Unter diesem Motto besuchten am 12. Mai rund 20 Studierende der Fakultät für Sozialwissenschaft unter der Leitung der Praktikumsbeauftragten Dr. Heike Hoppmann die Landeszentrale für politische Bildung (LZpB NRW) in Düsseldorf. Dort diskutierten sie mit Dr. Thomas Pfeiffer, Extremismus-Experte des Verfassungsschutzes und Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Ruhr-Universität Bochum, über Rechtsextremismus. Nach der anschließenden Plenarsitzung des Landtages fand ein Abschlussgespräch mit Innenminister Ralf Jäger (SPD) statt.

Menschen für Demokratie begeistern und einen Angriff von Rechts auf diese verhindern – das sind einige der Kernziele LZpB NRW, die nicht umsonst „Demokratie leben“ als handlungsweisendes Motto der Institution vertritt. Eben dieses Motto gerät in der aktuellen Migrationsbewegung unter Druck. Die LZpB NRW kooperiert dabei mit dem Verfassungsschutz und betreibt Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus. Pfeiffer sieht die Schwierigkeit rechtsradikaler Parteien wie der NPD oder der Partei „Die Rechte“ vor allem darin, dass sie sich in Grauzonen aufhalten und somit für die Justiz nur schwer strafrechtlich verfolgt werden können. „Wir müssen die ‚Erlebniswelt Rechtsextremismus’ eindämmen, sagt der Experte und weist darauf hin, dass sowohl die Politik als auch Universitäten gefragt sind: „Kein Akteur allein wird das Problem bekämpfen können.“ 

Innenminister treffen im Landtag

Nach einem Besuch der Plenarsitzung des Landtages trafen die Studierenden dann Innenminister Ralf Jäger und diskutierten vor allem über die Vorfälle der Silvesternacht in Köln und über die generelle Polizeiarbeit in NRW. Präventionsarbeit fängt dabei schon im täglichen privaten Umfeld an, um „kritische Tendenzen zu stoppen und einen permanenten Diskurs zu führen“, so der Tenor der Studierenden.             

 :Tim Schwermer