Traditionell sind die US-Vorwahlen zum PräsidentInnen-Amt die große Bühne für PopulistInnen, welche sich sonst dem Dualismus des Zwei-Parteiensystems der amerikanischen Politik ergeben müssen.  Wenn Barack Obama also im Januar 2017 aus dem Amt scheidet, soll nach Wunsch vieler DemokratInnen Hillary Clinton (68) dieses übernehmen und die erste Frau im Weißen Haus werden. Doch ausgerechnet der alte Irak-Kriegsgegner Bernie Sanders (73) könnte ihr dabei im Weg stehen, wie die erste Vorwahl in Iowa verdeutlichte. Ist Sanders ein ernstzunehmender Gegner oder nur ein linker Populist ohne konstruktive Vorschläge?

Nicht schon wieder ein Außenseiter aus der eigenen Partei, der ihr den Weg ins Weiße Haus versperrt: Bereits bei der Präsidentschaftswahl 2008 sollte Hillary Clinton es ihrem Mann Bill gleichtun und Präsidentin werden. Aber der smarte Senator Barack Obama aus Illinois  gewann mit seinem ehrlichen Wahlkampf die innerparteiliche Auseinandersetzung gegen Clinton wurde schließlich der 44. Präsident der Vereinigten Staaten.

Gegen das Establishment aus Washington, für mehr soziale Gerechtigkeit und eine Krankenversicherung für alle AmerikanerInnen –  Obama kämpfte sich mit dem Slogan „Yes We Can“ in das wichtigste politische Amt der USA und überzeugte dabei nicht nur die afro-amerikanische Wählerschaft, sondern auch Frauen und vor allem junge WählerInnen, die ihm am Stichtag die Stimme gaben.

Aus Fehlern lernen

Clinton hatte Obama unterschätzt und sich am Ende selbst geschlagen, weil sie bei den WählerInnen weniger glaubhaft herüberkam. Sie sei wie ein Roboter, der mit den „common people“ nicht so recht umgehen könne, warfen ihr die KritikerInnen vor. Und doch hatte sie das Amt nie aus den Augen verloren und sich als faire Verliererin und zugleich Unterstützerin dem Kabinett Obamas als Außenministerin angeschlossen.

Aus diesem Grund soll ihr der gleiche Fehler im aktuellen Wahlkampf nicht noch einmal passieren und der zur Zeit größte Herausforderer, Bernie Sanders, von Anfang an ernst genommen werden. Aber kann ein Sozialist Präsident im liberalen Amerika werden?

Sozialdemokratie in den USA?

Mit Themen wie der Abschaffung der Studiengebühren, der Verminderung der Jugendarbeitslosigkeit,  einer wirklich flächendeckenden Krankenversicherung für alle AmerikanerInnen und mehr sozialer Gerechtigkeit  versucht Bernie Sanders, Senator aus Vermont, die „Verlierer des Systems“ für sich zu gewinnen. Er macht vor allem das Establishment in Washington, also auch Hillary Clinton persönlich, für das Ungleichgewicht im Land mitverantwortlich.

„You can’t have it all!“ – „Ihr könnt nicht alles haben“, stichelt Sanders gegen die MilliardärInnen im Land und möchte vor allem die Bildungspolitik ändern. Das zeigte offenbar Wirkung – jedenfalls bei der Vorwahl in Iowa, als er mit nur knapp 0,2 Prozentpunkten der Favoritin unterlag.

Clinton für „Realpolitik“ statt Populismus

Im Gegensatz zu Sanders präsentierte sich Clinton beim letzten Rededuell, vor der nächsten Vorwahl in New Hampshire am 9. Februar, als „fortschrittliche Politikerin“. Sanders geht dort als klarer Favorit in den innerparteilichen Wahlkampf, der aber erst am „Super Tuesday“ (1. März) mit insgesamt zwölf Vorwahlen entschieden wird. Für Sanders steht schon jetzt fest: „Egal ob Hillary oder ich, wir sind 100 mal besser als jeder republikanische Kandidat!“

:Tim Schwermer