Freitag der 13. war das offizielle Ende der diplomatischen „Eiszeit“ zwischen China und Deutschland. Nach einem Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen durfte Außenminister Steinmeier verkünden, dass der Menschenrechtsdialog mit der VR China nach einer längeren Auszeit wieder aufgenommen werde. China hatte den Dialog aus Ärger über den Empfang des Dalai Lama durch Kanzlerin Merkel für unterbrochen erklärt. Beide Seiten priesen nun das gegenseitige Bemühen um eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Chinas Offenheit nach der Erdbebenkatastrophe und das deutsche Festhalten am „Ein-China-Prinzip“ wurden als besonders löblich hervorgehoben. Angesichts der Kritikempfindlichkeit der chinesischen Führung und der generellen Angst, in den Beziehungen zu China den internationalen Anschluss zu verlieren, steht zu befürchten, dass der Menschenrechtsdialog weiterhin auf symbolischen Wert beschränkt bleibt.

haje