das Mittel der Urabstimmungen hinweist. „Es ist schön, dass es so häufig Urabstimmungen gibt, aber da das nicht immer geht, fasst das StuPa als gewählte Vertretung der Studierendenschaft die Beschlüsse.“

Der Bundestagspräsident der Ruhr-Uni

Als Sprecher des StuPa hat Felix Pascal Joswig die Aufgabe, dessen Sitzungen vorzubereiten und zu leiten. Somit lässt sich seine Arbeit mit der von Bundestagspräsident Norbert Lammert vergleichen. „Deshalb ist es auch nicht meine Aufgabe, dem AStA politische Richtlinien vorzugeben.“ Denn schließlich habe auch Norbert Lammert in seiner Rolle als Präsident des Deutschen Bundestags die Hauptaufgabe, die Sitzungen im Bundestag zu moderieren. „Das politische Tagesgeschäft übernehmen andere.“

:Birthe Kolb

In der Reihe „Das Akronymicon“ deckt die :bsz gnadenlos auf, welche Gremien sich hinter obskuren Abkürzungen verbergen, wie viel Macht sie besitzen und was sie vorhaben. In der nächsten Ausgabe (bsz 1021) entschlüsseln wir: Hochschulpolitische Listen