von Redaktion | veröffentlicht: 18. Juli 2016 verfasst von: Tim Schwermer (tims) | Allgemein
Die rot-grüne Regierung im Bochumer Rat setzt sich für einen „sozialen und ökologischen Wohnungsbau“ ein und möchte dabei mit Hilfe von innovativen Wohnraumkonzepten neue Anreize für InvestorInnen setzen. Kritik kommt von Seiten...
von Redaktion | veröffentlicht: 14. März 2016 verfasst von: Redaktion | Allgemein
Der Trend, der sich vor einer Woche bereits in den hessischen Kommunalwahlen angedeutet hatte, wurde am „Super Sunday“ mit den parallelen Landtagswahlen in drei Bundesländern nun bestätigt: Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland...
von Redaktion | veröffentlicht: 25. Januar 2016 verfasst von: Tobias Möller (ToM) | Allgemein
SPD, CDU und Grüne haben dem Landtag vergangenen September einen gemeinsam formulierten Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Sperrklausel für Kommunalwahlen vorsieht, nachdem eine solche 1999 für verfassungswidrig erklärt wurde. Am Donnerstag,...
von Redaktion | veröffentlicht: 25. Januar 2016 verfasst von: Tobias Möller (ToM) | Allgemein, BLICK:WINKEL
Der Gesetzentwurf von CDU, SPD und Grünen spaltet die Gemüter. Einige halten eine Sperrklausel von 2,5 Prozent auf kommunaler Ebene für dringend notwendig, andere bewerten den Entwurf als gar undemokratisch. Gibt es einen Mittelweg? Es ist durchaus...
von Redaktion | veröffentlicht: 1. Dezember 2015 verfasst von: GastautorIn | Allgemein, BLICK:WINKEL
Die rot-grüne Landesregierung in NRW plant, die vier großen islamischen Verbände als Körperschaften des öffentlichen Rechts anerkennen zu lassen. Von den grünen Spitzenpolitikern Cem Özdemir und Volker Beck wird dagegen vor solch...
