AStA kriselt: RCDS geschasst

Nach rechtslastigen Eskapaden von Mitgliedern des Rings Christlich-Demokratischer Studenten beenden die Rubrosen die Koalition und bilden zukünftig zusammen mit der Liberalen Hochschulgruppe einen Minderheiten-AStA.

In der gestern veröffentlichten Erklärung der Rubrosen zählen die Jungsozialisten drei Gründe auf, warum sich der RCDS für eine Fortführung der Koalition disqualifiziert habe:
„Inhalte
inkompatibel“
Erstens: Die Forderung der Vorstandsmitglieder des RCDS-NRW, die gleichzeitig führende Mitglieder des RCDS der Ruhr-Uni sind, nach einer Abschaffung der Verfassten Studierendenschaft sei „mit den Inhalten und Zielen der der Rubrosen nicht kompatibel“.
Zweitens sei in der „Causa Bochum gegen Links“ keine Aufklärung erfolgt. Die gleichnamige Website, die inzwischen vom Netz genommen wurde, diente Mitgliedern und Freunden der Jungen Union aus dem Umfeld des Ortsverbands Querenburg als Plattform für ausländer- und schwulenfeindliche Parolen.
Als dritter Grund wird das Abstimmungsverhalten der RCDS-Mitglieder im Studierendenparlament letzte Woche angeführt. Auf der Sitzung vom 11. Oktober hätten sich die Abgeordneten der Christ-Demokraten nicht an die Absprache mit ihren Koalitionspartnern gehalten, den alten AStA aus LiLi, al und SWiB nicht zu entlasten.
Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen RCDS
Der RCDS hält dagegen, dass aus der Haltung zur Verfassten Studierendenschaft nie ein Geheimnis gemacht worden sei und verleugnet jede Verbindung zwischen RCDS oder Junger Union und der Hetzseite „Bochum gegen Links“. Dem steht die Rolle des Administrators der Seite, Henning Schäfer, entgegen, der selbst Vorsitzender der Jungen Union in Querenburg ist – und damit im Ortsverband des Bochumer RCDS-Vorsitzenden Sascha Bednarz.
Dem Vorwurf, man habe die koalitionsinterne Absprache nicht eingehalten, entgegnet der RCDS seinerseits mit demselben Vorwurf. Nicht die Christdemokraten, sondern die Jusos hätten falsch abgestimmt. Nachprüfen lässt sich dies nicht, denn abgestimmt wurde geheim.
Andere Liste äußerten sich bisher nicht zu den aktuellen Ereignissen, lediglich der Blog „AStA-Watch“ von Karsten Finke (Grüne Hochschulgruppe) bewertete den Bruch der Koalition als Beweis ihres Scheiterns.
Die Jusos weisen ausdrücklich daraufhin, dass die Entscheidung unabhängig von der Forderung des Unterbezirks der Bochumer Jusos zustandegekommen sei, in der dieser das Ende der Koalition mit dem RCDS gefordert hatte.
Weiter bis zum
Wahltermin
Die Rubrosen wollen jetzt mit der Liberalen Hochschulgruppe einen Minderheiten-AStA bilden und bis zur Wahl im Januar weitermachen Die RCDS-Referenten wurde dazu aufgefordert, von ihren Ämtern zurückzutreten. Wenn dies nicht geschieht, wollen die Rubrosen vor dem Studierendenparlament ihre Entlassung beantragen.       abc

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