Am Dienstag, den 20. November, und am Donnerstag, den 22. November, fanden Sitzungen des 40. Studierendenparlamentes statt. Wir waren da.

Dabei wurden unter anderem Themen wie das NRW-Ticket und die daraus folgende Änderung der Beitragsordnung besprochen. Aber auch von wirklich interessanten Dingen wie Misstrauensvoten und versuchten Entlassungen von Referenten gilt es zu berichten.
Nachdem die Studierendenschaft bereits vor wenigen Wochen im Rahmen einer Urabstimmung für die Erweiterung des Semestertickets zum NRW-Ticket gestimmt hat, wurde in der Sitzung vom 20. November über die vertragliche Gestaltung diskutiert und abgestimmt.
Gestaffeltes Modell
Das neue Semesterticket wird es ermöglichen, in gesamt NRW zu fahren. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit ab 19 Uhr, sowie auch an Wochenenden, noch eine weitere Person auf dem Ticket mitzunehmen. Die Vertragslaufzeit ist zunächst begrenzt auf die nächsten 2 Jahre, wobei sich die zusätzlichen Kosten zunächst auf 33,60 Euro belaufen werden, um dann auf 37,10 Euro angehoben zu werden. Im Durchschnitt wird die Mehrbelastung für die Studierenden im Semester 35,80 Euro betragen. Die Genehmigung dieses Vertrages wurde mit 32 Stimmen erteilt, bei zwei Enthaltungen und einer Stimme dagegen.
„Das will doch
keiner hören“?
Ein Vertreter der LHG wollte eine Erklärung über sein ablehnendes Stimmverhalten bezüglich des Tickets abgeben, um somit auch den 31,49 % der Studis, die gegen die Einführung gestimmt haben, eine Stimme zu verleihen. Jedoch war dies auf Grund des ansteigenden Geräuschpegels scheinbar desinteressierter oder schlicht kritikunfähiger Anwesender kaum möglich.
Es folgte die erste Lesung der Beitragsordnung. Bislang beträgt der Sozialbeitrag 171,86 Euro, wovon der AStA 12,00 Euro erhält, der VRR für das Semesterticket 83,86 Euro und das AkaFö (Studentenwerk) 76,00 Euro Dieser wird nun um 33,60 Euro steigen, so dass als neuer Sozialbeitrag eine Summe von 205, 46 Eurofällig werden wird.
Geschlossene
Gesellschaft
Als es drohte auch für die „Nicht-Parlamentsinvolvierten“ interessant zu werden, so zur aktuellen Stunde zur Mensa-Party, wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
Nach der Wiederherstellung der Öffentlichkeit wurde gegen Fabian Ferber, den Vorsitzenden des AStA, ein Misstrauensvotum gestellt da, auf Grund der vorangegangenen „Turbulenzen“ eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr gewährleistet werden könne. Als Gegenkandidat wurde Sven Ellmers (LiLi) vorgeschlagen. Bei den darauf folgenden zwei Abstimmung konnte Sven Ellmers, bei zwei Enthaltungen und einer ungültigen Stimme, 17 Stimmen auf sich vereinen. Fabian Ferber erhielt lediglich 15.
„…bis neulich“
Unmittelbare Konsequenzen hatte diese Abstimmung jedoch nicht, da Sven Ellmers die absolute Mehrheit, also eine Stimme mehr, hätte erhalten müssen um einen AStA-Wechsel herbeizuführen.
Nach einer Abgabe von persönlichen Erklärungen traten Thomas Herwig und Roman Scheuschner (beide RCDS) von ihrem Amt als stellvertretende AStA-Vorsitzende zurück, gefolgt von Sascha Bednarz (RCDS), der sich den vorangegangenen Erklärungen anschloss und von seinem kooptierten Sitz im AStA-Vorstand zurücktrat.
Am Donnerstag wurde dann noch über den Antrag auf Entlassung der RCDS-Referenten abgestimmt, der jedoch auf Grund einer Patt-Situation (12 zu 12) abgelehnt wurde.

amro