Ein neuer Ratsbürgerentscheid soll nun angesichts der Kostenexplosion in der Planung über die Zukunft des Hauses des Wissens entscheiden.
Das große Umbauprojekt des alten Postgebäudes gegenüber dem Rathaus in der Bochumer Innenstadt könnte nun, nachdem im März auch die letzten Nutzer:innen des anliegenden Telekom-Gebäudes ausgezogen sind, mit den Sanierungsarbeiten beginnen. Jedoch steht das Projekt vor einem finanziellen Problem. Der Umbau sollte bis zur Fertigstellung im Jahr 2026 insgesamt 90 Mio. Euro kosten. Bei dieser Kostenschätzung liegt man nun nach aktuellem Stand weit daneben. Nach aktuellen Informationen steigen die Kosten auf insgesamt 152,6 Mio. Euro.
Um diese Mehrkosten entfachen nun hitzige politische Diskussionen. Zur Frage, warum es überhaupt so viel teurer werden soll, gibt es keine klaren Antworten. Bei der Diskussion um die Kosten kommt es zu Schuldzuweisungen an vielen Stellen. Zunächst soll die Baukostensteigerung wohl durch eine überhitzte Baukonjunktur erklärt sein, diese soll aber laut dem Ökonomen Dr. Steude von der kommunalpolitischen Wählergruppe DIE STADTGESTALTER nur für 27 % der Steigerung verantwortlich sein. Vielmehr seien es grobe Fehler in der Planung und Verwaltung des Projekts, die zu der fehlerhaften Schätzung geführt haben. So waren zum Beispiel in der Berechnung für die Ausstattung keinerlei digitale Geräte mitkalkuliert. Auch die Überschreitung der ursprünglich geplanten Fertigstellung im Jahr 2023, soll die Kosten in die Höhe treiben. DIE STADTGESTALTER werfen SPD und Grünen vor, dass sie sich weigern die Verwaltung einem effektivem Projektmanagement zu verpflichten, und fordern wesentliche Änderungen im städtischen Projektmanagement. Die Bochumer Verwaltung macht auf der anderen Seite nachträgliche Veränderungen und hinzukommende Bauplänen für die Kosten verantwortlich.
Die CDU im Stadtrat fordert angesichts der hitzigen Diskussion einen Ratsbürgerentscheid, der darüber entscheiden soll, ob das Projekt weiterhin umgesetzt wird. Argumentiert wird damit, dass ja vor allem die Bürger:innen alles bezahlen würden und man nicht über den Kopf der Menschen entscheiden wolle. Der Antrag zum Ratsbürgerentscheid soll am 21. Juni gestellt werden und weitere Fragen zum Projekt an die Stadtverwaltung herangetragen werden. Für den Bürgerentscheid sprechen sich ebenfalls DIE STADTVERWALTER aus und beantragen zusätzlich die Akteneinsicht und Präsenz- und Hybrid-Veranstaltungen, in denen Bürger:innen sich informieren und diskutieren können. Für sie sei eine Neuaufstellung des städtischen Projektmanagements die Voraussetzung für einen positiven Bürgerentscheid.
:Artur Airich
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