HoPo. Um Eure Wahl zum 51 Studierendenparlament etwas zu erleichtern, stellen wir mit sieben Fragen die antretenden Listen vor. So habt Ihr ein Gesicht zu jeder Liste.

Name: Sven Heintze

Liste: GEWI (Liste der Geistes-, Wirtschfts-, und gesselschaftswissenschaften)

Studiengang: Sozialwissenschaften

Name: Ramazan Karabulut

Liste: iL (internationale Liste)

Studiengang: SEPM

Name: Charline Kappes

Liste: JuLis (Junge Liberale)

Studiengang: Management & Economics, Master

 Name: Jasmin Delveaux

Liste: Jusos-HSG 

Studiengang: Wirtschaftspsychologie, Master

Name: Katrin Lögering

Liste: Die Liste

Alter: 27 

Studiengang: Chemie und klassische Philologie

Name: Name redigiert

Liste: LiLi (linke Liste)

Alter: Studiengang: Kunstgeschichte und Geschichte

Name: Marileen Stallmeier

Liste: NAWI (Die Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure)

Studiengang: UTRM

 Name: Matthias Arthkamp

Liste: RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten)

Studiengang: Geschichte, Master  

Name: David Semenowicz

Liste: ReWi (Studierende der Rechtswissenschaften)

Studiengang: Jura

1. Frage: Was ist der wichtigste Programmpunkt, der für die Liste steht und diese beschreibt?

NAWI: Als pragmatische, parteiunabhängige Liste mit Mitgliedern aus allen Fachrichtungen wollen wir das tägliche Leben aller Studierenden verbessern. Getreu unseres Mottos „Von Studis für Studis“. Unser Hauptpunkt ist es, den Campus weiter zu beleben. Wir wollen den Campus barrierefrei, offen und einladend für alle gestalten. Dazu wollen wir unter anderem die Lernbedingungen verbessern, das Kultur- und Freizeitangebot erweitern und Partys wieder auf den Campus holen.

GEWI: Pragmatik. Wir wollen Handfestes verändern, statt uns in ideologischen Debatten zu verlieren.

REWI: Die Studienerfahrung zu verbessern! Dazu gehören neben einer Verbesserung der Studierbarkeit, interessante Angebote auf dem Campus, aber auch eine gute Gebäude- und Raumsituation. Wir stehen für studinahe und praxisbezogene Problemlösungen. Daher sind wir ständig mit allen zuständigen Akteuren in Kontakt. Wir möchten das direkte Sprachrohr für euch darstellen. Ob ihr uns auf Facebook kontaktiert oder uns direkt auf dem Campus ansprecht: Eure Wünsche, Vorschläge und Ziele sind Inhalt unserer Arbeit.

iL: Dies können und wollen wir gar nicht auf einen Punkt beschränken, da alle Punkte unseres Wahlprogramms für uns wichtig sind. Wir sind vielfältig, grün, international, sozial, fair und demokratisch – wie unser Wahlprogramm. #Liste4

GRAS: Für uns als linke hochschulpolitische Liste ist Gerechtigkeit das Wichtigste. Wir kämpfen für ein gerechtes Studium, ohne Gebühren und Numerus Clausus. Für gerechtes Wohnen, das sich alle leisten können. Für einen gerechten Sozialbeitrag, der nicht alle Studis dafür bestraft, dass der aktuelle AStA seinen Haushalt nicht im Griff hat. Wir streiten für einen gerechten Campus, eine gerechte Gesellschaft und eine gerechte Welt, ohne Diskriminierung, Ausbeutung oder Klimawandel.

LiLi:  Unser wichtigster Punkt ist die (Wieder-)Einführung emanzipatorischer, wissenschaftlicher Veranstaltungen, wie der Politische Dienstag. Hier soll den Studierenden frei zugängliche Aufklärung, Demokratie und Partizipation vermittelt werden.

JuLis: Die Jungen Liberalen an der RUB stehen insbesondere für Transparenz: Informationen, die Studierende betreffen, müssen auch einfach aufbereitet für diese zugänglich sein. Zudem wollen wir unter diesem Aspekt auf Missstände und Misswirtschaft der aktuellen Studierendenvertretung aufmerksam machen und unsere Lösungsansätze aufzeigen.

