Am Rosenmontag stimmte die FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK) über die Möglichkeit einer Finanzumstrukturierung (siehe :bsz 1071) und einer damit verbundenen Satzungsänderung ab. Dabei hat sich die Mehrheit der Fachschaftsräte (FSR) für eine Änderung ausgesprochen. Gewonnen hat ein Vorschlag, der FSVK-intern unter dem Schlagwort „Globaler Topf“ bekannt wurde.
Hintergrund der Debatte war, dass es bei der bisherigen Verteilung der Fachschaftsmittel zu Problemen kam. Die FSR bekamen dort nach Größe gestaffelt fixe Beträge pro Haushaltsjahr für Fahrten zugeteilt – einige schöpften dies voll aus, andere dagegen gar nicht. Folge: Geld blieb ungenutzt, obwohl es anderswo gebraucht wurde.
Die FSVK-SprecherInnen bemängelten besonders, dass „einige Fachschaftsräte mit dem alten System an ihre Grenzen gestoßen sind“, so Julia Janik, eine der SprecherInnen. Sie wünschen sich, den aktiven FSR die Möglichkeit zu bieten, ihren Forderungen gerecht zu werden: „Das Geld ist ja da, daher ist es sinnlos, wenn es irgendwo liegen bleibt.“
Mittel für alle
In Zukunft werden die Gelder in einer Art „offenem Topf“ allen FSR zur Verfügung stehen; sie sollen pro Ereignis ausgegeben werden. Konkret heißt das, dass die FSR Anträge für Fahrten stellen und diese dann in der Reihenfolge der Antragsstellung angenommen werden.
Um Bedenken auszuräumen, dass die Mittel bei einer derartigen Verteilung knapp werden könnten, wird die FSVK im April noch einmal über eine mögliche Höchstgrenze der Anträge diskutieren. Schaut man sich die Zahlen der letzten Jahre an, scheinen die Bedenken jedoch grundlos, da nicht einmal die Hälfte der Mittel ausgenutzt wurden: „So extrem wird sich das Antragsverhalten der FSR wohl nicht ändern. Da müsste schon jeder FSR doppelt so viele Fahrten machen wie jetzt“, so Julia.
Das Thema stieß bei den FSR auf überdurchschnittliche Resonanz und Beteiligung an den Diskussionen. Insgesamt beteiligten sich von den 38 stimmberechtigten FSR letztlich 29 an der Abstimmung – ein gutes Ergebnis, das zeigt, dass die Diskussion vielen am Herzen liegt. Auch mit mehreren derzeit nicht stimmberechtigten FSR habe man Rücksprache gehalten, so Julia.
Umsetzung folgt?
AStA-Finanzreferent Jan Heinrich, der die Diskussion ursprünglich anstieß, zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis: „Ich habe jetzt ein Votum, damit kann ich gut arbeiten.“ Dass sein eigener Vorschlag auf wenig Gegenliebe stieß, störte ihn dabei kaum; er habe vor allem erreichen wollen, dass sich mit dem Thema auseinandergesetzt wird.
Noch ist die Änderung allerdings nicht in trockenen Tüchern, da es sich bei dem Votum lediglich um eine Empfehlung der FSVK handelt (siehe auch :bsz 1063 zum Thema Beschlussempfehlungen der FSVK). Jetzt muss der Haushaltsausschuss darüber abstimmen, bevor es auf der nächsten Sitzung des Studierendenparlaments Ende Februar einen endgültigen Beschluss geben kann. Die Änderungen können bei positivem Beschluss zum nächsten, im März beginnenden, Haushaltsjahr wirksam werden.
:Stefanie Lux
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