Die Bochumer Studierenden haben bei der Urabstimmung zum Leihrad-System „metropolradruhr“ sowie zur Schauspielhaus-Flatrate überwiegend mit „Ja“ gestimmt – wenngleich das Votum für die Theater-Flatrate deutlicher ausfiel als für metropolradruhr und die Resultate insgesamt als durchaus durchwachsen deutbar sind. Für eine Weiterführung des Vertrags mit der Firma „nextbike“ stimmten 3.546 (58,71 %) von 6.040 Abstimmenden und für eine Fortführung der „Theater-Flat“ 4.820 von 6.097 Studierenden, die sich an der Abstimmung beteiligten, und damit 79,06 Prozent. Somit liegt die Zustimmung allerdings auch hier „nur“ bei 11,4 Prozent aller Studierenden und damit knapp unter dem Quorum, gemäß welchem mindestens so viele Studierende hätten zustimmen müssen wie an der letzten Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) teilgenommen haben. Dann wäre das Abstimmungsergebnis in jedem Fall bindend.

Die Resultate haben zur Folge, dass der AStA den beiden Voten nun nicht zwingend folgen müsste. Im Wahlkampf hatten fünf Oppositionslisten (Linke Liste, GHG, KLIB, B.I.E.R. und JuLis) auf einem gemeinsamen Flugblatt gefordert, eine Zustimmung in diesem Fall nochmal zu überdenken. In einer aktuellen Online-Stellungnahme der Liste B.I.E.R. wird diesbezüglich zwischen den beiden Abstimmungsresultaten explizit differenziert und insbesondere von einem übereilten Vertragsschluss mit „nextbike“ abgeraten: „Während der Vertrag mit dem Schauspielhaus immer nur eine Spielzeit läuft und man als Studierendenvertretung so in der Lage ist, die Konditionen zu verbessern oder z.B. die kleineren Theater mit ins Boot zu holen, soll der Vertrag mit der nextbike GmbH für 5 Jahre unterschrieben werden“, heißt es dort.

AStA entschlossen

Der noch amtierende AStA zeigt sich unterdessen entschlossen, die Ergebnisse der Urabstimmungen anzuerkennen und die StuPa-Beschlüsse hinsichtlich der Urabstimmungen zeitnah umzusetzen: Das 46. Studierendenparlament hatte in seiner Sitzung am 16.12.2013 beschlossen, dass der AStA den Vertrag mit der nextbike GmbH unterzeichnen soll, wenn bei der Urabstimmung „metropolradruhr“ mehr Ja- als Nein-Stimmen auf die Fortführung des Projektes entfallen. In derselben Sitzung des Studierendenparlamentes stimmte die Opposition diesem Beschlussvorschlag zu bzw. ließ nichts Gegenteiliges verlautbaren, dass dem Willen der Studierenden nur dann entsprochen werden solle, wenn das Quorum erreicht würde. „Aus unserer Sicht hat die Studierendenschaft in beiden Urabstimmungen ein deutliches Votum abgegeben. Wir erkennen die Entscheidung an und werden daher alles Notwendige dafür tun, dass metropolradruhr am 1. April 2014 in Bochum wie vereinbart mit der entsprechenden Infrastruktur von 760 Rädern und 72 Stationen für die Studierenden verfügbar ist“, stellt der AStA-Vorsitzende Tim Köhler gegenüber der :bsz klar.

Projekte weiterentwickeln

Nun gilt es, die Projekte im Interesse möglichst vieler Studierender weiterzuentwickeln. Bereits am Mittwoch steht eine Besprechung mit der nextbike GmbH an, wo der amtierende AStA nochmals nachdrücklich auf die Beschaffung weiterer Räder hinwirken will. Bei der Theater-Flat wäre es die Aufgebe des nächsten AStAs, diese im Zusammenwirken mit anderen Akteuren in Bochum zu einer allgemeinen Kultur-Flatrate weiterzuentwickeln oder zumindest die kleineren Bühnen in der Stadt in das Projekt zu integrieren. Dann würde die Akzeptanz der beiden Vorhaben auf dem Campus sicherlich noch weiter wachsen.