Trotz momentan rückläufiger Zuweisungszahlen werden nach dem Sommer rund 2.000 neue Schutzsuchende in Bochum erwartet. Eine neue Flüchtlingsunterbringung an der Rathenaustraße ist in der Mache – und viel Gegenwind ausgesetzt.
Obwohl bereits drei kleinere Container-Siedlungen geplant waren, wird nun zunächst die Errichtung eines alleinstehenden, größeren Komplexes vorangetrieben. Alle Container, die an den Standorten Wuppertaler Straße, Röhlinghauser Straße und Lewackerstraße vorgesehen waren, werden nun zu einer Siedlung zusammengezogen, die 450 Menschen Wohnraum bieten soll.
Im Oktober diesen Jahres soll das Containerdorf bezugsfertig sein. Da es sich bei dem Ort um ein ehemaliges Betriebsgelände handelt, müssten bis zur Bewohnbarkeit des Grundstücks laut Mitteilung der Stadtverwaltung noch Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen ergriffen werden – dies ergaben im Jahr 2001 angestellte Untersuchungen der Unteren Bodenschutzbehörde. Seit dem 1. Juli ist das Gelände offiziell angemietet. Die „bereits beim Hersteller beschafften und zur Lieferung im Juli anstehenden mobilen Wohnanlagen können dann im Juli auf den Flächen an der Rathenaustraße zwischengelagert und voraussichtlich im Oktober, nach Herstellung der Infrastruktur, aufgestellt und bezogen werden“, heißt es in der Mitteilung der Stadtverwaltung.
Auch die bisher vorgesehenen Flächen werden in die Planung miteinbezogen – diese seien zunächst „als Vorratsflächen für künftige Bedarfe vorzuhalten.“
Dem Unmut Luft machen
Die Bochumer Linke zeigt für den neuen Beschluss wenig Verständnis und werde, so Amid Rabieh, Vorsitzender und Sprecher, diesen Angriff auf die Menschenwürde nicht akzeptieren. „Es ist eine Schande für unsere Stadt, dass Menschen, trotz tausendfach vorhandenem Leerstand in Containerghettos untergebracht werden sollen.“ Aus diesem Grund kritisiere man ohnehin scharf die Unterbringung Schutzsuchender in Containersiedlungen.
Auch Parteikollege Ralf-D. Lange sieht in dem Vorhaben nichts Gutes: „Massenlager isolieren die Bewohner*innen von der sonstigen Stadtgesellschaft und behindern die gesellschaftliche Teilhabe“. Des Weiteren seien die Container, die eine Netto-Nutzfläche von 26 Quadratmetern aufweisen und bis zu vier Personen Platz bieten sollen, als menschenunwürdig zu betrachten. „Das sind Standards, die selbst in deutschen Gefängnissen nach dem Bundesverfassungsgericht als Verstoß gegen die Menschenwürde beurteilt werden“, sagt Amid Rabieh zur geplanten Wohnsituation.
Das sagt die Stadt
Dirk Hagebölling, Leiter der Bochumer Stabsstelle Flüchtlingskoordination, sagt, dass Bochum mit einer Unterbringung auf 26 Quadratmetern im Ländervergleich an der Spitze läge und hält ebenso fest: „Ein Vergleich mit einer Gefängnisunterbringung ist absurd, da keinerlei freiheitseinschränkende Maßnahmen für Flüchtlinge bestehen.“
Man habe sich nun für ein größeres Lager entschieden, da die Bochumer Situation Kleinlager „sowohl ökonomisch, als auch bezüglich der Verfügbarkeit nicht zulässt“. Ebenso wichtig war es der Stadt, für „Synergien hinsichtlich der Betreuung, Bewachung und wie im vorliegenden Fall auch durch das Vorhandensein weiterer Büro- und Wohngebäude für die Schaffung von Verwaltungs- und Gemeinschaftsflächen“ zu sorgen, was hier nun der Fall sei.
:Tobias Möller
0 comments