Kommunalwahl. Nach fünf Jahren stehen am 13. September wieder Kommunalwahlen an. Was Du in Hinblick auf die Wahlen, die unsere Stadt wohl am meisten prägen, wissen musst. 

Immer wieder wollte man:frau sich auch lokalpolitisch ein wenig schlauer machen, aber dann kam ein paar Mal der Alltag dazwischen und ups, plötzlich hängen wieder überall Wahlplakate und in weniger als drei Wochen darf man von seinem Bürger:innenrecht Gebrauch machen und ein qualifiziertes Häkchen setzen: Aber irgendwie hat man so gar keinen Plan. Kommt Euch das bekannt vor? Im Folgenden versuchen wir Euch einen kompakten Anfänger:innenüberblick über die anstehenden Kommunalwahlen in Bochum zu verschaffen; ihren Ablauf unter Corona-Bedingungen, was gewählt wird und, wie Ihr Euch vorbereiten könnt. 

Am 13. September finden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen auf fünf Jahre statt – in Bochum wird unter anderem der:die Bürgermeister:in gewählt, wobei neun Kandidat:innen antreten. Einer von ihnen ist der seit 2015 amtierende Bochumer SPD-OB Thomas Eiskirch, der außerdem zum Kandidaten der Bochumer Grünen gewählt wurde, weshalb er nun als gemeinsamer Kandidat beider Parteien antritt. Herausgefordert wird Eiskirch von Christian Haardt (CDU), Amid Rabieh (Die Linken), Felix Haltt (FDP), Jens Lücking (UWG), Günter Gleising (Soziale Liste), Volker Steude (Stadtgestalter), Ariane Meise (NPD) und Nils-Frederick Brandt (Die Partei). Nächsten Monat wird jedoch nicht nur ein:e neue:r Bürgermeister:in gewählt, sondern außerdem die Mitglieder des Stadtrats (Wahlbezirksbewerber:innen und die Reserveliste ihrer Partei), die Bezirksvertreter:innen (reine Listenwahl), der Integrationsausschuss und zum ersten Mal die Vertreter:innen des Ruhrparlaments, der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR). Euch werden also ganze vier, wenn ihr zur Wahl des Integrationsrats berechtigt seid sogar fünf Wahlzettel vorliegen, auf denen Ihr jeweils eine Stimme abgeben dürft – denkt daran, dass überflüssige oder unklar gesetzte Kreuze sowie Beschriftungen des Blattes Euren Stimmzettel ungültig machen! Insgesamt sind Kandidat:innen aus elf Parteien und Wählergruppen zur Bochumer Kommunalwahl zugelassen worden; eine große, leicht unübersichtlich werdende Auswahl, die ihr unter tinyurl.com/Kommunalwahlen-2020 einsehen könnt. In einigen Städten NRWs wurde ein lokaler „Wahl-O-Mat“ entwickelt, für Bochum gibt es diesen jedoch nicht, weshalb bei der Vorbereitung auf die Wahlentscheidung etwas Selbstinitiative gefragt ist: So empfiehlt es sich die Namen der zur Wahl Stehenden einmal durch eine Suchmaschine zu jagen, Artikel der Lokalzeitungen zu lesen und natürlich die Wahlwerbung der kandidierenden Personen und Parteien in den kommenden Wochen von Zeit zu Zeit zu verfolgen; auch hier spielt sich immer mehr auf Social Media ab.  

Welchem Bezirk Ihr angehört und in welchem Wahllokal Ihr Eure Stimme abgegeben könnt, entnehmt Ihr Eurer Wahlbenachrichtigung, die Ihr spätestens am 23. August in Eurem Briefkasten vorfinden solltet. Da die Stadt ein Hygienekonzept ausgearbeitet hat, wird ein fast „normales“ Wählen in den Lokalen möglich sein, besonders auf die Wahrung des Mindestabstandes werde geachtet: So bewacht vor dem Lokal ein Sicherheitsdienst die Einhaltung und es dürfen abgesehen vom Vorstand nur zwei Personen im Wahllokal anwesend sein. Die Räume werden belüftet, die Stifte und Kabinen regelmäßig desinfiziert, Vorstand und Wähler:innen trennt ein Tröpfchenschutz und es stehen Waschgelegenheiten bereit. Einen Mund-Nase-Schutz zu tragen, wird empfohlen, darf aber keine Pflicht sein. Natürlich ist trotzdem eine Briefwahl möglich, besonders, da aus Sicherheitsgründen einige barrierefreie Wahllokale in etwa Krankenhäusern und Pflegeheimen wegfallen. Die Unterlagen dafür oder nur Euren Wahlschein (für eine Wahl in einem anderen Wahllokal oder eine vorzeitige Stimmenabgabe) könnt Ihr postalisch, per E-Mail, online oder persönlich beantragen – und rechtzeitig zurückschicken, sodass sie der zuständigen Stelle spätestens um 16 Uhr am Wahlsonntag vorliegen.      

:Marlen Farina