Studie. Geflüchtetenkrise retrospektiv: Eine Studie der Stiftung Mercator in Zusammenarbeit mit RUB-Professor Jörg Bogumil zur Flüchtlingspolitik im Zusammenhang mit dem Verwaltungshandeln in den Jahren 2015 und 2016 hat ergeben: Vieles lief schon gut, aber da geht noch mehr.
Sommer 2015: Während Medien von einer Geflüchtetenwelle sprechen, muss die deutsche Verwaltung eine massiv erhöhte Anzahl von Asylanträgen abarbeiten und die AntragstellerInnen unterbringen und integrieren. Entgegen der allgemeinen Annahme kann keineswegs davon gesprochen werden, dass die Verwaltung versagt habe. Dies ist unter anderem eine Erkenntnis aus der Studie „Städte und Gemeinden in der Flüchtlingspolitik. Welche Probleme gibt es – und wie kann man sie lösen“. In Auftrag gegeben wurde sie von der Stiftung Mercator, in Zusammenarbeit mit Professor Jörg Bogumil vom Lehrstuhl für Öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik an der RUB.
Die Studie rückt den Zeitraum 2015 bis 2016 in den Fokus. Untersuchungsgegenstand sind die Verwaltungsvorgänge auf kommunaler Ebene in Deutschland, unter besonderer Berücksichtigung der Erfahrungen Bochum und Arnsberg. Bogumil und sein Team, bestehend aus André Kastilan und Jonas Hafner, führten mehrere Interviews mit verschiedenen Verwaltungsinstitutionen wie dem AusländerInnenamt, Jobcentern oder kommunalen Integrationszentren. Einen weiteren Pfeiler stellten ähnliche Studien und Forschungen dar.
Probleme …
„Die Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist so schlecht organisiert, dass es da hakt“, sagt Bogumil. Grundsätzlich gebe es vier Probleme, die einen reibungslosen Verwaltungsablauf verhinderten. Zum einen müsse das zersplitterte Einzelvorgehen der Behörden im Bereich Asyl und Integration gebündelt werden. Dies funktioniere mittelfristig nur über eine gesetzliche Neuregelung der Verantwortlichkeiten der einzelnen Behörden. Kurzfristig sei da vor allem die Zusammenlegung verschiedener Bereiche, zum Beispiel an einem Standort, sinnvoll. Darüber hinaus komme es auch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu erheblichen Unstimmigkeiten: keine klaren Absprachen, schlechte Antragsbearbeitung oder unterschiedliche Anerkennungsquoten in Abhängigkeit von der Außenstelle. Unbestimmte Rechtsbegriffe erschweren die Antragstellung enorm, Anträge müssen vereinfacht werden. Schließlich werden Besonderheiten wie im Ausland erworbene Bildungsabschlüsse nicht hinreichend anerkannt.
… und Lösungen
Neben der Problemanalyse gibt das Forschungsteam Vorschläge, wie die Verwaltungsengpässe behoben werden könnten. Wichtig: Diese müssen auch kurzfristig umsetzbar sein: „Was kann ich tun, ohne diese gesetzlichen Änderungen zu machen?“ Sei es eine transparentere Übersicht über Sprachkursangebote – derzeit gebe es eine Vielzahl von Kursen verschiedener Niveaustufen und AnbieterInnen – oder eine bessere Organisation. Besonders Arnsberg agiere dahingehend vorbildhaft. Auch ein Ansatz: die Arbeit mit Pauschalen, sodass zeitaufwendige Prüfungen vermieden werden können.
Die aufgestellten Handlungsempfehlungen wurden unter anderem an alle AusländerInnenämter und das BAMF gesendet. Aktuell befinde man sich zudem in Gesprächen mit dem Bochumer Oberbürgermeister, Konferenzen seien ebenfalls geplant.
Bogumil ist optimistisch, dass „es nicht eine Studie bleibt, sondern zu Realveränderungen führt.“ Denn: Probleme in der Verwaltung sorgen für eine verhinderte Integration: „Wenn wir das nicht ändern, scheitert die Integration von Flüchtlingen. “Eine ausführliche Analyse der Studie findet sich unter http://tinyurl.com/yd24bv4e.
:Andrea Lorenz
0 comments