von Redaktion | veröffentlicht: 20. Oktober 2021 verfasst von: Leon Wystrychowski (lewy) | Allgemein, WELT:STADT
Repression. Einem Bochumer droht in der Türkei jahrelange Haft wegen „Terrorpropaganda“. Der Fall verweist auch auf die Widersprüche deutscher Politik. Bereits Ende Juli wurde Mahmut Güneş bei der Einreise in die Türkei am...
von Redaktion | veröffentlicht: 1. Juli 2021 verfasst von: Leon Wystrychowski (lewy) | Allgemein, BLICK:WINKEL
Kommentar. Die Bundesregierung will gegen Terrorunterstützung und Antisemitismus vorgehen – indem sie das islamische Glaubensbekenntnis kriminalisiert. Die Terrorist:innen der einen sind die Freiheitskämpfer:innen der anderen; und wer gestern noch...
von Redaktion | veröffentlicht: 4. Juni 2019 verfasst von: Stefan Moll (stem) | Allgemein, WELT:STADT
D ie Polizei untersteht keiner Pflicht, Bürger*innen auf Anfrage Daten zu übermitteln, zumindest im repressiven Bereich. Dies befanden die vorsitzenden Richter*innen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen im Zuge einer Klage, die zu einem Vergleich...
von Redaktion | veröffentlicht: 9. Juli 2018 verfasst von: Justinian Levi Mantoan (juma) | Allgemein, BLICK:WINKEL
Kommentar. Die Polizei hat das Kulturzentrum Langer August in Dortmund durchsucht und dabei die eigenen Befugnisse überschritten. Ein Durchsuchungsbefehl, fünf zerstörte Türen und mehr als 100 BeamtInnen im Einsatz. Das ist das...
von Redaktion | veröffentlicht: 27. März 2017 verfasst von: Benjamin Trilling (bent) | Allgemein, SCHWER:PUNKTE
Repression. Der Verband der Studierenden Kurdistans (YXK) will mit einer Kampagne gegen das ausgeweitete Symbolverbot der Bundesregierung vorgehen. Hintergrund des Konflikts ist das im April anstehende Referendum in der Türkei, über das auch in Deutschland...
