Die Weihnachtspause ist vorbei und auf dem Campus kehrt diese Woche wieder der Studi-Alltag ein. Auch im Studierendenparlament (StuPa) hat sich in der Zwischenzeit einiges getan.

Noch bevor das Jahr zu Ende ging, gab es in der letzten Sitzung des 56. Studierendenparlaments ein paar wichtige Dinge zu besprechen. Beschlossen wurde das Beibehalten des Fahrradleihsystems der metropolradruhr, die nun auch die Nutzung von Lastenrädern vorsieht. Ebenfalls beschlossen wurden Anschaffungen um zukünftig Kartenzahlungen im Kulturcafé zu ermöglichen, mit dem Verweis, dass dies zunächst nicht mit dem Studierendenausweis möglich sein wird, sondern nur mit handelsüblichen Bankkarten. Diese Möglichkeit soll aber nachgeholt werden. Für die :bsz wurde ein Angebot für ein 10 CP-Praktikum verabschiedet. Mehr Informationen dazu gibt es bald auch bei uns zu lesen.
Des Weiteren berichtet der Ökologie-Ausschuss, dass das vegane Essensangebot in der Cafeteria verbesserungswürdig sei und man sich in Punkto Campus App sowohl eine Übersicht zu Sparangeboten als auch eine Zusammenarbeit mit dem AKAFÖ wünsche.
Die 12. Sitzungen des Studierendenparlaments ist zugleich auch die letzte Sitzung mit Patrick Walkowiak als StuPa-Präsidenten. Dieser nimmt zu Beginn der nächsten Legislaturperiode seinen Posten als Wahlleiter wahr.
Die erste Sitzung des 57. Studierendenparlaments widmet sich der Konstitution des StuPa und besetzt die Posten in den Ausschüssen und im Präsidium neu.
Zuvor wurde ein Änderungsantrag der Liste GRAS zur Geschäftsordnung diskutiert, der eine quotierte Redeliste für FLINTA*-Personen wieder einführen soll. Die Redeliste gab es bereits im 53. StuPa und soll FLINTA* – Personen dabei helfen, das Wort im Parlament zu ergreifen. Der Antrag war bereits zweimal vor dem Parlament diskutiert worden. Bei Betrachtung der rechtlichen Lage gab es allerdings einige alte Richtlinien, die nicht übernommen werden können, da diese als nicht zulässig eingestuft wurden. Der Antrag wurde daraufhin abgelehnt.

Ein weiterer Änderungsantrag der Liste NAWI widmet sich der Personalbefragung. Diese soll demnach nicht länger von einzelnen Parlamentarier:innen initiiert werden, sondern nur, wenn eine absolute Mehrheit eine Durchführung wünscht. Ziel des Antrags ist es, eine missbräuchliche Nutzung der Personalbefragung zu vermeiden. Gegenstimmen zu diesem Antrag gab es von Seiten der Opposition. Sofie Rehberg (GRAS) betonte, dass Personalbefragungen wichtig seien, um Kandidat:innen kennenzulernen und ihre Fähigkeiten sowie politischen Entscheidungen einzuschätzen. Sie lehnte die geforderte absolute Mehrheit zur Einleitung solcher Befragungen ab, da dies unüblich und hinderlich sei. Stattdessen schlug sie vor, Missbrauch durch ergänzende Regelungen in der Geschäftsordnung zu verhindern. Felix Käppel (HA) hob hervor, dass Personalbefragungen ein Minderheitenrecht seien und eine absolute Mehrheit systematisch inkonsistent wäre. Eleodie Krusche (GRAS) kritisierte den Diskussionsverlauf und forderte mehr Beiträge vom Antragsteller. Felix Ledneczky (NAWI) erklärte, dass die Änderung keine wesentliche Neuerung darstelle, da Personalbefragungen bereits nach der alten Geschäftsordnung unterbrochen werden konnten. Sofie Rehberg wies darauf hin, dass die Änderung die Durchführung einer Befragung deutlich erschwere. Julian Becker (Juso-HSG) kritisierte die Inkonsistenz in der Bewertung von Anträgen.
Der Änderungsantrag wurde schließlich mit 17 Ja-, 8 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen angenommen. Die Liste GRAS behält sich ein Sondervotum zu dieser Abstimmung vor.

Darauffolgend geht das StuPa zur Wahl des neuen Präsidiums über. Mit 27 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen wurde Felix Ledneczky von der Liste NAWI zum neuen Präsidenten gewählt. Felix ist durch seine Arbeit als Protokollführer mit der Arbeit des Präsidiums bestens vertraut. Zum stellvertretenden Präsidenten wurde Maximilian Moczarski – ebenfalls von der NAWI – mit 25 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen gewählt. Für beide Kandidaten gab es zuvor eine Personalbefragung vor dem Parlament. Gegen das Wahlergebnis wurden keine Einsprüche eingelegt.

Nachdem die Ausschüsse neu besetzt wurden, wurde ein neuer Ausschuss ins Leben gerufen. Der „Ausschuss für Ökologie und Soziales” wurde durch einen Antrag der Liste GL auf den Plan gebracht. Der Ausschuss setzt die Arbeit des Ökologieausschusses des letzten Parlaments fort. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Abschließend richtete der neue Präsident des StuPa noch ein paar Worte an seinen Vorgänger. Dabei bedankte er sich für das jahrelange Engagement im Parlament. Sein Ziel sei es immer gewesen, das Parlament zu professionalisieren. Er war sechs Jahre lang Mitglied im Parlament, davon zweieinhalb Jahre als Präsident und fungiert in Zukunft als Wahlleiter.

:Artur Airich