RCDS: Wir wollen den Sozialbeitrag senken! Der Sozialbeitrag an der RUB ist seit Jahren einer der höchsten in Deutschland; dazu kommt dieses Mal die zusätzliche Erhöhung aufgrund der schlechten Haushaltsführung des AStA. Wir werden umsichtig haushalten und brauchen dann auch nicht an Leistungen zu sparen!

Jusos: Der Kampf für eine sozial gerechte Hochschule. Darunter fällt vieles: ein flexibles Studium frei von (Anwesenheits-)Pflichten, Bildung unabhängig vom Geldbeutel, eine Hochschule, in der Geschlechtergerechtigkeit herrscht und in der Barrierefreiheit kein Fremdwort ist. Deshalb setzen wir uns sowohl an der RUB  als auch auf Landes- und Bundesebene für diesen Punkt ein.

Die Liste: Wir wollen, was ihr wollt! Manchmal kann es so einfach sein. Mit Macht, Style und Geld machen wir die RUB gut. Wenn uns wie geplant alle Nichtwähler*innen wählen, denen es in der Vergangenheit immer egal war, wer sie im Studierendenparlament vertritt, ist es doch schön, wenn diese durch jemanden vertreten werden, dem es egal ist, im Studierendenparlament zu sein! Wir hätten dann deutlich mehr Sitze als die NAWI und wären künftig der Babo. Chabos wissen, wer der Babo ist!

2. Frage: Was wäre die erste Amtshandlung, falls Ihr in den AStA kommt?

NAWI: Detailliert planen, wie wir unser Wahlprogramm effektiv und zeitnah umsetzen.

GEWi: Ein Konzept entwickeln und die Schirmbar für die Studierendenschaft fordern.

REWI: Wir würden eine Umfrage starten, um die Bedarfe der Studierenden zu ermitteln. Nur so können wir sichergehen, nicht an den Sorgen der Studierenden vorbei zu debattieren

iL: „Wir würden einiges in Angriff nehmen, aber nach wie vor unsere engagierte Arbeit offensiv fortsetzen. Unser Vorschlag in der derzeitigen Koalition war unter anderem Tätigkeitsberichte der Referent*innen einzuführen, wobei wir leider überstimmt wurden. Dies würden wir ändern wollen, um Transparenz zu schaffen und uns der Öffentlichkeit besser zu präsentieren. Zudem sind wir für die Etablierung des GreenOffice, die Senkung der AStA-Aufwandsentschädigungen sowie konstruktive und kritische Arbeit mit dem AKAFÖ und dem Rektorat.

GRAS: Wir würden als erstes einen Kassensturz machen, um schnellstmöglich einen Haushalt 2018/19 ins Studierendenparlament zu bringen. Die aktuelle AStA-Koalition schafft es seit Monaten nicht, einen Nachtrag zum Haushalt vorzulegen, der nicht vor Fehlern strotzt. Au- ßerdem fehlen bereits mehrere Jahresabschlüsse der vergangenen NAWI-geführten ASten. Den finanziellen Scherbenhaufen aufzukehren und einen sozial gerechten Haushalt aufzustellen, wird unsere erste Mammutaufgabe.

LiLi: Als erste Amtshandlung im AStA würden wir eine dritte, bezahlte Stelle in d e r FSVK schaffen, da hier viel und vor allem sehr wichtige Arbeit zu zweit einfach nicht zu leisten ist.

JuLis: Als erste Amtshandlung würden die Jungen Liberalen alle AStAgeführten Betriebe sowie die Arbeit der Referierenden innerhalb der Referate auf Wirtschaftlichkeit und Transparenz überprü- fen. Im Zuge dessen soll evaluiert werden, ob und inwieweit Referate wirklich im Sinne der Studierendenschaft agieren und diese repräsentieren.

RCDS: Wir sehen uns als Dienstleister der Studis! Darum werden wir innovative und transparente Wege finden, auch jenseits des Wahlkampfes mit den Wählern in Kontakt zu treten: Sie sollen uns auf deutlich einfachere Weise Feedback zu unserer Arbeit geben und in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden.

Jusos: Wir wollen die politische Bildung an der RUB stärken. Nicht erst die Wahlbeteiligung zeigt, dass es hier Luft nach oben gibt. Studierende sind politisch interessiert, es geht nun darum, spannende Bildungsangebote zu schaffen. Beispiel dafür war die gut besuchte Informationsveranstaltung über die Identitäre Bewegung, die gezeigt hat, dass es an der RUB keinen Platz für rechtes Gedankengut gibt.

