Die Ruhr-Universität Bochum hat in einem Statement kurzfristig die uni-internen Veranstaltungen für die „Israeli Apartheid Week“ abgesagt. Weshalb und was die Organisator:innen der Veranstaltung dazu sagen, liest Du hier.

Die „Israeli Apartheid Week“ (kurz: IAW) ist ein seit 2005 jährlich stattfindendes Ereignis, meist im März. Dieses Jahr fand sie vom 21.–28. März statt. An der RUB sollten Veranstaltungen im Zuge dieser Woche stattfinden. Ziel dieser Woche ist es, auf die „Apartheid“ Israels aufmerksam zu machen. Der Begriff der Apartheid kommt aus dem Afrikaans und bedeutet so viel wie „Trennung“ oder „Getrenntheit“. Er beschreibt die systematische Unterdrückung von schwarzen Menschen im 20. Jahrhundert in Südafrika. Innerhalb dieses staatlich organisierten Systems der Unterdrückung entzog die Regierung Südafrikas Schwarzen Menschen ihre Rechte, wie zum Beispiel das Wahlrecht und viele Besitztümer. 1973 stufte der Internationale Strafgerichtshof das System der Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein, 1994 fand dieses politische System ein Ende.

Aber was hat die Apartheid in Südafrika mit Israel zu tun?

Das „BDS Movement“ (Boycott, Divestment, Sanctions) sieht die IAW als Teil ihrer Bewegung an. Sie setzt sich für die Rechte von Palästinenser:innen und gegen ihre Unterdrückung durch Israel ein. Das BDS Movement wirft Israel in Bezug auf den Gaza-Krieg Apartheid vor, worauf die Israeli Apartheid Week aufmerksam machen soll. Diese Bezeichnung und der Vergleich mit der Apartheid in Südafrika gelten als umstritten. Besonders an Universitäten findet diese Woche weltweit statt und beinhaltet meist Veranstaltungen und Vorträge.

Solche Veranstaltungen waren auch an der Ruhr-Universität Bochum vom 20. bis 24. April geplant. Die RUB sagte diese jedoch kurzfristig ab, obwohl die Veranstaltungen weit im Voraus geplant waren. Als Begründung für die Absage nennt die Uni „Bedenken hinsichtlich des Hochschulfriedens und der Sicherheit“, schrieb die RUB in einem eigens veröffentlichten Statement. Die Anfrage für die Veranstaltungen im Rahmen der IAW wurde geprüft und zugelassen. „Im Zuge einer vertieften Prüfung“ zog die RUB sie allerdings zurück. In ihrem Statement erklärte die RUB, dass die IAW in einen extremistischen Kontext eingebunden sei, vor allem durch den Bezug auf das BDS-Movement. Der Verfassungsschutz ordnet die BDS-Bewegung im Bereich des säkularen propalästinensischen Extremismus ein und gibt an, dass sie sich antisemitischen Narrativen bedient. Der Verfassungsschutz kritisiert zudem die Verwendung des Begriffs Apartheid.

Die „Israeli Apartheid Week“ ist an Universitäten studentisch initiiert; an der RUB hat die SDS-Gruppe die Veranstaltungen organisiert. Die Hochschulgruppe erhielt zuletzt bei den Wahlen des aktuellen Studierendenparlaments die zweitmeisten Stimmen an der RUB. Der SDS (sozialistisch-demokratischer Studierendenverband) kritisiert in seinem Statement auf Instagram die Absage der Veranstaltungen, besonders weil sie so kurzfristig kam, da sie so keine neuen Räume für Vorträge finden konnten. Des Weiteren bemängeln die Studierenden, dass die Absage die Chance nehme, über die Verantwortung der Hochschulen im Zuge dieser Thematik aufmerksam zu machen. Die Uni selbst verstehe sich als Ort für offenen Austausch und eine Zensur der IAW widerspreche dieser Auffassung. Auch verweist der SDS darauf, dass Veranstaltungen im Rahmen dieser Woche an anderen Universitäten in Deutschland problemlos stattfinden durften, etwa an der TU Berlin und dem KIT Karlsruhe. Die Universitätsleitung der RWTH Aachen sagte hingegen eine Veranstaltung der IAW ab. Über den Verlauf dieser Woche an anderen Unis ist wenig bekannt.

Diese Woche (vom 11.–15. Mai) ist nun eine Palästina-Gedenk-Woche an der Uni geplant, unter anderem mit Vorträgen. Der SDS erklärt, dass die Uni die Raumbuchungen offiziell noch nicht genehmigt hat, die Universitätsleitung jedoch mündlich dem Stattfinden dieser Woche zustimmte.