Auf ein vielfach positives Echo stieß auf der 12. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) vom 20. November eine Präsentation des Mobilitätsbeauftragten der RUB, Björn Frauendienst, zum aktuellen Stand in Sachen metropolradruhr. Frauendienst hebt gegenüber dem StuPa die bisherigen Erfolge des Projekts hervor: „Wir haben in Bochum mit deutlich weniger Metropolrad-Stationen doppelt soviel rausgeholt als in Dortmund.“ Die landesweit „intensivste Nutzung findet im Ruhrgebiet – und insbesondere in Bochum – statt“, betont der Mobilitätsbeauftragte. Auch der AStA-Vorsitzende Tim Köhler (Jusos) steht voll hinter dem metropolradruhr-Projekt: „Die Univerwaltung, das Akafö und die Stadt Bochum nehmen insgesamt eine Viertelmillion Euro in die Hand, um hier ein gutes Netz aufzubauen.“

Als parlamentarischer Sprecher der Grünen Hochschulgruppe (GHG) als größter Oppositionsliste begrüßt Sebastian Pewny ebenfalls das bisher „gute Verhandlungsergebnis“ und regt zudem weitere metropolradruhr-Standorte an den U35-Haltepunkten Riemke Markt und Herne Schloss Strünkede an. Offen in die bevorstehende Urabstimmung gehen wollen die Jungliberalen, die sich bis dahin darauf konzentrieren möchten, die Studierenden objektiv zu informieren. Viele Antworten – so etwa zum Schutz der NutzerInnendaten oder zur (Mindest-)Entlohnung der Nextbike-Beschäftigten – bleiben jedoch weiterhin offen, und Teile der Opposition sind weiterhin skeptisch, ob der im Januar zur Urabstimmung stehende Deal mit der Leihradfirma von den Studierenden weitergeführt werden sollte. Auf Zurückhaltung stößt das metropolradruhr-Konzept insbesondere bei der Liste BIER, die zunächst eine Klärung noch offener Fragen abwarten möchte.

Metropolradruhr rollt voran

Einstweilen stehen die Zeichen auf Expansion: So ist zwischen Innenstadt und Campus, wo cirka 7.000 Studierende wohnen und die meisten Leihrad-Nutzungen in Bochum zu verzeichnen sind, zeitnah der Bau weiterer 35 Stationen ge­plant – elf davon an Akafö-Wohnheimen; das Akademische Förderungswerk werde sich auch künftig am Aufbau der metropolradruhr-Infrastruktur beteiligen. Es sei ein Glücksfall, dass in Bochum mit dem AStA, dem Akafö sowie der Stadt gleich drei AkteurInnen das Leihrad-System unterstützen. Die Betreiberfirma Nextbike trägt derweil 50 Prozent der Investitionen in die Infrastruktur. Auf dem RUB-Campus gibt es derzeit acht Stationen, für deren Errichtung – ohne Personalkosten – insgesamt rund 10.000 Euro ausgegeben wurden. Auch die Befahrbarkeit der Uni-Brücke solle demnächst durch höhere Geländer und die Einrichtung eines Fahrradstreifens gesichert werden. Außerdem sei eine Durchfahrtsregelung für das UniCenter angestrebt.

Überwachtes Radeln?

Zu wichtigen Punkten sind die Verhandlungen mit Nextbike, in die ParlamentarierInnen der im StuPa vertretenen Listen einbezogen werden sollen, noch nicht abgeschlossen: So sei im neuen Vertragswerk etwa eine Klausel geplant, die ein Mitspracherecht des AStA in Sachen Werbeträger auf den Leihrädern sichere. Auch beim Datenschutz ist angesichts des umstrittenen Umgangs der Firma Nextbike mit den NutzerInnendaten das letzte Wort noch nicht gesprochen. „Datensparsamkeit steht im Fokus der weiteren Verhandlungen“, versichert Tim Köhler. So sollen die NutzerInnendaten bei der für Studierende kostenfreien Benutzung eines Leihrads bis zu einer Stunde künftig nicht personenbezogen gespeichert werden. Zudem sei es laut Björn Frauendienst „erstmal nicht geplant, die Fahrräder mit GPS-Chips auszustatten.“

Mindestlohn muss sein!

Auch hinsichtlich der Beschäftigungsbedingungen von Nextbike-MitarbeiterInnen muss noch Transparenz hergestellt werden: So kann der Mobilitätsbeauftragte die politisch wichtige Frage nicht beantworten, ob die für eine tägliche Rückholung benutzter Fahrräder an die einzelnen Standorte Verantwortlichen einen Mindestlohn erhalten oder nicht. Die Neuverteilung der Räder geschehe jeweils nach Bedarf und orientiere sich an einer „Sollradzahl“ von 80 Prozent der Stellplätze an den jeweiligen Leihradständern. In Querenburg gebe es derzeit 180 Räder; bezogen aufs ganze Stadtgebiet laute die Vision „760 Räder für Bochum“. Auch bei einem weiteren Ausbau der Infrastruktur solle der Preis bei 1,50 Euro pro Semester zuzüglich eines Inflationsausgleichs von maximal drei Prozent jährlich – ähnlich wie beim Semesterticket – fixiert werden. Hierüber hätten aber zunächst die Studierenden im Januar abzustimmen. Der AStA-Vorsitzende begrüßt indessen, dass Nextbike inzwischen vom „schlimmen Konstrukt“ einer ursprünglich geplanten „NutzerInnenquote“ abgerückt sei, bei der sich eine höhere Quote in Preissteigerungen niedergeschlagen hätte. Auf Nachfrage erläutert Tim Köhler zudem, dass die von der Studierendenschaft getragenen Werbekosten für metropolradruhr-Flyer an der RUB bislang 1.700 Euro sowie 150 Euro für einen Kurzfilm betragen.

Aufgrund der Themenvielfalt der letzten StuPa-Sitzung ist an dieser Stelle nur Metropolrad herausgegriffen worden; ein Nachbericht zu anderen relevanten Themen wie dem inzwischen beschlossenen Nachtragshaushalt soll in Kürze folgen.