Die Liste: Die Büros haben wir schon einmal ausgemessen (Whirlpools passen da locker rein). Wir werden soziale Hängematten aufhängen, um einfach mal zur Ruhe zu kommen. Zudem stellen wir irgendwo in die Ecke eine Karriereleiter, die ganz einfach hinaufgestiegen werden kann. Die ehemalige Wissenschaftsministerin NRWs war auch mal im hiesigen AStA aktiv – Karrierewünsche von Jungsozialist*innen sollten viel häufiger Realität werden. Dennoch ist es erstmal besser, nichts zu tun, als etwas falsch zu tun.

3. Frage: Was lief in dieser Legislaturperiode schief? Was war die Ursache dafür und was kann man besser machen?

NAWI: Es kam leider zu Problemen mit dem Haushalt. Forderungen der Rentenkasse und des Zollamts sowie Rechnungen, die nicht richtig kommuniziert wurden, waren die Ursachen. Wir haben daher strukturelle Reformen geplant und sind dabei, diese umzusetzen. Verbessert werden muss auch die Kommunikation über die Verwendung der Gelder der Studierendenschaft.

GEWI: Schleppende Arbeit in StuPa und Haushaltsausschuss. Sitzungen kamen zu selten zustande und gerade der Nachtragshaushalt ist sehr spät. Für uns ist im kommenden Jahr klar, dass wir im AStA nur in einer Konstellation sein wollen, wo diese Dinge besser funktionieren. Darüber hinaus ist der Druck der Opposition auf den AStA zu klein. Nur eine starke Opposition kann den AStA erfolgreich kontrollieren. Sollten wir in eben dieser landen, würden wir dann zeigen, was man da besser machen kann.

REWI: Da wir keine Gesetze erlassen, kann man bei uns nicht von einer Legislaturperiode sprechen. 😉 In der Amtszeit lief sicherlich nicht alles perfekt, doch es wurde öfter versucht, aus Kleinigkeiten riesen Skandale zu inszenieren. Dies überschattete die diesjährige gute Arbeit des AStA. Regelmäßige Präsenz auf dem Campus, altbewährte aber auch neue Events und interessante Vorträge sind nur einige Punkte, die man nennen kann.

iL: Differenzen zwischen diversen Listen liefen in dieser Legislaturperiode weniger gut. Auch, dass der gesamte AStA für Einzelvergehen beschuldigt wurde, halten wir nicht für fair. Ein konstruktive Miteinander im StuPa war ebenfalls nicht positiv. So müsste man die Kommunikation und die Transparenz ausbauen. Vor allem sollten Eigeninteressen in den Hintergrund gestellt werden,da wir alle Studierende sind, die sich ehrenamtlich für Studierende engagieren.

GRAS: Dem NAWI-geführte AStA fiel sehr wenig auf. Das einzige, was herausstach, war die schlechte Haushaltsführung! Durch Versäumnisse dieses AStAs und seiner Vorgänger (alle NAWI-geführt), musste der AStA-Betrag innerhalb des Sozialbeitrags so stark erhöht werden, wie in den vergangenen Jahrzehnten nicht. In nur einem Semester erhöhte der AStA seinen Anteil von 16,50 Euro auf 21,90 Euro, also um 5,40 Euro. Die Ursache dafür sind Inkompetenz, gepaart mit sehr hohen Ausgaben für die eigenen Leute.

LiLi: In diesem Jahr lief unserer Meinung nach einiges schief im AStA. Die hauptsächlichen Probleme sind allerdings schon einige Legislaturperioden eher entstanden und müssen vom jetzigen AStA zusätzlich ausgebadet werden, wie zum Beispiel die vielen finanziellen Fehlkalkulationen. Auch die Organisation innerhalb des AStAs erscheint uns intransparent. Der AStA handelt momentan nicht im Interesse der Studierenden und positioniert sich öffentlich zu wenig zu wichtigen Prozessen.

