Sommer, Sonne, Musik und gute Laune prägten den Demozug – und nicht nur Studierende beteiligten sich an der Demonstration, zu der die Dachverbände der Studierendenvertretungen in NRW zusammen mit dem „Aktionsbündnis gegen Studiengebühren“ aufgerufen hatten, sondern auch DozentInnen, Gewerkschaften und SchülerInnen. „Die Debatte um Studiengebühren ist keine Diskussion einer kleinen Elite. Sie betrifft die ganze Gesellschaft.“ Diese Worte stammen nicht aus der Rede eines Demo-Organisators, sondern von Professor Joachim Boos. Der Mediziner der Willhelms-Universität Münster war einer der Dozenten, die sich mit der Demonstration in Düsseldorf öffentlich solidarisiert hatten. Weitere Lehrende leisteten stille Unterstützung – zum Beispiel, indem sie die Abwesenheit der TeilnehmerInnen in ihren Veranstaltungen tolerierten.

Gebührenwende 2010?

„Trotz steigender SchulabsolventInnenzahlen studieren immer weniger Menschen in NRW. Das Studium wird immer mehr zu einem Privileg, das sich nur noch wenige leisten können“, heißt es im Aufruf zu der Demonstration, der im Vorfeld landesweit verbreitet wurde. Studiengebühren und das ebenso arbeitsintensive wie perspektivlose Bachelorstudium waren die zentralen Probleme, die während der Kundgebung immer wieder angesprochen wurden. Auch die LandesschülerInnenvertretung NRW schloss sich der Demo an. Nachdem die Demonstration selbst ohne Zwischenfälle verlaufen war, formierte sich vom Platz der Abschlusskundgebung aus eine Spontandemo zum Landtag. Überraschenderweise erklärten sich zwei PolitikerInnen bereit, mit den Versammelten zu diskutieren. „Wir werden die Studiengebühren im Erststudium abschaffen, wenn wir 2010 wieder die Mehrheit im Parlament haben sollten“, erklärte Svenja Schulze von der SPD. Außerdem habe ihre Partei immer gegen das sogenannte Hochschulfreiheitsgesetz gearbeitet. Eine Rückkehr zu den Langzeitstudiengebühren wollte die umweltpolitische Sprecherin indes nicht ausschließen.

Polizeiübergriffe

Auf dem Rückweg zum Hauptbahnhof griff die Polizei jedoch massiv in die Demonstration ein: Rund 300 Menschen, die sich gemeinsam auf den Heimweg gemacht und spontan einige Kreuzungen kurzzeitig besetzt hatten, wurden eingekesselt und auf einem Platz ohne Schatten über eine Stunde lang festgehalten, bevor sie in Kleingruppen zum Bahnhof eskortiert wurden. Aus dem Kreise der DemoteilnehmerInnen wurde berichtet, dass einige Protestler geschlagen und zu Boden gestoßen worden seien. In der Polizeipressemitteilung heißt es dazu lediglich: „Wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung musste eine Person in Gewahrsam genommen werden. (…) Verletzt wurde niemand.“

Annika Klüh (AStA-Referat für Hochschul- & Bildungspolitik), USch

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www.protestkomitee.de