Uni Duisburg-Essen. Das Studierendenparlament positioniert sich gegen Israel-Boykott-Kampagne. Doch AStA-tragende Listen enthielten sich oder stimmten gegen den Antrag der Linken Liste.

Es sorgte für hitzige Diskussionen: BDS steht für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“. Die von palästinensischen NGOs ins Leben gerufene Kampagne fordert eine wirtschaftliche und politische Isolation Israels, um die Besetzung und Besiedlung palästinensischer Gebiete zu beenden.

In den letzten beiden StuPa-Sitzungen der Universität Duisburg-Essen beantragte die Linke Liste (LiLi), eine Stellungnahme gegen den Israel-Boykott zu unterstützen sowie eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema zu finanzieren. Hintergrund ist die Kritik an der Kampagne: Da einige BDS-VertreterInnen auch das Existenzrecht Israels abstreiten, wird der Kampagne Antisemitismus vorgeworfen.

AnhängerInnen der Bewegung sind zudem gut an Hochschulen vernetzt und organisieren dort Veranstaltungen. Der Vorwurf von KritikerInnen: Oft werde auch ein Boykott israelischer WissenschaftlerInnen und Universitäten gefordert. Zuletzt wollten der BDS-Kampagne nahestehende Aktivist- Innen an der RUB Räumlichkeiten buchen. 

AStA-Vorsitzende dagegen

Für die LiLi entspricht die Kampagne einer „antisemitischen Logik“. Mit ihrem Antrag forderten sie auf der StuPa-Sitzung am 30. Mai, BDS zu verurteilen und sich gegen Förderungen und Veranstaltungen der Bewegung auf dem Campus auszusprechen.  Der Antrag erhielt, nachdem noch in der vorhergehenden Sitzung für Nichtbefassung gestimmt wurde, eine Mehrheit. Doch für Kritik von Seiten der LiLi sorgt, dass einige Listen sich enthalten oder dagegen gestimmt haben. Darunter auch die AStA-Vorsitzende Nadine Bendahou von der Internationalen Liste (IL). Aus Sicht der IL sei der Antrag zu undifferenziert: „Wie auch im StuPa deutlich gemacht wurde, verurteilen wir den Wissenschaftsboykott, den Teile der BDS-Kampagne fordern, aufs Tiefste. Wissenschaft ist immer frei und darf nicht eingeschränkt werden“, erklärt Bendahou. „Den Boykott von Waren aus  – laut UN – illegalen israelischen Siedlungen als antisemitisch zu betiteln, halten wir jedoch für haltlos, da diese Kampagne von israelischen Jüdinnen und Juden ins Leben gerufen worden ist.“ 

In Zukunft möchte der AStA Veranstaltungen zu diesem Thema anbieten – unter anderem mit dem israelischen Soziologen Moshe Zuckermann.        

:Benjamin Trilling