Die Grüne Hochschulgruppe ist die große Gewinnerin der diesjährigen Parlamentswahlen an der Ruhr-Universität. Mit acht Sitzen (drei mehr als im letzten Jahr) stellt sie genauso viele MandatsträgerInnen wie die Linke Liste (+1). Dazugewonnen hat auch der konservative Ring Christlich-Demokratischer Studenten (+1) und ist mit fünf Parlamentariern nun größte Gruppe aus der ehemaligen Opposition. Zu den Gewinnern zählt auch die Liste der NaturwissenschaftlerInnen „Nawi“ – sie schaffte mit zwei Sitzen auf Anhieb den Sprung ins Parlament. Ebenso das erste Mal dabei und direkt ins Parlament eingezogen ist die Liste „TuWas“ mit einem Sitz.
Gewinnerinnen werfen Schatten
Zu den WahlverliererInnen zählt die Juso-Hochschulgruppe: Nachdem die Wählenden ihnen bereits im letzten Jahr scharenweise davongelaufen waren und sie sechs ihrer zehn Sitze verloren, konnten sie in diesem Jahr noch einmal weniger WählerInnen zur Wahl motivieren. Am Ende blieben nur noch zwei Sitze (-2) für die sozialdemokratische Studierendenorganisation. Ebenso musste auch die alternative liste zwei Sitze einbüßen und kommt im neuen Parlament nur noch auf fünf Sitze. Ein Sitz weniger entfiel auf die Liberale Hochschulgruppe.
Themenarmer Wahlkampf
Obwohl der diesjährige Wahlkampf kein dominierendes Thema bot – der AStA leistete sich keine Skandale und auch das Rektorat sorgte nicht für stimmungsmachenden Unmut – blieb die Wahlbeteiligung überraschend hoch. Waren im vergangenen Jahr knapp 5.600 Studierende zur Wahl gegangen, gaben in diesem Jahr 5.138 ihre Stimmen ab. Die Wahlbeteiligung sank damit von ihrem Spitzenwert im vergangenen Jahr von 17,66 Prozent auf knapp 16 Prozent. „Auch wenn dieses Jahr das große Thema fehlte: Offensichtlich honorieren die Studierenden einen engagierten linken AStA, der verantwortungsvoll mit ihren Geldern umgeht“, meint Sven Ellmers, AStA-Vorsitzender (LiLi). „Besonders freut mich, dass diesmal nicht die Verfehlungen der politischen Gegner im Mittelpunkt standen, sondern die Programme überzeugen konnten.“ Fairness haben sich die meisten Listen auf die Fahnen geschrieben und bis auf vereinzeltes Plakatereißen, ein gefälschtes Lili-Flugblatt und die üblichen verbalen Angriffe bei „CT – das Radio“ setzten die Listen dies auch weitestgehend um; so meint Sascha Roncevic von den Jusos: „Natürlich sind wir enttäuscht von diesem Ergebnis. Wir haben dieses Jahr einen fairen Wahlkampf gemacht und dazu gehört es auch, fair verlieren zu können.“
Grüner AStA = Grüne Universität?
Kaum fassen konnten ihr Glück die VertreterInnen der Grünen Hochschulgruppe (GHG) – als das Wahlergebnis bekanntgegeben wurde, war der Jubel groß: Acht Sitze standen zu Buche, so viele wie noch nie. Mit über tausend Stimmen sind sie die größte Gruppe und werden wohl den kommenden Vorsitzenden des AStAs stellen. Der AStA soll grüner werden: „Jetzt haben wir die Möglichkeit, die Uni bei der Campussanierung unter Druck zu setzen“, meint Jan Keitsch, neu gewähltes Mitglied des Studierendenparlaments für die GHG. „Der Umbau ist eine einmalige Chance, die Ruhr-Uni zu einem ökologischen Vorzeigeprojekt zu machen. Diesen Weg werden wir mitgestalten!“
Die Reihen der letztjährigen Opposition sind schmaler geworden; entgegen diesem Trend konnte lediglich der RCDS Stimmen hinzugewinnen. Im letzten Jahr von den WählerInnen für die AStA-Mitgliedschaft und die Mensaparty abgestraft, konnte der RCDS in diesem Jahr seinen Sitz zurückerlangen. „Wir sind erneut stärkste Oppositionskraft“, sagt Julian Fennhahn (RCDS), vor zwei Jahren noch Sprecher des Studierendenparlaments. „Zwar konnten wir unseren Sitz, den wir letztes Jahr verloren haben, wieder zurückerobern, blieben aber wohl trotzdem weit unter unserem Potential.“
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Koalitionsgespräche stehen an
Im kommenden Monat wird das neue Studierendenparlament konstituiert. Wann der neue AStA gewählt wird, steht aber noch in den Sternen: „Im letzten Jahr haben wir innerhalb von zwei Wochen den alten AStA abgewählt – das war auch dringend notwendig!“, meint AStA-Vorsitzender Sven Ellmers. „Dieses Jahr haben wir etwas mehr Zeit und müssen nichts übers Knie brechen. Jetzt liegt es an den Grünen, zu Koalitionsgesprächen einzuladen. Die vier Listen sind zum weiterarbeiten bereit.“ So wird es wohl auch nicht zu Überraschungen bei den Verhandlungen kommen. Das letzte Jahr war harmonisch, und auch während des Wahlkampfs arbeitete der AStA gut im Tagesgeschäft weiter. Wie es weitergeht und wann der kommende AStA mit welchem Personal an den Start geht, erfahrt Ihr zuerst hier in der bsz.
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