Weihnachtslieder bei einer Demo, auf der offen fremdenfeindliche Thesen geäußert werden? Was von den führenden Köpfen der Pegida-Bewegung als „besinnliches Weihnachtssingen“ beworben wurde und etwa 17.500 Menschen auf den Platz vor der Dresdener Semperoper lockte, wirkte auf manch Außenstehenden befremdlich – und passt zu dem Rätsel, vor das Pegida PolitikerInnen, Medien und WissenschaftlerInnen stellt. Wie soll man diese Bewegung einordnen – und vor allem ihre TeilnehmerInnen?
Was am 20. Oktober als „Spaziergang“ begann, an dem etwa 350 „Patriotische EuropäerInnen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ teilnahmen, scheint immer mehr seinen Platz in der Gesellschaft zu finden: Während die BesucherInnenzahlen bei der Hauptdemonstration in Dresden mittlerweile an der 20.000-Marke kratzen, haben sich auch in anderen Städten Bewegungen gegründet, die vor dem Islam als angeblicher Bedrohung für Deutschland warnen. Mehr als 100.000 SympathisantInnen hat Pegida mittlerweile bei Facebook – alles fremdenfeindliche Neu-Rechte?
Rechtsextreme führen die Bewegung an
Die mittlerweile in zahlreichen deutschen Städten entstandenen Pegida-Ableger werden oft von der rechten Szene organisiert – etwa die Bogida-Demo in Bonn von der rechtsextremen Partei Pro NRW. Und auch die Dortmunder Neonazi-Partei Die Rechte versucht, mit eigenen Demos auf den Zug aufzuspringen (mehr dazu auf Seite 3). Doch auch BürgerInnen anzusprechen, die keine Sympathien für rechte Parteien zeigen und die Angst vor einer angeblichen „Überfremdung“ zum normalen Volksempfinden hochzustilisieren, das sei laut dem Düsseldorfer Extremismusforscher Alexander Häusler bislang nur in Dresden gelungen. Während dort gemäßigte BürgerInnen aus einer diffusen Angst vor dem Fremden auf die Straße gingen, hätten sich bei anderen, weitaus schlechter besuchten Ableger-Demos, wie etwa bei der Dügida in Düsseldorf, „die üblichen Verdächtigen von Rechtsaußen“ getroffen.
Zwischen Angst und extremer Ideologie – der schmale Grat von Pegida
Doch wo liegt die Grenze zum offen geäußerten Fremdenhass? Längst geht es bei Pegida nicht mehr um nur um die Angst vor religiös motivierten Terroranschlägen, die bei den ersten Demos noch als Aufhänger genutzt wurde: In ihrem „Positionspapier“ fordern die OrganisatorInnen auch Einsatz gegen angeblichen Missbrauch des Asylrechts durch Geflüchtete und strengere Einwanderungsregelungen nach Art Australiens oder Kanada. Zudem wird die „Pflicht zur Integration“ für Zugewanderte gefordert – wie diese konkret auszusehen hat, verrät das Papier jedoch nicht. Derart schwammige Aussagen sorgen einerseits dafür, dass Pegida von vielen BürgerInnen nicht als offen rechtsgerichtet wahrgenommen wird, andererseits durch seine diffusen und vielfältig interpretierbaren Forderungen rechten Parteien in die Hände spielt. Darin sehen Forscher wie Alexander Häusler die eigentliche Gefahr der Bewegung: „Wir müssen klarmachen, dass diese Demonstrationen ein Einfallstor für die nationale Rechte sind.“
0 comments