HoPo. Die besten Diskussionen entstehen abends in der Kneipe, so lehrt es uns die Erfahrung. Aus diesem Grund nehmen wir jede Woche zwei Listen mit, um mal über Hochschulpolitik zu sprechen: Den Anfang machten Sven (GEWI) und Franziska (GRAS).

Fünf Wochen vor der Wahl zum 51. Studierendenparlament (StuPa) wird es langsam Zeit, das Jahr Revue passieren zu lassen: Wo gibt es Verbesserungsbedarf? Und was soll man mit der Sardinenbüchse U35 tun?

Sven (GEWI) und Ska (GRAS) sind die ersten, die für ihre Listen, GEWI und GRAS, diskutieren. Aus „Auf ein Bier“ wird allerdings schnell „Auf ein Radler“ beziehungsweise „Auf eine Eisschokolade“. Alles andere als nüchtern geht es allerdings schon 30 Minuten später zu. Der große Streitpunkt: die Finanzen des AStA (:bsz 1133). Nach wie vor fehlen Rechnungsberichte, beklagt Ska, deren GRAS die zweitgrößte Oppositionsliste in dieser Legislaturperiode stellt. Unverständnis aufseiten von Sven (GEWI) für diesen Abend: „Aber seit über einem halben Jahr ist jemand von Euch Vorsitzender des Haushaltsausschusses!“ (:bsz 1132). Ska sieht die Schuld nicht bei dem nun regelmäßig tagenden Haushaltsausschuss (HHA), sondern bei der Intransparenz des AStA, werden doch angeforderte Zahlen kurz vor einer Sitzung des Haushaltsausschusses eingereicht. Etwas, was Sven ebenfalls nicht nachvollziehen kann, denn „Euer Haushaltsauschussvorsitzender kann verdammt nochmal unangekündigte Kassenprüfungen machen!“ Noch einige weitere Minuten dreht sich das Gespräch um das liebe Geld: Wofür gibt der AStA es aus? Unter anderem für höhere Personalkosten, erklärt Sven. Umso einiger ist man sich immerhin bei Themen wie Studiengebühren für Nicht-EU-AusländerInnen oder Anwesenheitspflicht. Neben mehr Veranstaltungen und Demonstrationen fordert Sven mehr Präsenz auf den Landes-ASten-Treffen, um diesen Problemen zu begegnen.

Die beiden Gs

Kurz rekapitulieren: Wofür stehen die AStA-tragende Liste GEWI und die Oppositionsliste GRAS? Die GEWI löse Probleme „grundsätzlich parteiunabhängig pragmatisch“ und setze sich gerade für GeisteswissenschaftlerInnen ein. So wolle Sven beispielsweise die Strandbar zwischen GB und HGC renovieren.Diese ist eigentlich im Besitz des AKAFÖ, stehe aber aufgrund rechtlicher Gründe leer und verkomme zu „einem Schandfleck“. Sven meint, sie eigne sich als „coole Location.“

An dem Problem der fehlenden Feiermöglichkeiten auf dem Campus wollen GEWI und GRAS schrauben. Die ökologische Liste, die eine „alternative Politik ins StuPa bringt“, wolle neben der Party-Situation konkret die Reorganisation der Finanzen und eine erhöhte Zahl von Veranstaltungen für Studierende vorantreiben. Denn: „Man kriegt nicht viel mit vom AStA, außer, dass er Poetry Slams veranstaltet“, erklärt Ska. Sven sieht demgegenüber kein Problem mit dem Veranstaltungskalender. Es sei aber wichtig, dass „Studierende, die eine andere Meinung haben, diese auch vertreten können.“

Rechtsruck und U35?

Schluss sei natürlich, wo es nicht mehr verfassungskonform gehe. Allerdings sieht Sven keinen Rechtsruck an der Uni. Um dies weiter zu gewährleisten, sei der AStA in der Pflicht: „Auf der andern Seite kann und muss der AStA dazu ganz dringend mal Veranstaltungen machen.“ Am Ende müssen wir das tun, was man in einer Demokratie machen muss: Man muss auf die Intelligenz der Leute vertrauen. Die Leute bilden und sagen, was Sache ist und dann kommen sie nicht auf die Idee, sowas zu wählen.“ Auch für die Liste GRAS ist klar: Gruppierungen wie der Identitären Bewegung (IB) wolle man „keinen Raum an der Uni lassen“ (:bsz 1135). Man überklebe jetzt schon deren Sticker und würde auch, sollte sich eine entsprechende Initiative an der RUB bilden, mit Demonstrationen zeigen, dass die Studierenden die IB nicht wollen.

Ein gänzlich anderes Problem ist die studentische Mobilität. Beide Listen sehen, dass mit steigender Studi-Zahl die Lage der ohnehin schon überfüllten Linie nicht besser werde. Eine höhere Taktung sei aufgrund der Technik nicht möglich. Wichtig sei deswegen, diese beizubehalten. Auch die Parkhaus-Situation müsse sich dringend bessern, auch wenn Ska es begrüßt, dass „der Großteil der Studierenden mit der U35 kommt“.

Verbesserungsbedarf

So wie es im vergangenen Jahr im AStA, und auch im StuPa lief, sollte sich in der Meinung beider ListenvertreterInnen nicht wiederholen. Besonders für Oppositionsmitglied Ska muss die Kommunikation zwischen AStA und Studierenden besser klappen. Die erste Amtshandlung, sollte die GRAS zum nächsten AStA gehören, würde aber den Finanzhaushalt betreffen, um zu sehen, „warum wir das Chaos haben, was wir nun haben“. Denn: „Ohne dauerhaft funktionierenden Haushalt kann ein AStA nicht arbeiten." Dem stimmt AStA-Vorstandsmitglied Sven zu: „Wir wollen zum Beispiel nicht, dass es nochmal so lange dauert wie jetzt, dass StuPa und Haushaltsausschuss den Nachtragshaushalt beschließen. Es ist eine Sauerei, dass das immer noch nicht fertig ist“. Auch das StuPa müsse viel besser arbeiten, als bisher.

Zusammengefasst …

Die Getränke sind schon lange leer, als die beiden für ihre Abschlussplädoyers Luft holen. Wer eine grüne, ökologisch und feministische Politik wolle, der brauche die GRAS im AStA. Die GEWI sei demgegenüber für jene, die nicht „hundert Labels“ brauchen, sondern Studis, die sich füreinander engagieren.

Apropos: Einer Koalition schienen beide bei entsprechendem Wahlergebnis nicht sonderlich zugeneigt. Immerhin stellt Sven irgendwann fest: „Inhaltlich sind wir gar nicht so verschieden.“

:Andrea Lorenz und :Sarah Tsah