Wahlen. Die Kommunalwahlen im September bringen eine Neuerung. Doch was ist das Ruhrparlament eigentlich? 

 Kommenden September geht es für die Bewohner:innen Nordrhein-Westfalens wieder an die Wahlurnen. In den Kommunalwahlen werden die Vertreter:innen und Bürgermeister:innen der Städte gewählt. Doch für Einwohner:innen des Potts gibt es diesmal einen weiteren Stimmzettel. Erstmals wählen die elf kreisfreien Städte und die vier Kreise des Ruhrgebiets die Repräsentant:innen des sogenannten Ruhrparlaments direkt. Das Ruhrparlament, oder auch „Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr“ ist Teil des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Dieser feierte gerade erst im vergangenen Mai sein 100-jähriges Bestehen. Der RVR hat viele Aufgaben, die die Metropole Ruhr vereinigen sollen. Er ist beispielsweise für Gewerbe- und Grünflächen zuständig, für Investor:innenmarketing sowie den Betrieb von Freizeitangeboten wie der Route der Industriekultur. Aber auch andere wichtige Bereiche wie die Verkehrsinfrastruktur und Stadtplanung sind Teil der Aufgaben. Strukturell eingeteilt ist die Verbandsversammlung in vier Bereiche. Diese Bereiche sind die die:der Regionaldirektor:in, die Wirtschaftsförderung, Planung sowie der Bereich Umwelt und Grüne Infrastruktur Bisher wurden die Vertreter:innen des Ruhrparlamentes durch die Stadträte ernannt. Auch die 15 Oberbürgermeister:innen und Landrät:innen sind Mitglied des Parlaments. Derzeit ist die CDU mit 50 Sitzen die stimmstärkste Partei im Parlament. Die SPD hat 40 Sitze, Grüne 18, Linke neun, FDP sechs, Freie Wähler vier und die Piraten und AfD sind mit jeweils drei Sitzen im Ruhrparlament vertreten. Einzelmandate fallen auf die Partei Gemeinsam für Lünen (GFL) und die Unabhängige Bürgerpartei (ÜBP) sowie einen parteilosen Repräsentanten ab. Die Sitzzahl von 136 wird in den kommenden Wahlen auf 91 reduziert. 

Mit der Direktwahl der Parlamentarier:innen des Ruhrparlaments soll dieses zukünftig eine höhere demokratische Legitimation erhalten und damit einen stärkeren Lenkungsfaktor für das gesamte Ruhrgebiet ausmachen, um die zersplitterte Metropolregion planerisch zu vereinigen. Das können beispielsweise vereinte Verkehrspläne und Kooperationen zwischen den städtischen Verkehrsbetrieben sein, gemeinsame kulturelle Angebote oder auch Pläne für eine klimagerechte Metropole Ruhr. Wie wichtig eine verbesserte Kooperation zwischen den Städten und Kreisen des Ruhgebiets ist, zeigte beispielsweise erst jüngst eine Studie von Bochumer Wissenschaftler:innen (:bsz 1256). Darin wurde eine verbesserte Kooperation zwischen den Städten und Verkehrsbetrieben des Ruhrgebiets als Notwendigkeit für ein klimagerechtes Verkehrskonzept sowie weniger Staus, verringerte Abgaswerte und angenehmere Städte genannt.              

:Stefan Moll