JuLis: In dieser Legislaturperiode ist besonders im Bereich Finanzen einiges schiefgelaufen (mal wieder). Durch Unachtsamkeiten aktueller und ehemaliger Finanzreferenten und Studierendenvertreter entstand ein Haushaltsloch, welches nur über eine erneute Erhöhung des AStA und somit des Sozialbeitrages gestopft werden konnte. Dieses Problem löst man durch kompetente Finanzreferenten und frischen Wind in AStA und StuPa.

RCDS: Der AStA war wie immer vor allem mit sich selbst beschäftigt: Statt mit Christian Grabowski einen kompetenten Referenten zu entlassen, das Behindertenreferat (AR-MBSB) zu ignorieren und den Haushalt zu ruinieren, hätte man gemeinsam mit dem StuPa an Lösungen für die Probleme der Uni arbeiten können.

Jusos: Vor allem lief die Kommunikation schief. Bekannt sind die Probleme an der RUB vermutlich vielen Studierenden, der Haushalt und der steigende Semesterbeitrag gehören dazu. Über die vergangenen Jahre haben sich diese Probleme angehäuft und sie mussten, zum Leidtragen der Studierenden, in diesem Jahr gelöst werden. Hier hätte eindeutig formuliert werden müssen, wieso es zu dieser Lage gekommen ist und was getan wird, um sie zu verbessern.

Die Liste: Der alte AStA muss einfach weg. Das fordern alle. Wir auch. Haushaltslöcher, die zu einer Erhöhung des Studierendenschaftsbeitrags führen – ein Problem. Daran ist natürlich der aktuelle Finanzer Schuld, solche Probleme entstehen über Nacht. Außerdem erbitten wir uns in Zukunft in Zeiten von Game of Thrones eine deutlich bessere Show im russischen Referent*innenroulette.Probleme sind nur dornige Chancen – daher möchten wir mehr davon gar nicht nennen. Es ist bald vorbei, Hoffnung naht.

4. Frage: Die Steigerung der Wahlbeteiligung war im vergangen Jahr Euch allen ein wichtiges Anliegen. Habt Ihr etwas zu diesem Thema gemacht? (Wenn ja, wie und wenn nein, warum nicht?)

NAWI: Bei unseren zahlreichen Informationsständen haben wir evaluiert, was die Gründe für die geringe Wahlbeteiligung und das zurückgehende hochschulpolitische Interesse und Engagement sind. Zu den Senats-und Fakultätsratswahlen haben wir daher über die Wichtigkeit der Gremien und ihre Möglichkeiten informiert. Mit dem Projekt „HoPo brennt für euch!“ sind wir dabei, erste Maßnahmen, wie Studitalks umzusetzen, um das hochschulpolitische Interesse und damit auch die Wahlbeteiligung zu steigern.

GEWI: Als Liste haben wir einen Kennenlernabend organisiert und machen persönlich viel Werbung im Bekanntenkreis. Der AStA macht am besten Werbung durch gute Arbeit. Besonders hervorzuheben sind Kultur-Veranstaltungen, aber auch der Spieleabend und das Retrogaming machen indirekt Werbung für die Arbeit der Studierendenvertretung. Und damit auch für die Wahlen.

REWI: Einerseits haben wir die „HoPo brennt für euch“-Kampagne des AStA aktiv mitgestaltet und dort einigen Input geliefert. Auch im Wahlausschuss haben wir Vorschläge gemacht, wie man zum Beispiel die Urnen für die Wahl besser platzieren könnte. Diese Ideen haben leider keine Mehrheit im diesjährigen Wahlausschuss gefunden. Im AStA selbst haben sich unsere Mitglieder auch verstärkt darum gekümmert auf dem Campus Informationsstände anzubieten, um überhaupt das Bewusstsein für Hochschulpolitik zu schaffen.

iL: Während der vergangenen StuPa-Wahl haben wir als Internationale Liste darauf aufmerksam gemacht, dass nur knapp 10 Prozent Wähler*innen ihre Stimme abgegeben haben. Auch in diesem Jahr haben wir in unserer AStA-Tätigkeit auf dem Campus darauf aufmerksam gemacht. Dies folgte in Form von Informationsständen und bei politischen Vorträgen, die wir organisiert und mitgestaltet haben, da jede*r seine Stimme nutzen sollte, um sich von passenden Personen vertreten zu lassen.

