Das Studierendenparlament tagte in der vergangenen Woche gleich zwei Mal: Zum einen, um einige Verträge des AStA zu genehmigen, zum anderen um das Statut der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung in die Satzung aufzunehmen und zu ändern.
Der AStA hatte noch einmal mit dem Lieferanten der Kopierer nachverhandelt und einen weiteren Rabatt von 16 % herausgeholt. Lediglich der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) stimmte gegen diesen Antrag und wollte, dass die Studierendenschaft die teureren Verträge abschließt.
Das Statut der bsz, welches in den letzten Jahren zunehmend zum Spielball der AStA-Mehrheiten wurde, sollte in die Satzung aufgenommen werden und nur noch mit 2/3-Mehrheit geändert werden können. Nach langen Verhandlungen mit der FSVK, die dem Statut im Ergebnis mit Mehrheit zustimmte und der Uni-Vollversammlung, die dem Statut ihre zustimmung erteilte, ging es nun ins Parlament. Und dort ging die Debatte weiter. Am Ende reichte es mit 25 Stimmen für das neue Statut und die Satzungsänderung. Mit den Voten der Linken Liste (LiLi), der alternativen liste (al), der Grünen Hochschulgruppe (GHG), der Liste Schöner Wohnen in Bochum (SWIB), dem „Schwarzen Ritter“ sowie der Jusos („Rubrosen“) wurden die Anträge bei 4 Enthaltungen durch den RCDS angenommen. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) und zwei kleinere Listen blieben der Sitzung fern. Einladungen und Protokolle des 41. Studierendenparlaments findet ihr unter www.rub.de/sp.
rvs