PolitikerInnen kennenlernen und sie mit Fragen löchern: Das ermöglichte die Juso Hochschulgruppe allen Studierenden der RUB bei der Veranstaltung „Sozialdemokraten in Touch“ am 20. November. Antworten gab die amtierende Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Svenja Schulze. Sie ist etwa für Bildungsangelegenheiten in Nordrhein-Westfalen zuständig und wirkte auch bei den Regelungen zur Anwesenheitspflicht mit.

Svenja Schulze ist seit 2010 Ministerin. In ihre Amtszeit fallen unter anderem die Abschaffung der Studiengebühren sowie das Hochschulzukunftsgesetz (HZG). In den 90er Jahren war sie an der Ruhr-Universität AStA-Vorsitzende und schloss das Studium der Germanistik sowie der Politikwissenschaft mit dem Magister ab – zu einer Zeit, in der die RUB angeblich unschöner gewesen sei als heute.

Die aktuelle gesetzliche Grundlage für die Abschaffung der Anwesenheitspflicht wird durch das HZG vorgegeben. Insofern lenkten die Studierenden den Großteil der Fragen auf dieses Thema – und erfuhren, dass dieses nicht nur an der RUB für Schlagzeilen sorgt. Die Problematik des NRW-Tickets und die Preiserhöhungen des Akafö wurden nur kurz angeschnitten.

Anwesenheitspflicht für DozentInnen abschaffen

Die Präsenz von Studierenden bei Lehrveranstaltungen wirke inzwischen als eine Art Symbolthema, erläuterte die Sozialdemokratin, und werde beispielsweise von großen Zeitungen wie der FAZ aufgegriffen. Ein solcher Artikel stellt sich beispielsweise die Frage, ob es einen „Niedergang der Wissenschaftskultur“ gebe, und schlägt vor, man solle doch direkt die Anwesenheitspflicht für DozentInnen abschaffen.

Auf ein Minimum reduzieren

Die Ministerin urteilt jedoch positiv über das kürzlich verabschiedete Gesetz: „Es bringt an den Hochschulen Freiheit und Verantwortung ins Gleichgewicht.“ Ganz im Sinne dieser Auslegung äußerte sie sich im Gespräch mit den Studierenden über die Rolle des Studiums und betonte, dass dieses ein „selbstverantwortliches“ sei. Die Universität sei zudem keine Schule und es gebe auch keine Klassenbücher. Vielmehr müsse man sie als „eine Vorbereitung auf wissenschaftliches Arbeiten“ verstehen. Die Anwesenheitspflicht sollte daher auf das Notwendige begrenzt werden und für jene Veranstaltungen erhalten bleiben, bei denen die Präsenz zwingend erforderlich sei. Als Beispiel nannte Svenja Schulze die Sicherheitsunterweisungen für Studierende der Physik oder Chemie.

Deutlich wurde sie, als es um die Aufgabe des AStA und seiner unterstützenden Arbeit ging: „Das HZG ist geltendes Recht und dieses muss nun umgesetzt werden. Daher ist wichtig, dass der AStA die Interessen der Studierenden vertritt und die Umsetzung mit verfolgt.“

:Alexander Schneider