GRAS: Unter anderem haben wir gemeinsam mit der Linken Liste, der Juso Hochschulgruppe sowie der DGB Hochschulgruppe eine Veranstaltung zu der neurechten Identitären Bewegung durchgeführt, um Themen, die für die Uni, Studis und die Stadt wichtig sind, miteinander zu verknüpfen. Erst vor kurzem haben wir zusammen mit der DGB Hochschulgruppe und der Linken Liste eine Veranstaltung zum Thema Hochschulpolitik gemacht, in der wir die vielfältigen Möglichkeiten, an der Ruhr-Uni politisch zu partizipieren beleuchtet haben.

LiLi: Die Student*innen an der RUB kriegen zu wenig von der Arbeit des AStAs mit und haben nicht das Gefühl, dass die Wahlen irgendwas verändern bzw. verbessern können. Ähnlich wie in der Realpolitik entsteht ein breites Desinteresse. („Die da oben machen eh, was sie wollen.“) Wir möchten den Studierenden einen alternativen AStA anbieten, der die Studierenden stärker in Entscheidungsprozesse miteinbezieht und sich aktiv für ihre Rechte und Interessen einsetzt. Das wird hoffentlich auch die Wahlbeteiligung ankurbeln.

JuLis: Die Jungen Liberalen an der RUB wünschen sich ausdrücklich eine höhere Beteiligung aller Studierenden an der Hochschulpolitik, besonders durch Teilnahme an der Wahl. Um das zu fördern, haben wir im vergangen Amtsjahr über ein Sondervotum und ausgeprägte Social-Media-Arbeit versucht, die Studierendenschaft zu informieren und die Partizipation zu vereinfachen. Diese Arbeit werden wir fortsetzen.

RCDS: Wir haben uns bemüht, besser über uns zu informieren und so mehr Studis für Hochschulpolitik zu begeistern. Vor allem haben wir unseren Social-Media-Auftritt ausgebaut und posten regelmäßiger und öfter als zuvor. Wir haben so eine deutliche Steigerung des Interesses an unserer Arbeit im StuPa erlebt. 

Jusos: Studierende sind politisch interessiert, leider beteiligen sie sich zu selten an Hochschulwahlen. Gerade die Wahlbeteiligung bei den Senatswahlen war ein Schock. Wir haben vor allem über eine verbesserte Informationspolitik versucht, mehr Studierende auch außerhalb der Wahlzeit zu erreichen. Sei es eine Aufforderung zur Briefwahl oder mehr Facebook-Posts: Wir haben versucht, unsere eigene Filterblase zu verlassen

Die Liste: Wir waren letztes Jahr nicht dabei, dies war sicherlich nicht unser Ziel; allerdings ist Die LISTE DIE Alternative für Nichtwähler*innen. Wer nicht oder Jusos wählt, killt auch süße Katzenbabys. Unsere Zielgruppe sind daher Nichtwähler*innen. Mit 90 Prozent der Stimmen steht einer sehr guten Hochschulpolitik nichts mehr im Wege. Mitglieder der anderen Listen stellen wir bald ausgestopft in Museen aus. Oder in Zoos – Pflegekräfte kosten aber zu viel. Kosten an der Stelle müssen wir einsparen – #JuLi

5. Frage: Wie bewertet Ihr die Transparenz und wie kann sie besser gestaltet werden?

NAWI: Die bestehenden Angebote werden leider wenig genutzt, wir müssen im Dialog mit den Studierenden herausfinden, wie wir diese Angebote besser aufbereiten und ausbauen können. Dazu wollen wir, insbesondere auch die Erstsemester, besser über die Möglichkeiten und Chancen der Hochschulpolitik informieren. 

GEWI: Am wichtigsten ist hier wohl der Haushalt der Studierendenschaft. Dieser ist zwar immer abrufbar, doch ohne Vorkenntnisse im Lesen von Haushaltsplänen ist dieser nur schwer zu begreifen. Eine Idee könnte sein leicht verständliche Übersichten zu präsentieren. 

