Nächste Woche beginnt die 21. UN-Klimakonferenz – ausgerechnet in Paris. Nach den Anschlägen wurde im Vorfeld des Klimagipfels weniger über das Wetter als über die allgegenwärtige Terrorgefrahr geschrieben und gesprochen. Doch das Klima kann mindestens genauso bedrohlich für uns werden wie der Terrorismus. Daher wird die :bsz in den kommenden Ausgaben intensiv über die Konferenz berichten, sowie mit WissenschaftlerInnen, AktivistInnen und teilnehmenden AkteurInnen über die Inhalte diskutieren. Im ersten Teil der Reihe geben wir Euch einen kurzen Überblick über die wichtigsten Beschlüsse der bisherigen Konferenzen.
Das Interesse an den jährlich stattfindenden Klimakonferenzen ist in der Vergangenheit tendenziell gestiegen; gleichwohl löste das auch Erwartungen aus, die von den teilnehmenden AkteurInnen nur selten eingehalten wurden. Dies bestätigt auch ein Blick auf die wichtigsten Klimagipfel vergangener Jahre.
Rio de Janeiro 1992
Auch wenn es bereits 1972 eine UN-Konferenz zum Thema Umwelt des Menschen gab, die als Grundstein der globalen Umweltpolitik gesehen werden kann, wurde erst 1992 das Problem Klimawandel angegangen. Während der UNO-Konferenz in Rio de Janeiro über Umwelt und Entwicklung (UNECED = UN Conference on Environment and Development), wurden erstmals die gestiegenen CO2-Emissionen thematisiert und Lösungsansätze vorgeschlagen.
Mit Hilfe der „Klimarahmenkonvention“ wurde vereinbart, den Ausstoß von CO2-Emmissionen bis zum Jahr 2050 um 60 Prozent zu minimieren. Zusätzlich wurden in der „Deklaration von Rio“ 27 Prinzipien verankert, die unter anderem das „Globale Recht auf nachhaltige Entwicklung“ beinhalteten.
Umsetzung und Ratifizierung des Kyoto-Protokolls
Mit ihrem Inkrafttreten 1995 wurde die „Klimakonvention“ bei der ersten UN-Klimakonferenz in Berlin auf den Prüfstand gestellt. Dabei kam heraus, dass eine lose Vereinbarung nicht ausreichte und stattdessen ein verbindliches Klimaschutzprotokoll erarbeitet werden musste. Jenes wurde dann 1997 in der japanischen Stadt Kyoto ratifiziert. Die 55 Unterzeichnerstaaten der Klimakonvention wurden dazu verpflichtet, 55 Prozent der gesamten CO2-Emissionen einzusparen. In Kraft treten konnte das Protokoll jedoch erst 2005 mit der Unterschrift Russlands.
Seit 2005 beschäftigt sich die Klimakommission vor allem damit, Schwellenländer wie Indien und China und nicht zuletzt den industriellen Globalplayer USA in den Klimaschutz mit einzubinden. Jedoch gibt es bis heute kein Nachfolgeprotokoll zu Kyoto. Erste Ansätze hierzu entstanden 2010 in Cancún – auf Basis von wissenschaftlichen Studien setze man sich das „Zwei Grad-Ziel“.
Ein Durchbruch in Paris?
Angesichts der beschriebenen Entwicklung wird der Handlungsbedarf in Klimafragen deutlich – dementsprechend hoch sind auch die Erwartungen an die Pariser Konferenz. Ob diese angesichts der Verweigerungshaltung der USA und Chinas erfüllt werden können, bleibt abzuwarten. Die geplanten Proteste gegen die Konferenz, mit denen Druck ausgeübt werden sollte, wurden allerdings wegen des dreimonatigen Ausnahmezustands in Paris verboten. Die Lage scheint also ähnlich explosiv wie beim Terrorismus.
:Tim Schwermer
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