„Die Hoffnung auf ein neues ‚68‘ ist da“

Protest. In Frankreich protestieren oder blockieren Studierende und solidarisieren sich mit den streikenden EisenbahnerInnen. Gegen die Reformen von Präsident Macron regt sich breiter Widerstand.

Wie eine Blase seien Martin Wähler diese Tage an der Pariser Uni vorgekommen: Transparente, Vollversammlungen, Solidaritätsbekundungen. „Man kommt auf den Campus und dann ist da die Stimmung sehr kämpferisch“, erzählt Wähler. Der Essener Student der Volkswirtschaftslehre fuhr vergangene Woche gemeinsam mit einer Delegation des Sozialistischen Deutschen Studentenverbundes (SDS) nach Paris. Um sich mit den Studierenden vor Ort zu solidarisieren. 

Denn diese protestierten in der vergangenen Woche an rund 40 Hochschulen. In Paris, Lille, Toulouse, Rennes, Straßburg, Metz oder Nancy. Ein Flächenbrand aus Sicht der Macron-Regierung: Denn die Studierenden reagieren damit auf sein geplantes Hochschulgesetz, mit dem der Staatschef die französischen Unis seiner Meinung nach „wettbewerbsfähiger“ gestalten will. Verschärfung der Selektion und erhöhte Bildungsgebühren beklagen dagegen die Studierenden. 

Der französische Präsident bezeichnetet diese in einem Interview als „professionelle Aufwiegler“. Mittlerweile sind die meisten besetzen Unis gewaltsam von der Polizei geräumt. Angst und Nervosität geht  in der Regierung um, dass die Ereignisse vom ‚Mai 68‘ sich wiederholen könnten. Damals weitete sich der Protest an der Hochschule Nanterre innerhalb weniger Wochen zu einem Generalstreik aus, bis die „Nacht der Barrikaden“ am 10. Mai Staatschef Charles de Gaulle für kurze Zeit ins Exil zwang.

Alles nur Nostalgie?

Vergangenen Donnerstag besuchte Martin Wähler die Uni in Nanterre. 1.500 Studierende erschienen hier zu Vollversammlung. GewerkschaftlerInnen der EisenbahnerInnen, die sich aktuell ebenso mit einer Arbeitsniederlegung gegen Macrons geplante, neoliberale Arbeitsmarktreform wehren, waren im Hörsaal um sich mit den Studierenden zu organisieren. „Die versuchen gerade, alle aktiv den Kontakt zu den Eisenbahnern herzustellen“, sagt Wähler. Umgekehrt sei das genauso. „Die Stimmung kommt schon in der Bevölkerung an.“ 

Gleichzeitig sind viele Studierende mit den anstehenden Prüfungen ausgelastet, auch die Semesterferien stehen vor der Tür. „Entweder ebbt das nun ab oder es gibt noch mal einen Aufwind“, schätzt Wähler die Lage ein. 

Nicht nur in den Medien wird die aktuelle Stimmung als ein „Hauch von 68“ beschrieben. Auch die Plakate der protestierenden sind an die einstige Revolte angelehnt. Alles nur Nostalgie? „Ganz im Gegenteil“, sagt Wähler. „Da geht es um weitgehende Fragen einer Bewegung“, so der 25-jährige. „Die Hoffnung ist da. Und deswegen bezieht man sich auf 68.“ Nostalgie und Aufbruchstimmung sind in diesem heißen Frühling in Paris nicht immer zu trennen.

Erstmals soll mit dem neuen Hochschulgesetz der Zugang zu den Universitäten Bedingungen unterworfen werden: Neben einem Numerus Clausus sieht das Gesetz vor, dass AbiturientInnen zehn Studienwünsche einreichen und diese in einem schriftlichen Motivationsschreiben begründen. Diese müssen einen Lebenslauf sowie eine Übersicht der Noten beinhalten. Auf dieser Grundlage werden die Universitäten entscheiden, wer angenommen oder abgelehnt wird. Das Parlament hat dem Gesetz schon zugestimmt.

Kommentar. ArbeiterInnen und Studierende solidarisieren sich gegen Macron: Wenn dieser Geist von „68“ erneuert wird, hat das nicht nur die Chance auf eine Bewegung, sondern viel Ausstrahlungskraft auf andere Länder. 

Der Begriff geistert nicht nur in den Hörsälen, sondern auch zwischen den Aussagen von Macron und Co. mit: „Convergence“, so wurde damals das Zusammenfließen der verschiedenen Kräfte bezeichnet, das sich aus den Hörsälen und Fabriken zu einem Generalstreik entlud, der die französische Gesellschaft in ihren Grundfesten erschütterte. Heute beschwichtigt Macron, es handele sich nur um ein paar AufwieglerInnen, sein Premierminister Édouard Philippe untermauert, der Protest der BahnarbeiterInnen und anderer Beschäftigter hätte nichts mit dem der Studierenden zu tun.

Die Hörsäle haben in den letzten Tagen ein anderes Bild gezeigt: In Nanterre sprachen Gewerkschaftler-

Innen der streikenden Staatsbahn SNCF vor der Vollversammlung der besetzten Uni. Die Parallelen zum Mai 68 sind Macron bewusst, er versucht, die Bewegung mit nervösen Manövern zu spalten. Umso gefährlicher ist diese 68er-Nostalgie jedoch für die Protestierenden: Während Macron seine geplante neoliberale Umstrukturierung der Gesellschaft als notwendigen Wandel verkauft, erscheinen die ArbeiterInnen und Studierenden zu sehr als Defensivbündnis, dass einen Status Quo aufrechterhalten will. Am Mangel an konkreten, offensiven Forderungen scheiterte bekanntlich vor sieben Jahren bereits die Occupy-Wall-Street-Bewegung. 

Den Geist von „68“ mit allen seinen Irrwegen erneuern, das ist die Chance, die sich den ArbeiterInnen und Studierenden nun eröffnet. Es hat das Potential zu einer demokratisierenden Bewegung gegen das autoritäre Projekt von Macron. Und es hätte eine Ausstrahlungskraft. Etwa, wenn das Hochschulgesetz in NRW durchgedrückt werden soll. Gerne dürfen Studierende Hierzulande dem französischem Revoluza-Ruf folgen.

:Benjamin Trilling