Die Wahl für den Stadtrat in Bochum konnte die SPD mit 38,6 Prozent klar für sich entscheiden. Große Verliererin ist – wie zu erwarten war – die FDP. Insgesamt haben die etablierten Parteien im Vergleich zur letzten Wahl 2009 an Stimmen eingebüßt, lediglich die Grünen konnten ihr Ergebnis verbessern. Von nun an sind 13 Parteien und Listen im Bochumer Stadtrat vertreten, fünf davon erstmalig; mit AfD, NPD und Pro NRW gehen fünf Sitze an den rechten beziehungsweise extrem rechten Rand.
Mit 12,82 Prozent feiern die Grünen ihr bestes Ergebnis in Bochum (0,42 Prozent mehr als 2009). Damit haben sie nun 11 Sitze im Stadtrat. Grünster Stadtteil war Ehrenfeld, wo die Partei 27 Prozent der Stimmen erringen konnte. „Ein solches Ergebnis ist Freude und Verpflichtung zugleich“, schreiben sie auf ihrer Facebook-Seite.
Der Stadtrat ist bunt
Stärkste Partei bleibt die SPD, zweitstärkste Kraft die CDU mit 25,71 Prozent. Die Linke ist mit 6,25 Prozent (-0,7 Prozent) viertstärkste Partei, die FDP hat fast fünf Prozent verloren (2,8 Prozent) und ist damit schwächer als die euro- und einwanderungskritische AfD, die aus dem Stand fast 5.000 Stimmen (3,49 Prozent) auf sich vereinigen konnte. Zusammen mit Pro NRW und der NPD haben die Parteien rechts der CDU nun fünf Sitze im Stadtparlament.
Ohne die auf kommunaler Ebene bereits 1999 abgeschaffte 5-Prozent-Hürde sowie die 2008 für nichtig erklärte Ein-Sitz-Sperrklausel sieht es bunt aus im Rat: Auch die parteiungebundenen Listen wie die Freien Bürger (1,55 Prozent), die UWG (2,51 Prozent) und die neuen Stadtgestalter um Musikzentrum-Kritiker Volker Steude (1,1 Prozent) konnten (wieder) in den Stadtrat einziehen. Zudem kommt die niedrige Schwelle den Piraten zugute, sodass sie mit gut zwei Prozent auch zwei Sitze gewinnen konnten.
Ottilie Scholz (SPD), die das Musikzentrum trotz eines im Herbst noch laufenden Bürgerbegehrens durchgesetzt hat, bleibt Oberbürgermeisterin, da dieses Amt in einer separaten Wahl 2015 gewählt wird.
Rechtsruck an vielen Orten
Was die Führung in den Stadt- und Gemeinderäten NRWs angeht, gab es keine großen Überraschungen. Nordrhein-Westfalens Kommunen bleiben größtenteils schwarz, das Ruhrgebiet und der Nordosten sind große rote Flecken. In Essen hat die SPD mehr als drei Prozentpunkte verloren und somit sind dort SPD und CDU fast gleichauf. Hier konnte nicht nur die Satirepartei DIE PARTEI in den Stadtrat einziehen; die rechten Parteien können sogar sechs Sitze auf sich vereinigen. Besorgt zeigt man sich auch in Duisburg, wo Pro NRW mehr als vier Prozent gewann.
Lest dazu auch den Kommentar von :bsz-Redakteur Ulrich Schröder
2 comments
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Nachgeplapper
Liebe Redaktion, lieber Marek,
wieder einmal die klassiche 08/15 Laier: Die AfD vom rechten Rand als hellbraune Gestalten, die eigtl. hinter ihrem angeblich nur vorgeschobenen bürgerlichen Image nur darauf warten, Mitbürger mit Migrationshintergrund direkt zu deportieren bzw. Hetze gegen diese zu verbreiten.
Habt ihr Euch mal mit den Bochumer AfD Menschen unterhalten, sie aufgesucht oder kennt ihr vllt. eine Person, so wie Sebastian Marquardt? Schaut Euch an, wie seine politische Agenda an der RUB im AStA Vorstand war, wer für die Viertelparität kämpfte und die Bildungsgerechtigkeit. Nur weil er nicht in der LiLi oder GHG war, ist er nun ein stumpfer Rechtspopulist? Man muss die AfD nicht mögen, nein, man kann sie politisch sogar bekämpfen, aber muss dies ständig über diesen verleumderischen Kampfbegriff „Rechtspopulist“, „Unmensch“, „Verwertungsrassist“ etc. laufen? Erst mal sorgt ihr damit nur für weiteren Verdruss bei den ganzen AfD-Wählern, denen ihr vielmals damit auch Unrecht tut und dann auch mit den Bochumer Akteuren der AfD und andererseits genügt dies nicht dem Anspruch einer regional-investigativen Zeitung wie die bsz es einmal war.
Was hält man von der AfD?
Wo positioniert sich die AfD, wo wird sie von Experten verortet? Leider hat die AfD bislang noch nicht viel Möglichkeit gehabt, ihren Wahlkampfparolen Taten folgen zu lassen. Man kennt sie vor allem über ihre Äußerungen aus dem Wahlkampf und andere Veranstaltungen. Und die reichen von „Wir wollen bloß eine andere Wirtschaftspolitik“ bis zu ziemlich rechten Anti-Einwanderungsphrasen. Dass die AfD nicht homogen ist, ist klar. Aber nur weil sich da ehemalige AStA-Mitglieder, ob nun verdiente oder nicht, tummeln, macht das die Parteispitze und die Partei als ganzes ja nicht plötzlich zu den großen grünen Menschenfreunden. Würde ich so vorgehen, wie wäre dann die SPD mit ihrem Genossen Sarrazin einzustufen?
Ich halte mich da lieber an Menschen, die kenntnisreich und vor allem objektiv an die Sache rangehen, siehe http://www.wiwo.de/politik/deutschland/afd-eindeutig-rechtspopulistisch-aber-nicht-rechtsextrem/8911054.html