REWI: Der diesjährige AStA hat hervorragende Protokolle seiner Sitzungen angefertigt und zeitnah hochgeladen. Auch boten dieses Jahr alle Referate Öffnungszeiten, um interessierten Studierenden die Chance zu bieten. Darüber hinaus war das Öffentlichkeitsreferat neben den Informationsständen auch auf den Social-Media-Kanälen aktiv. Im nächsten Jahr könnte man die ganzen Informationen zusammengefasst den Studierenden zur Verfügung stellen, um es ihnen noch einfacher zu machen.

iL: Das Schöne war, dass wir dieses Jahr die AStA-Protokolle geschrieben, verschickt und nachdem der Beschluss stand – im Gegensatz zum StuPa –  online gestellt haben. Wenn es jedoch um die Arbeit im AStA und AAR selbst geht, würden wir Monatsberichte einführen und für sinnvoll halten, sodass die Studierenden auf dem neuesten Stand bezüglich unserer Arbeit wären. Auch könnte man die Transparenz durch Livestreams verstärken.

GRAS: Die NAWI-geführte Koalition war intransparent. Wo oder wann die (öffentlichen) AStA-Sitzungen stattfinden, wissen normale Studis eigentlich nie, obwohl es ihr Recht ist, daran teilzunehmen. Die AStA-Mehrheit in den Ausschüssen schafft es nicht, dass Protokolle veröffentlicht werden. Es wäre schon ein Fortschritt, wenn der AStA zur üblichen Transparenz alter ASten zurückkehren würde. Als GRAS wollen wir hingegen interessierte Studis viel stärker in Entscheidungs- und Beteiligungsprozesse einbinden.

LiLi: Der AStA arbeitet aktuell viel zu intransparent. Die Studierenden werden nicht über anstehende Entscheidungen informiert – das wollen wir anders machen! Wir wollen Politik MIT den Studierenden machen, sodass es beispielsweise erst gar nicht dazu kommen kann, dass der Sozialbeitrag für alle völlig unerwartet erhöht wird.

JuLis: Aktuell kann von Transparenz der Gremien nicht die Rede sein. Wir fragen uns, ob die Studierenden eigentlich wissen, wer sie in welchem Gremium vertritt und welche Rechte und Pflichten damit verbunden sind. Wir wünschen uns zur Verbesserung aktive Mitarbeit aller Amtsinhaber, Listen und des AStA. Wir sind davon überzeugt, dass ein solches Bewusstsein über Personalien und Möglichkeiten bei den Studierenden eine höhere Beteiligung auslösen kann, die zu anderen Wahlergebnissen führt.

RCDS: Um Transparenz bei den Ausgaben herzustellen, fordern wir, dass jeder Haushaltsposten, der 1.000 Euro übersteigt, erklärt und sein Aufgabenbereich klarer umrissen wird. Außerdem erwarten wir von allen Referaten einen regelmäßigen Bericht, wie sie das ihnen anvertraute Geld für die Studis genutzt haben.

Jusos: Es bestehen Möglichkeiten, sich über Hochschulpolitik zu informieren. Sowohl Teile der Ausschüsse als auch die StuPa-Sitzungen sind öffentlich und Studierende sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen. Dennoch muss kritisiert werden, dass Protokolle viel zu spät verschickt werden und dadurch auch eine mediale Aufbereitung erschwert wird. Kurze Zusammenfassungen der StuPa-Sitzungen einzelner Listen und mehr Präsenz der Gremien in sozialen Netzwerken, um die Studierenden direkt zu erreichen, können hier Abhilfe leisten. Dies wollen wir auch in der nächsten Amtszeit umsetzen.

Die Liste: Für einen transparenten AStA sollten zunächst größere Fenster in die Büros gebaut werden, diese müssten allerdings auch häufiger geputzt werden. Wir stellen uns für diese Aufgabe Projektstellen für Junge Liberale oder gescheiterte Jurist*innen vor, damit jene allen zeigen können, was sie draufhaben. Getreu dem Motto „Männer an den Herd“ können wir uns auch gut RCDS-Wähler*innen als Fensterputzer*innen vorstellen.

6. Frage: Wie steht ihr zu den Studi-Gebühren für nicht EU-BürgerInnen?

NAWI: Wir lehnen Studiengebühren ab. Wir wollen, dass alle die Möglichkeit haben,zu studieren. Insbesondere sind Gebühren nur für eine Gruppe unfair. Und der Ausschluss bzw. die Erschwernis für Studierende aus Nicht-EU-Ländern verhindert einen wissenschaftlichen und kulturellen Austausch für das Studium und das allgemeine vielfältige Campusleben.

