Das StuPa ist das wichtigste Gremium der Studierendenvertretung, aber womit genau sich dieses in seiner Arbeit beschäftigt, wissen die Wenigsten an der Uni. Um Euch einen Einblick in die Arbeit des Gremiums zu geben, habe ich mir die Sitzungsprotokolle des letzten Jahres durchgelesen und fasse Euch die wichtigsten Ereignisse des 56. Studierendenparlaments hier zusammen:

Die Erste Sitzung ist immer die sogenannte “konstituierende Sitzung“, in der das Stupa zusammenkommt, um unter anderen das Präsidium zu wählen. Hierbei kann sich jede/r Abgeordnete aufstellen lassen. Nach einer Befragung der Kandidat:innen, wird abgestimmt. Die beiden Mitglieder, die für das Präsidiums des 56. Studierendenparlament gewählt worden sind, heißen Patrick Walkowiak und Felix Ledneczky. Sie übernehmen organisatorische Aufgaben und die Leitungen der Sitzungen, welche wohl die wichtigsten Aufgaben des Präsidiums sind. Das Präsidium repräsentiert auch das Stupa nach außen.

Des Weiteren wurden auf der Sitzung noch die Ausschüsse besetzt. Diese Ausschüsse sind wie kleinere Arbeitsgruppen des StuPa, die über Themen eines bestimmten Verantwortungsbereichs des Stupa beraten. Zu guter Letzt wurde noch der nächste Wahltermin festgelegt und es wurden kleinere Änderungen an der Satzung des Stupas vorgenommen.

In der zweiten Sitzung dieser Legislatur Periode, hat das StuPa über den Semesterbeitrag und das Semesterticket beraten. Bei dem Semester Ticket wurde sich geeinigt, dass der AStA das Angebot für das Deutschlandticket annehmen soll. Auch wenn der AStA danach noch in weitere Verhandlungen mit den Verkehrsbetrieben war, konnte nach dem Beschluss das neue Studierendenticket eingeführt werden. Der zweite große Punkt auf der Tagesordnung, war die Anpassung des Sozialbeitrags. Das Stupa erhebt einen Teil des Semesterbeitrags nach eigenem Ermessen und dieser Teil wird vom AStA verwaltet.

Bei der dritten Sitzung ging es vor allem um die Vorstellung des Haushaltsplans. Bei dieser Vorstellung können alle im Stupa Fragen und Anmerkungen machen, bevor über den besagten Haushalt abgestimmt wird. Der Haushaltsplan regelt wie viel Geld für welche Bereiche zur Verfügung gestellt wird. Also wie viel zum Beispiel für den Bereich Kultur oder politische Bildung eingeplant ist oder auch wie viel für die Fachschaftsräte zur Verfügung steht. Auf der nächsten Sitzung, also der vierten, wurde der Haushalt auch mit kleineren Änderungen vom Stupa verabschiedet. Außerdem wurden noch Ausschüsse umbesetzt. Dies kann häufiger passieren, wenn Leute keine Zeit für die Termine der Ausschüsse haben machen sie den Platz frei um anderen Mitglieder:innen ihrer Liste, die sie dann ersetzen.

Die fünfte Sitzung beschäftigte sich hauptsächlich mit der Wahl des AStA. Es wurde ein Vorsitz, eine Stellvertretung und ein Finanzreferent:in gewählt und die restlichen Mitglieder:innen des AStA wurden vorgestellt und vom Stupa ebenfalls bestätigt. Der AStA ist das Verwaltungsorgan der Studierendenschaft und kümmert sich neben den Finanzen auch mit verschiedenen Referaten um andere Dinge. Darunter sind Internationalismus, E-sport, Mobilität, Ökologie, Sport, Gesundheit und politische Bildung.

In der sechsten und siebten Sitzung ging es im Stupa um die UNIC-Kommission. Dafür wurde die Satzung etwas überarbeitet und es wurde bestätigt, dass die Vertreter:innen entsendet werden. UNIC ist eine internationale Kooperation von zehn Universitäten, innerhalb dieser über Förderung und Kooperation in verschiedenen Themenbereichen beraten wird, darunter sind Mobilität, Nachhaltigkeit und Digitale Angebote. Außerdem wurde in der siebten Sitzung noch der Haushalt geprüft und ob der AStA seine Buchhaltung richtig und zur Zufriedenheit aller geführt hat, dies wurde per Votum bestätigt.

Bei der Sitzung Nummer acht ging es unter anderem um die :bsz, um genauer zu sein um unser Statut. Als höchstes Gremium in der Studierendenschaft ist das Stupa nicht nur für die Satzung der Studierendenschaft verantwortlich, welche über allen anderen Studentischen Satzungen steht. Das Stupa ist auch für unser Statut verantwortlich, welches unsere Arbeit regelt. Dieses Statut war aber schon etwas älter und stammt aus einer Zeit als die :bsz damals noch regelmäßiger im Druck erschienen ist. Es wurde außerdem über die Bildung eines neuen Sozialausschusses beraten und ob dies für sinnvoll erachtet wird. Die Frage wurde dem Hauptausschuss mitgegeben, um in diesen darüber zu beraten.

In der bisher letzten Sitzung, zu der das Protokoll einsehbar ist, wurde beschlossen, dass der vorgeschlagener Sozialausschuss zunächst nicht eigenständig gebildet wird, sondern in den Ökologikausschuss integriert wird. Zu guter Letzt wurde in dieser Sitzung auch eine Resolution verabschiedet: „Für das Eintreten gegen jeden Antisemitismus an der Ruhr-Uni Bochum und gegen jeden antimuslimischen Rassismus!“. Diese wurde vorgeschlagen, da es leider auch an unserem Campus zu solchen Vorfällen gekommen ist. Diese Resolution soll nicht nur ein Zeichen sein, sondern auch dafür sorgen, dass sich das Stupa mit den Themen auseinandersetzt und Maßnahmen ergreift, um solche Vorfälle zukünftig zu verhindern.

Zum Schluss kann man sagen, dass sich viel im Stupa über ein Jahr abspielt. Auch wenn dies hauptsächlich nur die Verwaltung und die Finanzen sind, sind es notwendige Aufgaben für die Studentische Selbstverwaltung. Für viele mag dies nichts Spannendes sein, aber es ist zu betonen, dass dies wichtige Aufgaben sind und die Themen uns als Studierende alle betreffen. Wenn man über diese Entscheidungen oder über die Politik im Stupa mitentscheiden möchte, hat man nun die Gelegenheit bis zum 29.November wählen zu gehen. Die Wahlen sind wichtig für die Demokratie an unserer Uni und ich hoffe, dass möglichst viele diese Gelegenheit nutzen.

: Steven Schöpper