Wahlen. Am 13. September wurden in Bochum Oberbürgermeister, Rat, Bezirksvertretung, Integrationsausschuss und das Ruhrparlament gewählt. Die Ergebnisse zeigen einen Trend nach links und grün. Was das konkret heißt, erfahrt ihr hier.  

Die Wahlergebnisse sind da und geben einen Einblick in die derzeitige politische Lage im Ruhrgebiet und Bochum. Zum einen wäre da die Wahlbeteiligung, die im Vergleich zur letzten Kommunalwahl 2014 (circa 48 Prozent) dieses Jahr relativ gleich geblieben ist mit circa 48 Prozent. Trotz der akuten Pandemie haben in diesem Jahr also immer noch Bürger:innen an der Wahl teilgenommen. Ein Ergebnis, das erst mal als positiv zu werten gilt. Die Wahl zum Oberbürgermeister gewann Thomas Eiskirch mit einer Mehrheit von knapp 60 Prozent und wurde somit im ersten Wahlgang wiedergewählt. Der Kandidat wurde von SPD sowie Grünen gestellt. Der Trend von rot/grün lässt sich aber auch in den weiteren Ergebnissen der Kommunalwahl 2020 erkennen, wobei sich nun die Frage stellt wie genau die 15 Punkte, auf die sich die beiden Parteien geeinigt haben, um Thomas Eiskirch als Kandidaten zum Oberbürgermeister zu stützen, umgesetzt werden. Fest steht, dass Bochum auffällig vermehrt die Grünen gewählt hat. Mit knapp zehn Prozent mehr im Vergleich zu den Ratswahlen 2014 konnten die Grünen in diesem Jahr mit circa 22 Prozent punkten. Was das für Bochum bedeutet, lässt sich erst nach einiger Zeit beurteilen. Klar ist, dass umweltpolitische Themen in den vergangenen Jahren immer mehr in den Fokus gelangt sind. Die Fridays For Future Bewegung zeigte eine klare Haltung gegen Umweltverschmutzung und für die Einhaltung der Klimaziele. Das Versprechen von Parteien wie den Grünen: Umweltbewusste Politik. So konnte in diesem Jahr die CDU wenig Punkten. In den Oberbürgermeister:innenwahlen verlor die  Volkspartei  im  Vergleich  zu  den Oberbürgermeister:innenwahlen 2015 neun Prozent und konnte nur zwanzig Prozent erzielen. Auch bei der Wahl des Rates verlor sie knapp fünf Prozent und erlang auch hier nur knapp zwanzig Prozent. Zwar war die CDU historisch gesehen nie eine starke Kraft im Ruhrgebiet – in Relation zu anderen Wahlbezirken hat die CDU in Bochum nur einmal einen Bürgermeister aufgestellt und zwar 1945 – jedoch sind dies starke Verluste im Vergleich zu den Vorjahren. Interessant ist auch, dass obwohl die SPD stärkste Kraft bei allen Wahlen in diesem Jahr wurde, sie trotzdem Verluste einbüßen musste. Dabei scheint also auch die Kooperation zwischen SPD und Grünen in diesem Jahr von besonderer Wichtigkeit zu sein.  

Die Zukunft wird zeigen, wie die politische Landschaft Bochums durch diese Wahl beeinflusst wurde. Neu wurde in diesem Jahr das Ruhrparlament gewählt mit ähnlichen Ergebnissen wie bei der Wahl des Rates. Im Rampenlicht stehen SPD und Grüne, was vermuten lässt, das Sozialpolitik und Umweltpolitik für die kommende Legislaturperiode im Fokus stehen werden. Trotz allem darf nicht ignoriert werden, dass auch die AfD in diesem Jahr mit zwei Prozent mehr punkten konnte und somit die Gefahr, die von rechten Parteien ausgeht, noch nicht völlig verbannt ist – zumindest verlor die NPD ihren Sitz im Rat. Alles in allem bleibt Bochum aber links. Die Wahlprogramme der Siegerparteien setzten ihren Fokus auf soziale Politik und Umweltpolitik und die Wähler:innen reagierten  auf diese Programme mit ihrer Stimme. Die Verantwortung, die vorgelegten Konzepte nun umzusetzen liegen bei diesen Parteien, um weitere Politikverdrossenheit zu vermeiden. Denn auch ist auffällig, dass Altparteien immer weiter an Zustimmung verlieren. Nur durch die Einhaltung gemachter Versprechungen und klarer Umsetzung gesetzter Ziele lässt sich dies verhindern.   
                               

  :Gerit Höller

Grafiken:Stefan Moll