Neues aus dem StuPa Am 18. Dezember und am 2. Januar fanden die Sitzungen des Studierendenparlamentes statt. Es waren die ersten Sitzungen nach der verlustreichen Mensaparty und dem darauf folgenden Rücktritt des AStA-Vorsitzenden Fabian Ferber. Zunächst wurde von Sascha Bednarz (RCDS) über das kommende NRW-Ticket berichtet. Es finden derzeit Gespräche mit der Verwaltung über die technischen Möglichkeiten der Umsetzung des NRW-Tickets statt. Ein zusätzliches Hologramm auf dem bisherigen Ausweis wird es wohl nicht geben, dafür soll es ein einheitliches Ticket, wohl als „PDF-Datei“, von einem Ticket Server geben, das zusätzlich mitgeführt werden muss. Bei einer Kontrolle außerhalb des VRR wird zur Identifizierung der Personalausweis notwendig. Ob die Ausstellung des Tickets sicherheitstechnisch auch über Rubicon möglich sein wird und welche Daten für die Ausstellung des Tickets übermittelt werden sollen – Name, Adresse, und so weiter – werden noch mit dem Datenschutzbeauftragten besprochen und sind somit noch nicht abschließend geklärt. Mensaparty – und kein Ende Im Vordergrund der Sitzung vom 18. Dezember stand thematisch natürlich die Mensaparty, ihre Nachbereitung und vor allem ihre Auswirkungen. Dass die Mensaparty ein Verlustgeschäft war, dürfte auch überregional bekannt sein, jedoch sind die genauen Ausmaße noch nicht bekannt. Auch auf mehrmaliges Nachfragen verschiedener Parlamentarier konnten keine näheren Erkenntnisse gewonnen werden. So standen zumindest im Dezember noch keine Zahlen fest. Die Besucherzahlen, die unter anderem von der Presse bekannt gegeben wurden, divergierren immens. Zudem standen aufgrund fehlenden Eingangs sämtlicher Rechnungen noch nicht alle Posten der Einnahmen und Ausgaben fest. Nach Aussage von Uwe Bullerjahn konnte zu dem Zeitpunkt noch nicht alles abgerechnet werden, da noch nicht alle Rechnungen vorgelegen hätten. Viele Fragen, keine Antworten Die Nachwehen der Mensaparty, die als „gut gedacht – schlecht gelaufen“ bezeichnet werden könnte, ziehen ihre Kreise. So hat denn auch der 8. Dezember immense Auswirkungen auf den jetzigen wie auch den zukünftigen Haushalt des AStA. Als Folge ist Fabian Ferber von seinem Posten als AStA-Vorsitzender zurückgetreten, blieb jedoch kommissarisch im Amt. Nach Beendigung der Debatte über die Mensaparty und ihre Verluste stand die Wahl eines neuen AStA-Vorsitzenden an. Zur Wahl stellten sich Marius Uhlig vom RCDS und Sven Ellmers von der Linken Liste. In einer Fragerunde hatten beide Kandidaten die Möglichkeit sich vorzustellen, sowie auch ihre Ziele für den AStA und ihr Finanzkonzept zu präsentieren. Beide Kandidaten stellten klar, dass sie am kürzlich erstellten Finanzkonzept der Rubrosen nicht festhalten wollen. Dafür stellten sie jeweils ihre eigenen Vorstellungen bezüglich der Sanierung des Haushaltes dar, welcher jeweils zuforderst Einsparungen und Kürzungen im aktuellen Haushalt beinhaltet. Des Weiteren wurden Optionen genannt, die künftige Haushalte betreffen. So verfügt der AStA beispielsweise über Rücklagen in Höhe von 160.000 Euro, die zwar fest angelegt sind, auf die aber notfalls auch zurückgegriffen werden kann. Zudem würde auch die Möglichkeit eines so genannten Kassenverstärkungskredits bestehen, der wiederum, wie Sven Ellmers betonte, nur als ultima ratio für ihn in Betracht käme. Qualifizierte Mehrheit Die Wahl blieb jedoch für beide ohne Erfolg, da keiner der beiden Kandidaten genügend Stimmen auf sich vereinigen konnte, um die Position des neuen AStA-Vorsitzenden zu erlangen. Sowohl Marius Uhlig als auch Sven Ellmers zogen in der darauf folgenden Sitzung am 2. Januar, ihre Kandidatur zurück. Da sich keine weiteren Kandidaten zur Wahl stellten, blieb die Neuwahl eines AStA-Vorsitzenden erfolglos. Der Antrag auf Genehmigung eines langjährigen Vertrages mit dem Pay-TV-Sender Premiere für ein Abonnement zu Gunsten des KulturCafés, um dort Sportveranstaltungen übertragen zu können, wurde bei einer Enthaltung mit 15 zu 9 Stimmen abgelehnt. amro
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