Piraten rudern zurück

Ein Bürgerbegehren zum geplanten Musikzentrum ist aus Sicht der Bochumer Piraten nicht mehr möglich. Deswegen haben sie ihre Pläne diesbezüglich eingestellt. Damit folgte die Partei der Einschätzung von Expert*innen und der Stadtverwaltung Bochum. Das Bürgerbegehren ist rechtlich nicht zulässig, da dafür die Fristen bereits deutlich abgelaufen sind. Die Piraten wollen nun eine Bürgerbefragung durchführen. Jedoch habe die Befragung keinen rechtlichen Einfluss, sie kann nur Druck auf die Parteien im Bochumer Rat ausüben. Die Bochumer Grünen verlangen weiterhin einen Ratsbürgerentscheid, den die Piraten auch unterstützen. Hier würde der Rat beschließen, alle Bürger*innen zu befragen, ob das Musikzentrum gebaut werden soll. Dazu bdarf es jedoch einer Zweidrittel-Mehrheit im Stadtrat. SPD und CDU verweigern sich dem Ratsbürgerentscheid und somit ist die erforderliche Mehrheit ausgeschlossen. Vielleicht kann die Unterschriftensammlung der Piraten weiteren Druck auf die Parteien ausüben, um den Ratsbürgerentscheid doch noch möglich zu machen.