Campus. „Wie weiter mit der Türkei?“ Diese Frage wurde von Dr. Yasar Aydin, der an der Universität Hamburg lehrt, auf Einladung des AStA-Referats für politische Bildung letzten Mittwoch sehr ausführlich im HZO 50 beantwortet.

In der 90-minütigen Veranstaltung ging es um die Fragen, ob die Türkei schon eine Diktatur sei, wie es zur aktuellen Situation in dem Land kommen konnte und wie es wohl nach den nächsten Wahlen dort weitergehen könnte.

Ausgehend von der These, dass die Demokratie noch nie ein vollständig etabliertes System gewesen sei, zeichnete Aydin die innen- und außenpolitischen Entwicklungen der Türkei in den letzten Jahren nach. So gab es bis 2010/11 sehr gute Tendenzen für einen Demokratieaufbau, unter anderem motiviert durch die Hoffnung, hierdurch der EU beitreten zu können. Diese richtungsweisenden Schritte wurden jedoch seit 2011 nach und nach zurückgenommen, unter anderem dadurch, dass die Exekutive ihre Macht verlor, indem alle GegnerInnen der AKP innerpolitisch ausgeschaltet wurden. Auch die Direktwahl von Erdoğan 2014 wird von Aydin als einer der Gründe für den Demokratieabbau  gesehen. So griff Erdoğan – trotz gesetzlichem Verbot – in die Partei- und Innenpolitik des Landes ein. Der geschwächten Judikative sowie den Parteien war es nicht möglich, Grenzen zu setzen und dies zu verhindern. Der gescheiterte Militärputsch tat sein Übriges in Bezug auf den weiteren Demokratieabbau. So wurde die Presse als weitere unabhängige Instanz eingeschränkt und staatlich kontrolliert. Somit sei die Türkei nicht mal mehr eine beschränkte Demokratie. 

Pluralismus ist noch nicht gänzlich abgeschafft

Dennoch stellt Aydin die These auf, dass der Pluralismus in der Türkei noch nicht gänzlich abgeschafft sei, da das letztjährige Referendum trotz eines unfairen Wahlkampfs sehr knapp mit 51,4 Prozent zugunsten Erdoğans ausfiel. Dies zeige, dass es noch immer eine sehr starke Opposition in der Türkei gebe. Ebenso nahmen am Gerechtigkeitsmarsch von Ankara nach Istanbul mit anschließender Kundgebung im letzten Jahr über eine Million Menschen teil. Darüber hinaus gebe es noch eine intakte, nicht ausgehebelte Verfassung in der Türkei und Institutionen, die gegen die Vorstellungen der Regierung entscheiden. Eines der Hauptargumente dafür, dass die Türkei keine Diktatur sei, sei, dass es kein geschlossenes ideologisches Konzept von Erdoğan und seinen AnhängerInnen gebe.

Der Umgang mit Minderheiten in der Türkei

Einen weiteren wichtigen Grund für die Entwicklung der letzten Jahre sieht Aydin in dem Umgang mit den Minderheiten in der Türkei, namentlich den KurdInnen. So sei zwar laut Aydin „auf beiden Seiten Fehler gemacht worden“ und es sei zu sehr „auf informelle Gespräche und falsche Bündnisse gesetzt worden“, dennoch hätte die türkische Regierung mehr auf vertrauensschaffende Maßnahmen setzen und beispielsweise muttersprachlichen Unterricht in Kurdisch erlauben sollen. „So hätte die kurdische Seite vielleicht nicht auf Bündnisse mit extrem Linken gesetzt, während sie weiterhin auf friedliche Lösungen gehofft haben“, so Aydin. 

Zwar sei die Türkei noch keine Diktatur, fasst Aydin zusammen, dennoch überwiegen die autokratischen Elemente gegenüber den demokratischen und die nächste Wahl wird zeigen, in welche Richtung es mit der Türkei weitergehen wird.

:Helena Patané