Sollten wir uns Sorgen machen?
Fast auf den Tag genau ist eine zu abgedroschene Redewendung, um sie nicht auch auf diesen Text anzuwenden, der immerhin fast auf den Tag genau ein Jahr nachdem wir uns hier an dieser Stelle schon mal über die schleppenden Koalitionsverhandlungen beschwert hatten, erscheint. Und über verschleppte Koalitionsverhandlungen können wir uns auch dieses Jahr wieder beschweren. Toll.
Die Situation dieses Jahres zeigt dabei gruselige Gemeinsamkeiten zum letzten Jahr. Wieder mal ist, solange kein neuer AStA gewählt ist, der alte kommissarisch weiterhin im Amt. Er folgt dabei unter einer Zwölftelhaushalt genannten Methode weiterhin dem Haushaltsplan des letzten Jahres. Einem Jahr, als es in Bochum bekanntlich noch einige Tausend Studierende mehr gab.
Die Aufgabe, einen neuen AStA zu wählen, liegt beim im Januar neugewählten Studierendenparlament, in Bochum liebevoll Stupa genannt. Geplant war das sogar schon, für den 16. März war bereits eine Sitzung anberaumt, inklusive „Wahl eines/r neuen VorsitzendeN“ als Tagesordnungspunkt. Diese Sitzung musste leider, leider ausfallen. Die Listen, die zu diesem Termin eine Zusammenarbeit vereinbart hatten, Rubrosen (Jusos), Liberale Hochschulgruppe und der Ring Christlich-Demokratischer Studenten zerwarfen sich. Genauer gesagt haben sich Jusos und Christdemokraten zerstritten, wahlweise über die Duldung eines extrem rechten Menschen, der für den RCDS kandidierte (Juso-Version), oder aber über „unterschiedliche Vorstellungen über den AStA-Aufbau“ (RCDS-Version).
Neuwählen?
Die LHG spielt erst im übernächsten Akt wieder eine tragende Rolle. Nachdem die Rubrosen eine Zusammenarbeit mit dem studiengebührenbefürwortenden RCDS ausschlossen, begannen Verhandlungen zwischen Alternativer Liste, Linker Liste und Schöner Wohnen in Bochum (SWIB), den im Moment AStA-tragenden Listen, der Grünen Hochschulgruppe und den Rubrosen, den klaren Gewinnern der letzten Wahl. Diese Verhandlungen wurden aber zwischenzeitlich wieder unterbrochen.
Wie die Aufmerksameren unter euch sicher bemerkt haben, ist in den letzten Jahren besonders in den Wahlkämpfen, weniger sichtbar, aber nicht weniger bösartig, auch zwischen den Jahren, viel böses Blut geflossen. Die Listen unterscheiden sich nicht nur inhaltlich, zur allgemeinen Frustrierung können sich auch erschreckend viele Listenaktive persönlich nicht ausstehen. Nach dem Wahlkampf dieses Jahres haben immerhin viele Listen öffentlich bekundet, dass auch sie darauf inzwischen keine Lust mehr haben, und sich in Zukunft bemühen wollen, netter zu sein. Im Geiste dieser Ankündigung wurde dann wohl auch versucht, sich zusammenzuraufen um gemeinsam einen Mammut-konstruktiven-linken-Bündnis-AstA zu bilden, der immerhin 27 der insgesamt 35 Mitglieder des Stupa umfassen würde. Im Zuge dieser Verhandlungen besteht das Bündnis aus al, Lili, GHG und SWIB allerdings auf einer umfassenden Richtigstellung/Entschuldigung der Rubrosen für ihre Äußerungen im Wahlkampf. Eine solche gibt es auch, sie geht aber einigen nicht weit genug, bzw. sie versäumt es, die wichtigsten Bedenken auszuräumen.
Wenn wir dieser Situation noch hinzufügen, dass laut Aussagen der Grünen sowohl Rubrosen, als auch Linke Liste mit den Liberalen der LHG anbandeln wollen, die Grüne Hochschulgruppe eine Zusammenarbeit mit dieser Liste jedoch kategorisch ausschließt, sind wir so ungefähr am Stand dieser Tage angelangt.
dek
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