Studium. Kommenden Donnerstag will die schwarz-gelbe Landesregierung das neue Hochschulgesetz beschließen. Nun rufen Studierende wieder auf die Straße.

Es ist soweit: Wie vergangene Woche bekannt wurde, stimmt der nordrhein-westfälische Landtag diesen Donnerstag, noch vor der Sommerpause und mitten in der Klausurphase, über das neue Hochschulgesetz ab. Im endgültigen Entwurf enthalten sind auch weiterhin die Abschaffung der Zivilklausel, die es Universitäten untersagt, sich an Rüstungsforschung zu beteiligen sowie die Wiedereinführung von Anwesenheitspflichten und Studienverlaufsplänen. Außerdem sollen die SHK-Räte abgeschafft werden. Während die schwarz-gelbe Landesregierung von der Autonomie von Hochschulen spricht, sehen Kritiker*innen einen erheblichen Eingriff in die Studierbarkeit insbesondere von Studierenden mit Beeinträchtigungen, Kindern oder aus ärmeren Verhältnissen. In den vergangenen Monaten fanden Gespräche zwischen der Landesregierung und Studierenden statt, die jedoch wenig Erfolg seitens der Studierenden hatten. Deswegen rufen Studierende und Gewerkschaften wie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) am Donnerstag unter dem Motto #notmyhochschulgesetz zur Demo vor dem Landtag.                           

:Stefan Moll

INFO:BOX

• Donnerstag, 11. Juli, 11 Uhr. Hauptbahnhof Düsseldorf.
Die gemeinsame Anreise aus Bochum findet mit dem RE1 um 9:55 Uhr auf Gleis 3 statt.
Weitere Infos auf Facebook: tinyurl.com/NotmyHSG
Zur WhatsApp-Gruppe: tinyurl.com/infogruppe

Außerdem gibt es zwei Petitionen. Eine zur Erhaltung der Zivilklausel und eine weitere gegen das Hochschulgesetz im Allgemeinen. Diese könnt ihr jeweils unterschreiben auf  zivilklausel.de/nrw und openpetition.de/lpdglg.