von Redaktion | veröffentlicht: 25. Januar 2016 verfasst von: Tobias Möller (ToM) | Allgemein
SPD, CDU und Grüne haben dem Landtag vergangenen September einen gemeinsam formulierten Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Sperrklausel für Kommunalwahlen vorsieht, nachdem eine solche 1999 für verfassungswidrig erklärt wurde. Am Donnerstag,...
von Redaktion | veröffentlicht: 25. Januar 2016 verfasst von: Tobias Möller (ToM) | Allgemein, BLICK:WINKEL
Der Gesetzentwurf von CDU, SPD und Grünen spaltet die Gemüter. Einige halten eine Sperrklausel von 2,5 Prozent auf kommunaler Ebene für dringend notwendig, andere bewerten den Entwurf als gar undemokratisch. Gibt es einen Mittelweg? Es ist durchaus...
von Redaktion | veröffentlicht: 20. Juli 2015 verfasst von: Marek Firlej (mar) | Allgemein, BLICK:WINKEL
In einem Betonwald gar nicht weit entfernt vor gar nicht allzu langer Zeit, da lebte ein Tierchen, relativ selten und schwer zu halten: das Demokra-Tier. Viele wollten dieses Tier für sich haben, waren aber der Überzeugung, die einzig richtige Vorstellung...
von Redaktion | veröffentlicht: 7. Juli 2014 verfasst von: Birthe Kolb (bk) | Allgemein
Die ChinesInnen sind einfach nicht bereit für eine echte Demokratie mit mehreren Parteien – zumindest behauptet das die Regierung der einzigen im bevölkerungsreichsten Land der Erde zugelasssenen Partei, der Kommunistischen Partei (KP), die ganz China...
von Redaktion | veröffentlicht: 13. Januar 2014 verfasst von: Redaktion | Allgemein
Mitbestimmung ist ein lang erkämpftes Privileg. Dieses sollte im Idealfall von allen Studierenden wahrgenommen werden. Trotzdem lag die Beteiligung an den Wahlen zum 46. Studierendenparlament (StuPa) in 2013 nur bei 12,37 Prozent. Nicht zuletzt, weil viele...
