Nachdem sich die FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK) sich im Juli gegen den Antrag eines Fachschaftsrates (FSR) auf Bezuschussung einer internen, religiösen Feier ausgesprochen hatte, genehmigte der AStA diese nun nachträglich. Es ist das erste Mal, dass der AStA eine Beschlussempfehlung der FSVK komplett nicht umgesetzt hat.

Zwar ging es bei diesem Beschluss um einen Einzelfall; es ist aber möglich, dass damit ein Präzedenzfall geschaffen wurde, auf den sich andere FSRs in Zukunft berufen könnten. Stimmen in der FSVK befürchten, dass damit als religiös deklarierte interne Feiern überhand nehmen und so die entsprechenden Geldmittel schnell zur Neige gehen könnten (siehe :bsz 1051 für die Hintergrundsatire).

Wer entscheidet über Finanzen?

Die FSVK hatte in einem sogenannten Drei-Wochen-Verfahren beschlossen, eine beantragte FSR-interne Feier nicht aus den Projektförderungsmitteln zu bezuschussen. Dabei kam die Diskussion auf, ob solche Veranstaltungen, die nicht allen Mitgliedern der Fachschaft offen stehen, in Zukunft aus der Grundzuweisung, die jeder FSR erhält, bezahlt werden sollten. Letztlich ignorierte der AStA diese Empfehlung der FSVK jedoch und genehmigte den Antrag des betreffenden FSR.

Grundsätzlich hat der AStA die Finanzhoheit und somit das Recht, über die Verwendung der Gelder zu verfügen. Allerdings gibt die FSVK „Beschlussempfehlungen“, die der AStA in der Vergangenheit meistens angenommen hat. FSVK-Sprecherin Julia Janik erklärt, dass dies das erste Mal sei, dass der AStA einem Abstimmungsergebnis der FSVK komplett nicht entsprochen habe. Sonst habe es zwei Fälle gegeben, wo dem Beschluss nur teilweise entsprochen worden sei; dabei ging es zum Beispiel um die Höhe einer Bezuschussung. Durch die aktuelle Situation fühlen sich die FSRs in ihrer Kompetenz beschnitten.

Kommunikationsprobleme

Den FSVK-SprecherInnen sei der Beschluss des AStA bereits Mitte August mündlich mitgeteilt worden. Eine schriftliche Stellungnahme erreichte sie jedoch erst sehr spät und konnte somit erst in der letzten Oktober-Sitzung der FSVK vorgelegt werden. Zudem bemängelte Julia, dass es in der schriftlichen Version Abweichungen gab zu dem, was vorher mündlich kommuniziert wurde. Für die Zukunft wünscht sie sich eine bessere Kommunikation mit dem AStA: „Wir wünschen uns, dass der AStA mehr auf die Meinung der FSVK eingeht, die ja als Medium direkten und regelmäßigen Kontakt zu den Studierenden hat.“

Der AStA räumt ein, dass die Kommunikation nicht optimal funktioniert habe und die schriftliche Stellungnahme leider zu spät an die FSVK weitergeleitet worden sei. In Zukunft solle das anders werden, so AStA-Vorsitzender David Schmidt: „Wir schätzen die Zusammenarbeit mit der FSVK sehr.“ Zu der Entscheidung, den Antrag des FSR entgegen der Abstimmung in der FSVK zu genehmigen, steht er allerdings: Es handele sich um eine interne Feier, die gut sei für interkulturelle Verständigung und als teambildende Maßnahme. „In der Vergangenheit wurden solche Feiern genehmigt und der AStA findet, dass sie auch weiterhin förderungswürdig sind“, so David.

:Stefanie Lux