An der Uni trifft man schnell auf unbekannte Abkürzungen – vor allem in der Hochschulpolitik. Die einen erklären sich von selbst und bei den anderen braucht man etwas Nachhilfe. Wir erläutern Euch, was es mit dem Studierendenparlament (StuPa) auf sich hat.

Was ist das StuPa?
Das StuPa ist neben dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und der Fachschaftsvertreter:innen-Konferenz (FSVK) eines der drei Gremien der Studierendenschaft an der Ruhr-Uni. Es wird als höchstes beschlussfassendes Organ der studentischen Selbstverwaltung angesehen und repräsentiert die Studierendenschaft (also die Gesamtheit aller Studierenden der Rub) sowie deren Interessen. Mit seiner Arbeit soll es eine gute Grundlage für die Arbeit des AStA und der Fachschaftsräte ermöglichen. Zu den Aufgaben des Studierendenparlaments gehört die Planung voraussichtlicher Einnahmen und Ausgaben (Haushalt), die Mitsprache bei der Festlegung des Semesterbeitrags, der Beschluss von Ordnungen und Statuten sowie die Bestimmung von Richtlinien zur Erfüllung der studentischen Aufgaben. Einen Überblick über die Tagesordnung der neuesten Sitzung des StuPa und der des Wahlausschusses findet Ihr hier: https://stupa-bochum.de. Das Studierendenparlament wählt außerdem den/die StuPa-Präsident:in, welche:r die Sitzungen leitet und als Ansprechpartner:in fungiert. Der derzeitige Präsident ist Patrick Walkowiak, vertreten wird er von Felix Ledneczky.
Neben dem StuPa-Präsiden:in stellt und kontrolliert es den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und wählt verschiedene Ausschüsse. Gewählt werden zum Beispiel der Hauptausschuss, der Wahlausschuss sowie der Ökologieausschuss. Diese kann man sich als Arbeitsgruppen vorstellen, die je nach Ausschuss einen anderen Schwerpunkt haben.

Die verschiedenen Ausschüsse
Der Hauptausschuss…
kann als „kleines Studierendenparlament“ verstanden werden und hat größtenteils dieselben Befugnisse wie das StuPa selbst. Er tagt vor allem in der vorlesungsfreien Zeit oder bei dringlichen Sitzungen.

Der Wahlausschuss…
kontrolliert die Planung und den Ablauf der Wahl. Er verkündet außerdem das Wahlergebnis.

Der Ökologieausschuss…
widmet sich verschiedenen Thematiken rund um die RUB, die in die Bereiche Soziales und Umwelt fallen.

Der Haushaltsausschuss…
ist eine Art Berater für den StuPa in Sachen Haushaltsführung und kann sich auch für Änderungen aussprechen. Er prüft zudem die Buchführung.
Ist man Mitglied im AStA, darf man nicht Teil des Haushaltsausschusses sein.

Der Rechtsausschuss…
kümmert sich um rechtliche Fragen und unterstützt das StuPa bei der Rechtspflege.

Wie setzt sich das StuPa zusammen?
Das StuPa setzt sich aus verschiedenen politischen Listen zusammen. Die Vertreter:innen der Fachschaften und Wahl-Listen kommen zusammen und diskutieren über die Anliegen der Studierendenschaft.
Insgesamt sind 35 Plätze zu vergeben, deren Besatzung sich aus der Anzahl an Wähler:innenstimmen für die einzelnen Listen ergibt. Möchte man ebenfalls kandidieren, kann man sich einer bereits bestehenden Liste anschließen oder selber eine gründen. Aktuell sind beim 56. Studierendenparlament 68,57 Prozent von dem Ausschuss für Ökologie und Soziales (NRGi), 14,29 Prozent von den Grünen & alternativen Student:innen Bochum (GRAS) und jeweils 5,71 Prozent von den Jungsozialist:innen (Jusos), der Hochschulallianz (HA) sowie der Linken Liste (LiLi) gestellt. Damit hat Gras mit 24 Plätzen die größte Besatzung, während HA, LiLi und Jusos mit zwei Plätzen pro Liste die wenigsten Mitglieder stellen. Was und wer genau hinter den Listen steckt, könnt Ihr in unseren Fragebögen erfahren.

Wie wird gewählt?
Die Wahlen zur Bestimmung einer neuen Besatzung finden jedes Jahr aufs Neue statt. Dieses Jahr wird vom 25. November bis zum 29. November das 57. Studierendenparlament gewählt und vom Wahlleiter Patrick Walkowiak begleitet. Von 9:30 bis 16:30 Uhr könnt Ihr an den verschiedenen Urnenstandorten Eure Stimme abgeben. Wo diese genau sind, lest Ihr am besten in unserem Artikel „Ran an die Wahlen“. Übersicht findet Ihr außerdem auch hier, nachdem Ihr etwas runtergescrollt habt: https://stupa-bochum.de/wahl/.
Wer aus bestimmten Gründen lieber per Briefwahl seine Stimme abgeben möchte, kann das über einen Antrag bei der Wahlleitung machen. Allerdings müsst Ihr schnell sein, denn die Frist endet bereits am 21. November. Schreibt dafür entweder an briefwahl@stupa-bochum.de oder füllt das Formula auf der Internetseite des StuPas aus: https://www.stupa-bochum.de/antrag-auf-briefwahl. Für den Antrag braucht Ihr Eure persönlichen Daten sowie eine Immatrikulationsbescheinigung. Die Briefwahlunterlagen müsst Ihr dann bis zum 29. November um 16:30 Uhr der Wahlleitung zukommen lassen. Das könnt Ihr auf postalischem Weg an Wahlleiter, c/o AStA, Universitätsstr. 150, 44801 Bochum tun. Bis 10 Uhr desselben Tages steht außerdem das AStA-Sekretariat (Raum SH 0/05) sowie das Wahlbüro (GB 02/60 ) während der Wahlzeiten für die Annahme zur Verfügung. Entscheidet Ihr Euch spontan um, könnt Ihr trotz Antrag auf Briefwahl Eure Stimme persönlich abgeben. Die zuvor eingereichten Unterlagen werden in dem Fall ohne Öffnen vernichtet. Am 30. November lässt sich dann ab 9 Uhr in HGB40 und HGB50 die Auszählung mitverfolgen. Möchtet Ihr etwas über den neusten Stand der Wahlbeteiligung erfahren, schaut unbedingt auf der Seite des StuPa vorbei – hier werdet Ihr während der Wahlwoche auf dem Laufenden gehalten.

Wir wünschen frohes Wählen!

:Alina Nougmanov