Der Konflikt im Nahen Osten kostete in der Vergangenheit tausenden Menschen das Leben. Inzwischen fordern neue Kämpfe, die durch Morde von Jugendlichen auf beiden Seiten begannen, wieder hunderte Leben. Was waren die ursprünglichen Streitpunkte des Nahost-Konflikts und welche Ereignisse führten zur Gewaltspirale der derzeitigen Situation? Welche Lösung könnte es geben?
Worum geht es eigentlich im Nahost-Konflikt? Die Streitpunkte im Nahen Osten sind vielfältig, entscheidender Faktor sind jedoch die (Gebiets-)Ansprüche zwischen Mittelmeer und Jordan. Wesentlich sind dabei die sogenannten Endstatusfragen. Zu diesen zählen: Entscheidungen über den Status Jerusalems, den Grenzverlauf, Siedlungsbau in von Israel besetzten Gebieten, adäquate Verteilung der Wasserressourcen und die Möglichkeit der Rückkehr von palästinensischen Flüchtlingen. Hinzu kommt die politische Lage Israels mit seinen Nachbarstaaten, da lediglich mit Jordanien und Ägypten diplomatische Beziehungen geführt werden. Nicht zuletzt wird durch den (mindestens formalen) Kriegszustand mit dem Libanon und Syrien ein Bedrohungsszenario im direkten Umfeld wahrgenommen, was die Regierung nötigt, entschlossen zu handeln.
Verschärfung des Bedrohungsszenarios
Die letzten Auswüchse dieses Konflikts entstanden im vergangenen Juni, als drei israelische Religionsschüler im Alter von 16 bis 19 Jahren spurlos verschwanden. Das Drama um die drei Jungen hielt die Bevölkerung in Atem und war Auslöser für Razzien und Hausdurchsuchungen im Westjordanland, die hunderte PalästinenserInnen in Gewahrsam brachten. Ziel war es zu dieser Zeit, die Jugendlichen zu finden und die TäterInnen zur Rechenschaft zu ziehen. Daraus entstanden mehrere Straßenkämpfe zwischen den PalästinenserInnen und den operierenden SoldatInnen Israels. Die drei Jugendlichen wurden letztlich tot aufgefunden. Das führte dazu, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die radikalislamische Hamas zum Schuldigen erklärte und mit Vergeltung drohte.
Es dauerte nicht lange, bis es zu einem mutmaßlichen Racheakt kam, der angeblich von extremistischen Israelis praktiziert wurde, trotz der Verneinung der Ermordung an den drei israelischen Jugendlichen durch die Hamas.
Ein 16-jähriger Palästinenser war wie die drei Jugendlichen tot aufgefunden worden, nachdem er zuvor entführt worden sein soll. Netanjahu verurteilte den qualvollen Mord des palästinensischen Jungen durch Verbrennung als Verbrechen und versprach eine schnellstmögliche Aufklärung des Falls. Das konnte jedoch nicht die tagelangen Proteste von PalästinenserInnen mäßigen, welche sich stark emotionalisierten und zu Ausschreitungen führten.
Raketen- und Luftangriffe
In den darauffolgenden Tagen wurden Dutzende Raketen auf israelische Ortschaften abgefeuert, wofür sich der bewaffnete Teil der Hamas verantwortlich zeigte. Daraufhin leitete die israelische Armee Luftangriffe auf Ziele im Küstengebiet des Mittelmeeres und anderen Stellungen der Hamas sowie weiterer radikaler PalästinenserInnen ein. Israel verteidigte sich, wenn möglich, gegen den Raketen- und Granatenbeschuss mittels des Raketenabwehrsystems „Iron Dome“ und zog schon 20.000 von 40.000 ReservistenInnen ein, was die Angst vor einer Bodenoffensive bei der betroffenen Bevölkerung rechtfertigt. Auch Orte wie Tel Aviv stehen inzwischen unter Beschuss und das Bedrohungsszenario ist für alle Beteiligte des Konfliktgebiets wieder real geworden.
Seit einer Woche kämpft Israel schon mit Gewalt gegen die Gewalt an. Für eine Schlichtung des Konflikts ist nicht abzusehen. Unterdessen wächst das Leid der Zivilbevölkerung auf beiden Seiten. Zurzeit sind es mindestens 160 Tote und weit mehr als 1.100 Verletzte. Beide Bevölkerungen leiden unter den Beschüssen und es ist zu hoffen, dass die Situation bald friedlich endet.
Bemühungen um eine Schlichtung
Um das Blutvergießen zu beenden, bieten sich US-Präsident Barack Obama und Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier als Vermittler an. Steinmeier bezeichnete die Konsequenzen einer weiteren Eskalation als „kaum absehbar“ und äußerte sich pragmatisch: „Die Hoffnungen auf einen Friedensprozess scheinen in weite Ferne gerückt, trotzdem müssen wir gerade in dieser Situation Kontakt mit den politischen Entscheidungsträgern suchen.“ Institutionen wie die Arabische Liga und der UN-Sicherheitsrat sind beratend tätig und unterstützen Bemühungen, damit der blutige Konflikt gebremst wird.
Ban Ki Moon, Generalsekretär der Vereinten Nationen, rief am Sonntagabend beide Seiten zur umgehenden Beendigung der Kämpfe auf. Ein kritisches Augenmerk legte Ban vor allem auf die Auswirkungen der militärischen Operationen Israels, sprach sich aber zugleich gegen die PalästinenserInnen aus, die Israel beschießen und forderte diese auf ihre kriegerischen Handlungen einzustellen. Im Gegensatz dazu breiten sich die Angriffe weiter aus und verschärfen sich trotz der Bemühungen von internationaler Seite.
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