Kunst. Bei der Bundestagswahl steht auch Hilfe für Kunstschaffende auf dem Programm. Doch welche Partei will was?

Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, gab es seit März 2020 eine Vielzahl an Maßnahmen, zu denen auch Verbote von Veranstaltungen mit Publikum, Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gehörten. Wenn auch die Belastung, die diese Maßnahmen auf verschiedene Branchen und Bevölkerungsgruppen hatte, unterschiedlich groß war, und nicht alle Maßnahmen gleichermaßen effektiv waren, schafften sie es jedoch, in einigen Momenten das Schlimmste zu vermeiden und viele Leben zu retten. Besonders Kulturschaffende kamen während der Pandemie jedoch in eine Krise, und mussten sich neben Einkommenseinbrüchen, Arbeitslosigkeit und Zukunftsängsten auch gefallen lassen, immer wieder implizit als irrelevant bezeichnet zu werden. Dass die Bezeichnung als „systemrelevant“ anderen Bereichen der Gesellschaft schlussendlich nicht unbedingt mehr direkte Unterstützung als den seitdem zynisch belächelten Applaus am Fenster bescherte, ändert nichts daran, dass besonders selbstständige Künstler:innen in einem Limbo existentieller Angst ausharren mussten und müssen.

Neben Maßnahmen auf Landesebene wie dem NRW-Stärkungspaket „Kunst und Kultur“ gab es auch auf Bundesebene Hilfsprogramme – namentlich „Neustart Kultur“. Besonders kritisiert wurde jedoch beispielsweise, dass die Programme zwar die „Fixkosten“ wie Miete von Proberäumen und Ateliers abdecken konnten, andere Lebenserhaltungskosten jedoch außen vor blieben. Auch liege der Fokus zu oft auf prestigeträchtigen Bereichen wie Oper, Theater und sogenannter „ernster“ Musik – im Kontrast zu Unterhaltungsmusik –, während freie Künstler:innen oft lang auf die ihnen versprochene Unterstützung warten mussten und die Beantragung oft kompliziert und undurchsichtig war.
Nun stehen Bundestagswahlen an, und es lohnt sich, ein Auge auf die Wahlprogramme der Parteien zu werfen. Wie die Hilfe für freischaffende Künstler:innen nach der Wahl aussehen wird, hängt stark vom Wahlergebnis ab, denn die Parteien gehen teilweise sehr unterschiedlich mit dieser Frage um. Fangen wir erst einmal mit den aktuellen Regierungsparteien an: Das bundesweite Programm „Neustart Kultur“ soll fortgesetzt werde, und zwar „für alle Akteure und Sparten“. Auch Kultur in ländlichen Bereichen, Kulturdenkmäler und Kinos sollen weitere Förderung erhalten. Die Künstlersozialversicherung (KSK) soll außerdem ausgebaut werden, und Kunstschaffende sollen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, sowie Arbeitslosenversicherung mehr berücksichtigt werden. Ähnliche Punkte finden sich im Programm der SPD.  Abseits von den Hilfsmaßnahmen wegen der Pandemie spricht sich die SPD auch für ein bundesweites Kulturplenum und festgelegte Mindestgagen und Ausstellungshonorare aus. Die Grünen fordern neben langfristig besserer Finanzierung der KSK auch ein sogenanntes Existenzgeld von monatlich 1.200 Euro, um die akuten Folgen der Pandemie abzufedern. Beteiligung der Künstler:innen an den Gewinnen ihrer Werke soll auch zu einer Verbesserung ihrer Situation beitragen. Für die FDP sind Förderprogramme für kleinere Unternehmen und Solo-Selbstständige genauso ein Weg zu einer besseren Unterstützung wie vereinfachte Förderanträge und Online-Formate in den Blick zu nehmen. Die Linke befürchtet durch die Corona-Krise finanzielle Kürzungen in der Kulturbranche durch Kommunen und Länder, und will den Bund stärker einbinden, um die Kosten zu bewältigen. Sie kritisieren die Situation der Kulturbranche und fordern Soforthilfe, die sich besser an den Bedürfnissen kleiner und mittlerer Kulturbetriebe sowie selbständiger Kunstschaffender ausrichtet. Ein Existenzgeld wie die Grünen fordern sie außerdem genauso wie Ausweitungen des Versicherungssystems und mehr Mitbestimmungsrechte der Künstler:innen gegenüber Verwertungsgesellschaften. Die AfD setzt sich mit diesem Problem in ihrem Wahlprogramm nicht auseinander.

:Jan Krischan Spohr