Auf den ersten Blick, so könnte man meinen, sieht die Bilanz des ABS desaströs aus: Nachdem das Verfassungsgericht vor vier Jahren den Weg dafür frei gemacht hatte, haben inzwischen sieben Bundesländer allgemeine Studiengebühren eingeführt. Das ist ein Teil der Wahrheit. Der andere ist: Dem Aktionsbündnis gehören heute über 300 Organisationen an – eine Breite, die kaum ein anderes im Kern studentisches Bündnis erreicht hat. Mit unzähligen vom ABS unterstützten Klagen konnten wichtige Teilerfolge erzielt und Ausnahmeregelungen in den unsozialen Gebührengesetzen erkämpft werden.
Vor allem aber waren VertreterInnen des bundesweiten Bündnisses vor Ort, als zum Beispiel in Hessen die Studierenden mit Autobahnbesetzungen und anderen spektakulären Aktionen gegen die Gebühren revoltierten – und damit dafür sorgten, dass die kurzfristige rot-rot-grüne Mehrheit im Wiesbadener Landtag es für opportun hielt, als erste Amtshandlung die von CDU und FDP eingeführten Studiengebühren wieder abzuschaffen.
Aktiv für ein soziales Bildungssystem
Auch als in Bochum im Jahr 2006 wütende Studierende die Einführung der Gebühren immerhin um ein Semester verzögerten, indem sie den Senatssitzungssaal besetzten, unterstützten führende VertreterInnen des ABS die Aktiven vor Ort, ließen sich mit den BesetzerInnen nur von der Polizei hinaustragen und sorgten durch Interviews in Presse und Fernsehen für die notwendige Öffentlichkeit. Die organisatorische Hilfe bei vielfältigen Protestaktionen und Demonstrationen stellte neben gerichtlichen Klagen auch den Schwerpunkt der Arbeit in den vergangegen zwei Jahren dar. Aktuell ist das Bündnis tatkräftig in die Planung des bundesweiten Bildungsstreiks eingebunden, der von Gruppen im gesamten Bundesgebiet für die dritte Juniwoche vorbereitet wird. Die bsz sagt: Herzlichen Glückwunsch zum runden Geburtstag!
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