GEWI: Sie sind ein Schritt in die falsche Richtung. Schwarz-Gelb sollte neue Projekte anstoßen, statt zum Leidwesen der Studierenden zu versuchen, bei Studiengebühren und Anwesenheitspflicht die Uhren zurückzudrehen.

REWI: Es ist schwierig über die geplanten Studiengebühren der schwarz-gelben Landesregierung zu urteilen, da noch wenig Fakten darüber bekannt sind. Laut Aussagen der FDP soll es jedoch in NRW „nur“ 30.000 Studierende verteilt auf 68 Hochschulen betreffen. In Baden-Württemberg sind die Studierendenzahlen um 26 % zurückgegangen und die Landesrektorenkonferenz warnte außerdem vor zusätzlichem administrativen Aufwand und Kosten. Basierend darauf scheinen sich Studiengebühren nicht zu rechnen.

iL: Für uns ist Bildung ein Grundrecht. So stellten wir im StuPa den Antrag, dass die Studierendenschaft sich gegen diese stellt und haben hierzu auch diverse Demos besucht. Auch zeigt das baden-württembergische Modell, dass die Bewerbung internationaler Studierender zurückgegangen ist. Vor allem tragen internationale Studierende dazu bei, die eurozentrische Perspektive auf die Lehre und Forschung auf die internationale und globale Perspektive auszuweiten.

GRAS: Studiengebühren in jeglicher Form treffen auf unseren erbitterten Widerstand. Die geplanten Gebühren extra für nicht-europäische Studis sind rassistisch, die schwarz-gelbe Landesregierung plant diese Gebühren, da sie hofft, dass die meisten Student*innen nicht für eine Minderheit eintreten werden. Wir wollen zeigen, dass Schwarz-Gelb sich gewaltig geirrt hat. Gemeinsam wollen wir für ein gebührenfreies Studium kämpfen und zwar für alle Menschen.

LiLi: Wir sind ganz klar gegen Studiengebühren für ALLE Studierenden. Es sollte keine Diskriminierung aufgrund der Herkunft in diesem Punkt passieren. Wir sind mit dem momentanen Zustand zufrieden und möchten niemandem die Möglichkeit verwehren, zu studieren.

JuLis: Wir kritisieren die anstehenden Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer ausdrücklich, wissen aber, dass es im Zuge von Regierungsbildungen und Koalitionen zu Kompromissen kommen muss. Wir müssen anerkennen, dass unsere Hochschulen chronisch unterfinanziert sind und Lehre und Forschung darunter leiden. Hier besteht Handlungsbedarf. Deshalb bleibt die Variante der nachgelagerten, gedeckelten und hochschulbezogenen Studienbeiträge für uns eindeutig favorisiert.

RCDS: Wir lehnen pauschale Studiengebühren für Ausländer ab! Stattdessen fordern wir ein System nachgelagerter, sozialverträglicher Studiengebühren: Absolventen, die nach ihrem Studium überdurchschnittlich viel verdienen, sollen für einen gewissen Zeitraum einen kleinen Beitrag an ihre Universität zahlen.

Jusos: Wir lehnen Bildungsgebühren ab. Sie sind sozial selektiv und stehen dem Menschenrecht Bildung entgegen. Wir wollen für alle offene Hochschulen, unabhängig ihrer Herkunft oder ihrem Geldbeutel. Auch der wissenschaftliche Austausch, der von der Internationalität lebt, wird unter den geplanten Gebühren leiden. Deswegen kämpfen wir als Hochschulgruppe auch in Bündnissen, Gremien und Parlamenten gegen Studiengebühren.

Die Liste: Studiengebühren sollte es zunächst nur für JuLis und Kinder reicher Eltern geben. Vorstellen können wir uns auch reiche Eltern für alle. Falls sich ein Studiengebührenmodell für alle nicht verhindern lässt, stehen wir klar für eine Kiste Bier im Semester ein, denn Bier ist lecker und gesund.

7. Frage: Zivilklausel abschaffen? Ja oder nein und warum?

NAWI: Wir sind für die Beibehaltung der Zivilklausel. Wir wollen in einer nachhaltigen, friedlichen und demokratischen Welt leben. Wir alle sind mitverantwortlich für die Gesellschaft, in der wir leben. Forschung und Lehre sollten nicht für militärische Zwecke benutzt werden, sondern ausschließlich unsere Nachwelt bereichern.

