Es ist doch Detroit: Die Stadt Bochum beklagt ein Defizit von rund 20 Millionen Euro. Die im Juni beschlossene Haushaltssperre trifft auch die Kultur hart. Eine 30-prozentige Kürzung des Etats steht an. Vergangene Woche fand eine offene Diskussion mit VertreterInnen aus Kultur und Gewerkschaften vor dem Rathaus statt.

Rolf Stein vom Bahnhof Langendreer fasste die brisante Situation für die Bochumer Kultur in seiner Rede zusammen: „Seit zwei Wochen befindet sich die Freie Kulturszene Bochums in einer nie gekannten Krise. Der Kämmerer, Dr. Manfred Busch (Grüne), hat die frei verfügbaren Haushaltsansätze nur zu 70  Prozent freigegeben. Das trifft uns in nie dagewesener Weise.“+

Im Bahnhof Langendreer hat die Sparpolitik mit einer 30 prozentigen Kürzung schon jetzt Auswirkungen: So musste zum Beispiel das für August geplante Afrikafest „Akwaaba“ abgesagt werden. Zudem werde man, wie es heißt, „im schlechtesten Fall gezwungen sein, drei MitarbeiterInnen Kündigungen auszusprechen.“

Neoliberale Dogmen statt Richtungswechsel

Auch Jochen Marquardt, Sprecher des Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit, kritisiert die Rotstiftpolitik: „Wir wollen und dürfen nicht zulassen, dass Kultur als wichtige Lebensader für unsere Stadt auf dem Altar der so genannten Sparpolitik geopfert wird.“

Weiter heißt es, dass an vielen Punkten in den vergangenen Jahren Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt wurden, notwendige Investitionen konnten nicht vorgenommen werden, Stellen wurden abgebaut, wichtige Aufgaben unter Haushaltsvorbehalt sind gestellt worden. „Obwohl die politisch Verantwortlichen unserer Stadt immer wieder neue Sparpakete mehrheitlich beschlossen haben, sind die Probleme nicht gelöst worden.“

Zudem forderte Marquardt auch in Bochum, „Schluss zu machen mit der Sparpolitik“ und auf einen Richtungswechsel statt „neoliberale Dogmen“ zu setzen: „So wie die Austeritätspolitik in Europa objektiv gescheitert ist, so ist auch deren kommunale Ableitung für unsere Stadt kein Ausweg aus der Misere. Lasst uns gemeinsam und lasst uns überall die vielfältige Kulturlandschaft unserer Stadt verteidigen.“

:Benjamin Trilling