RubRosen gewinnen Wahl
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis haben 4.427 Studierende (13,6%) das neue Studierendenparlament gewählt. Dabei lösten die Rubrosen die alternative liste (al) als stärkste Liste ab. Trotzdem veröffentlichen wir hier erst mal das Ergebnis. Die harten Fakten zuerst. Das 40. Studierendenparlament der RUB wird aus 35 VertreterInnen bestehen. Dabei konnten überraschender Weise die Rubrosen stärkste Liste mit zehn Sitzen werden. Die Linke Liste (LiLi) wurde zweitstärkste Kraft mit sieben Sitzen. Die al muss als vormals stärkste Liste einen Stimmeneinbruch verzeichnen und kommt nur noch auf fünf Sitze. Ebenso erhält der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) fünf Sitze, Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) und die Liberale Hochschulgruppe (LHG) erhalten jeweils drei Sitze, Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) und Gottkaiser können sich über einen Sitz freuen.

Mögliche Koalitionen für einen neuen AStA sind auch nach ein paar Wochen noch schwer zu ersehen. Die einzige Konstellation, die derzeit über eine Mehrheit verfügt, wäre Rubrosen, RCDS und LHG. Allerdings sind die Erfahrungen mit dem vorletzten AStA, der aus Rubrosen, GHG, LHG und Die Liste mit Duldung durch den RCDS bestand, eher negativ. Im StuPa wurde dem AStA sogar teilweise die Entlastung verweigert. Ob sich die Rubrosen wirklich darauf einlassen wollen, und vor allem, ob sie mit dem studiengebührenbefürwortenden RCDS zusammengehen wollen, bleibt abzuwarten.

RCDS muss draußen bleiben

Überraschenderweise scheint es aber auch Annäherungsversuche zwischen al und Rubrosen zu geben. Das SP-Präsidium, welches auf der konstituierenden Sitzung vermutlich noch mit den Stimmen von Rubrosen, LHG und RCDS gewählt wurde, hat zum 2. März zu einer StuPa-Sitzung geladen. Auf dieser soll zum Teil das SP-Präsidium neu gewählt werden und gemeinsam aus alternativer liste und Jusos besetzt werden. Wie aus Kreisen der al verlautete, gab es Sondierungsgespräche mit den Rubrosen, in denen man sich auf dieses Verfahren geeinigt hat, um eine Vertrauensgrundlage für Koalitionsgespräche zu schaffen. Noch vor der Sitzung des StuPas soll es zu einer großen Koalitionsrunde aus al, RubRosen, GHG, LHG, SWIB und Gottkaiser kommen, um innerhalb dieser 6 Listen zu einer Mehrheitsbildung zu kommen.
Sowohl RubRosen als auch al erklären diesen Schritt mit dem Ziel, dass sich ein neuer AStA ohne eine Beteiligung, ob Koalition oder Tolerierung, der studiengebührenbefürwortenden Gruppe RCDS bilden muss. Um dieses Ziel zu erreichen, macht das Wahlergebnis allerdings die Zusammenarbeit aus al und RubRosen notwendig. Es irritiert jedoch, dass die Rubrosen auf ihrer Homepage bisher nur eine eindeutige Koalitionsaussage in Bezug auf die LHG gemacht hat. So verwundert es auch nicht, dass die nun angesetzten Koalitionsverhandlungen mit dem Ziel antreten zum 1. April einen neuen AStA stehen zu haben. Ein entsprechender Koalitionsvertrag wird wohl schwer zu formulieren sein, gerade wenn man bedenkt, wie das Verhältnis der Listen zueinander vor und im Wahlkampf gewesen ist.

Stimmungsschwankungen

Anfeindungen, Hinzuziehen der Polizei bei der Stimmauszählung und Unterlassungserklärungen waren die Ebenen, auf denen vorher kommuniziert wurde. So schön es zu sehen ist, dass sich Menschen auch danach noch an einen Tisch setzen können, um miteinander zu reden, so fragwürdig ist, ob es eine wirklich vertauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit in einem AStA geben könnte. Wichtig ist allerdings auch, dass sich die Listen wenigstens über das Thema, welches die Studis am meisten erzürnt einig sind: die Studiengebühren. Ob dies allerdings ausreichen wird, einen auch in allen anderen studentischen Belangen gut arbeitenden AStA hervorzubringen, bleibt abzuwarten.
OK