Wegen Volksverhetzung angeklagt

Wegen Volksverhetzung angeklagt

Wulff redete am 25. Oktober 2008 auf einer NPD-Kundgebung mit dem Motto „Deutsche wehrt Euch – Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität!“ Rund 200 Rechte marschierten vom Hauptbahnhof Richtung Ehrenfeld, gestört von circa 3.000 GegendemonstrantInnen...
Gezerre vor dem Sturm

Gezerre vor dem Sturm

.Der Antikriegstag geht auf eine Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbundes aus den 50er Jahren zurück. Am 1. September, dem Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen, wollten die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter einen festen Termin etablieren, an dem in der...
Die Mär vom Sommerloch

Die Mär vom Sommerloch

Bei der WAZ wärmt man alljährlich die Legende des Krokodils in der Ruhr auf, wenn es für die wirklich wichtigen Meldungen nicht gereicht hat. Das gipfelt jedoch höchstens in der allgemeinen Belustigung der LeserInnenschaft. Doch diese Notlösungen sind gar nicht...
Der Rückzug des Burger Kings

Der Rückzug des Burger Kings

Seit September des vergangenen Jahres ist bereits die Filiale in der Bochumer Kortumstraße geschlossen. Auch im Unicenter stehen potentielle Kundinnen und Kunden inzwischen vor dauerhaft verschlossenen Türen. Nach dem für viele überraschenden Ende des...

Gerichtsfarce in (bisher) drei Akten

Verfahren gegen andere Internetseiten, die das Motiv veröffentlichten oder gar gegen die UrheberInnen des Plakats gibt dagegen nicht.Der erste Prozess vor dem Bochumer Amtsgericht endete mit einem Freispruch erster Klasse. Obwohl auch der anwesende Staatsanwalt am...

Wird engagiertes Bloggen kriminell?

Im Gerichtssaal konnten wir am Mittwoch eine beeindruckende Interpretationsleistung mitverfolgen – mit politischem Hintergrund, wie man vermuten darf. Zunächst hat die Anklage die Abbildung einer Torte zu einer „getarnten Bombe“ umgedeutet. Damit aber nicht genug....