GEWI: Noch ein Thema, wo Schwarz-Gelb die Zeit zurückdreht. Im neuen Gesetz steht explizit, dass es uns frei steht, ob wir an öffentlichen Hochschulen militärische Forschung machen müssen. Wir sollten im Senat fordern, die aktuelle Regelung beizubehalten.

REWI: Die gesetzliche Zivilklausel ist rechtlich spannend. In Forschungsfreiheit aus Art.5 Abs.3 S.1 GG wird durch die Zivilklausel eingegriffen. Die Herleitung einer „Finalität der Friedlichkeit“ als verfassungsimmanente Schranke aus Art.26 Abs.2 S.1 GG (Angriffskriegsverbot) überzeugt nicht, da gerade der zweite Absatz die Waffenherstellung erlaubt. Somit scheint sie verfassungswidrig zu sein. Zu begrüßen ist, dass die RUB sich schon aus ethischen Gründen der zivilen Forschung verpflichtet.

iL: Nein, denn Forschung und Lehre sollten und dürfen nicht für militärische Zwecke beziehungsweise für die Rüstungsindustrie benutzt werden und hat auf einem friedensfördernden Campus nichts zu suchen. Wir verurteilen Forschungsprojekte, die von Rüstungsfirmen und dem Verteidigungsministerium stammen und gezielt für menschenfeindliche Zwecke benutzt werden. Die Forschung sollte ausschließlich eine Bereicherung unserer Nachwelt sein und zu einer nachhaltigen, friedvollen und humanistischen Welt beitragen.

GRAS: Die Zivilklausel war eine große Errungenschaft. Wir Student*innen haben für sie gekämpft und unser Druck hat dazu beigetragen, dass die ehemalige rot-grüne Landesregierung sie eingeführt hat. An der Ruhr-Uni hat der Senat, auch wegen des großen Engagements unserer GRAS-Senator*innen, die Zivilklausel so verankert, dass auch eine Änderung auf Landesebene sie nicht einfach wieder abschaffen kann. Trotzdem werden wir für die gesamte Gesellschaft weiter für eine friedliche Wissenschaft kämpfen.

LiLi: Die Zivilklausel muss bleiben! Die RUB ist ein Ort der Lehre und der Forschung, worauf Militär und Wirtschaft keinen Einfluss haben sollten. Explizite Militärforschung hat hier also nichts zu suchen! In StuPa und AStA stehen wir für eine Studierendenschaft, die den Status der Uni als öffentliche und neutrale Einrichtung der Wissenschaft unterstreicht.

JuLis: Die Zivilklausel gehört abgeschafft und Hochschulen entfesselt, deren Autonomie erweitert und Forschung unterstützt. Forschungsfreiheit ist uns wichtig: Innovationen sollen nicht verhindert, sondern aktiv gefördert werden. Große Innovationen, wie beispielsweise die Mikrowelle, das Internet oder die Radartechnologie sind allesamt Produkte militärischer Forschung. Der Umgang mit Forschungsergebnissen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht allein von Universitäten getragen werden sollte.

RCDS: Wir sind gegen die Zivilklausel! Wird militärische Forschung nach außerhalb der Unis verlagert, verlieren diese ihre diesbezüglichen Einfluss- und Kontrollmöglichkeiten. Auch übernimmt das Militär viele wichtige Aufgaben bei Naturkatastrophen, der Terrorbekämpfung sowie in der Entwicklungszusammenarbeit.

Jusos: Die Pläne der schwarz-gelben Landesregierungen, die Zivilklausel abzuschaffen, lehnen wir ab. Wir setzen auf ethische Forschung an der RUB. Wir finden es richtig, dass die Zivilklausel Teil der RUB Verfassung ist und teilen die Sichtweise des Rektors, dass dies Konsens an der Uni ist und setzen uns auch mit unseren studentischen Senator*innen dafür ein.

Die Liste: Dazu ein klares JEIN! Militärische Forschung nur, wenn Die PARTEI die Macht übernommen hat, damit wir künftig diese Macht auch ausbauen können. Außerdem finden wir es wichtig, endlich wirksame, chemische Waffen gegen politische Gegner*innen verwenden zu können (looking at you, Linke Liste). Kugelschreiber mit Polonium-Spitzen sind eine wunderbare Sache, an der noch viel geforscht werden könnte. Dual-Use und so…