von Redaktion | veröffentlicht: 12. Juni 2022 verfasst von: :bsz-RedakteurIn | Allgemein, BLICK:WINKEL
Ein neuer Gesetzesentwurf, der das spanische Sexualstrafrecht verschärft und reformiert. Konservative Parteien finden den neuen Entwurf gefährlich und ungerecht gegenüber Männern. Spanier:innen heißen den Entwurf „längst...
von Redaktion | veröffentlicht: 15. Dezember 2021 verfasst von: Jan-Krischan Spohr (kjan) | Allgemein, WELT:STADT
Die Überarbeitung des Versammlungsgesetzes für NRW ist vielen nicht genug, und es werden weiterhin starke Einschnitte in die Versammlungsfreiheit befürchtet. Seit einer Reform im Jahre 2006 ist das Versammlungsrecht nicht mehr auf Bundesebene...
von Redaktion | veröffentlicht: 8. Juli 2021 verfasst von: Lukas Quentin (luq) | Allgemein
Wahlversprechen. In Frankreich wurde ein neues Gesetz mit großer Mehrheit angenommen, welches nun alle Frauen einschließt. Die Umsetzung soll schnellstmöglich vollzogen werden. Das Werk ist nach einer zweijährigen Debatte im Parlament...
von Redaktion | veröffentlicht: 3. Juli 2021 verfasst von: Die Redaktion | Allgemein, WELT:STADT
Demonstration. Bei der Demo gegen das Versammlungsgesetz NRW sah sich die Polizei mehrmals in der Situation, eingreifen zu müssen. Dabei sind Pfefferspray und Einsatzmehrzweckstöcke zum Einsatz gekommen. Die Menschen trieb es am vergangenen Samstag in...
von Redaktion | veröffentlicht: 1. Mai 2021 verfasst von: Die Redaktion | Allgemein, SCHWER:PUNKTE
Neues Gesetzespaket gegen Hass und Hetze Der Bundestag und Bundesrat haben sich auf einen Bschluss geeinigt, welcher Anfang April ausgegeben wurde. Seit Anfang April sollen die digitalen Straßen in Deutschland wieder sicherer sein. Denn...
