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Die Studierendenschaft hat gewählt: Das sind die Ergebnisse der StuPa-Wahl

Redaktion — Tue, 09 Dec 2025 08:05:41 +0000

Bis Freitag, den 28.11. konnten die Studierenden der RUB das neue Studierendenparlament (StuPa) wählen – wir haben die Ergebnisse.

Die NaWi-Liste bekam rund 34% der Stimmen und somit zwölf Plätze im Parlament. Damit sind die Naturwissenschaftler*innen die stärkste Kraft – wie schon bei der letzten Wahl. Dort hatten sie noch 14 Sitze erreicht.

Die linke SDS-Liste bildet die zweitstärkste Kraft mit rund 17% der Stimmen und sechs Sitzen im Parlament. Die Liste trat nach sechs Jahren erstmalig wieder zur Wahl an.

Die Internationale Liste und die GRAS erzielten jeweils 4 Sitze im Parlament (11% der Stimmen).

Die ReWi- und die GeWi-Liste erreichten genau wie die SPD-nahen Jusos jeweils rund 6% der Stimmen. Alle drei bekommen zwei Sitze im Parlament.

Jeweils einen Platz im Parlament konnten sich die drei Parteien sichern, die sich ebenfalls an etablierten Parteien orientieren: die liberale Hochschulgruppe (FDP-orientiert), die Grüne Liste (Grüne-orientiert) und die Hochschullallianz/RCDS (CDU-nah).

Lediglich die Satire-Liste Fraktion Lückenfüller darf nicht ins Parlament einziehen.

Wie auch in den letzten Jahren ließ die Wahlbeteiligung zu wünschen übrig: Nur 3.815 Studierende gaben ihre Stimme ab – eine Beteiligung von lediglich 10,2%. An der RUB sind ca. 37.000 Studierende wahlberechtigt.

Korrektur: In einer früheren Version dieses Artikels war fälschlicherweise davon die Rede, dass die GRAS-Liste Grünen-orientiert sei. Das haben wir korrigiert. Falsch war auch, dass die Studierendenschaft den „AStA“ gewählt habe. Diesen Teil haben wir rausgenommen. Wir entschuldigen uns für die Fehler. Die :bsz-Redaktion.

Der große :bsz-Wahlcheck – alle 11 Listen der aktuellen StuPa-Wahl im Überblick

Redaktion — Wed, 26 Nov 2025 09:01:12 +0000

Noch bis Freitag können alle Studierenden der RUB ihr Kreuzchen setzen, um das 58. Studierendenparlament und den 10. SHK-Rat zu wählen. Wir haben die Wahlprogramme aller Listen überprüft – auf die drei Schwerpunkte Soziales & Finanzierung, Nachhaltigkeit sowie Campus für Alle.

Liste 1: REWI – Liste für Rechtswissenschaften

Die REWI setzte in vergangenen Wahlperioden einen starken Fokus auf die Vertretung von Rechtswissenschaftler:innen.

Soziales & Finanzierung:

Das Semesterticket soll laut REWI allenfalls beibehalten werden, einer Fahrradmitnahme stehen sie neutral gegenüber. Es soll die Möglichkeit eingerichtet werden, nicht für das Deutschlandticket zu zahlen, wenn eine Person es nicht nutzt. Sie setzt sich hingegen für eine Senkung des Sozialbeitrags ein, dafür sollen bestimmte Events des AStAs wieder kostenpflichtig werden.

Nachhaltigkeit:

Nachhaltigkeit soll weiterhin ein Ziel das AStA sein, aber nicht zu Lasten von Effizienz.

Campus für Alle:

Die REWI unterstützt einen Schwerpunkt auf Antidiskriminierung, um Marginalisierung zu verhindern und Dialog zu fördern.

Liste 2: Juso-Hochschulgruppe Bochum

Die SPD-nahe Juso-Gruppe legt ihren Fokus besonders auf die finanzielle Entlastung von Studierenden und der Gestaltung eines ansprechenden und sauberen Campus.

Soziales & Finanzierung:

Um Studierende zu entlasten, fordern die Jusos günstigere Mensapreise und ein qualitativ-hochwertiges Mensaessen. Darüber hinaus möchten sie neuen Wohnraum für Studierende schaffen, indem sie mit dem Bochumer Stadtrat zusammenarbeiten.

Nachhaltigkeit:

Die Juso-Gruppe setzt sich für ein Energiekonzept mit rein regenerativer Energie ein.

Campus für Alle:

Um Inklusion zu gewährleisten, möchte sich die Juso-Gruppe für einen barrierefreien Zugang zum Campus einsetzen, beispielsweise in den Parkhäusern. Des Weiteren fordert sie, die Kinderbetreuung an der RUB auszubauen und Sprachkurse zu stärken.

Liste 3: GRAS – Grüne & Alternative Student*innen Bochum – Campusgrün

Die parteiunabhängige GRAS-Liste setzt sich primär für einen intersektionalen Feminismus, Nachhaltigkeit und finanzielle Entlastung der Studierenden ein.

Soziales & Finanzierung:

Sie fordert einen transparenten Umgang mit Mensa-Preisen und einen Mietendeckel für Wohnheime vom AKAFÖ. Des Weiteren möchte sie Verhandlungen beim Semesterticket erwirken und die Mitnahme von Fahrrädern wieder ermöglichen. Für die Entlastung der Studierenden möchte die GRAS mehr Geld vom Land NRW.

Nachhaltigkeit:

Die Liste schlägt vor, Gebäudefassaden zu begrünen und die Möglichkeiten der Installation von Solarpanelen zu überprüfen. Außerdem will sie mehr Fahrradstellplätze und einen Ausbau von Radwegen. Um die nachhaltige Anreise zur Uni zu fördern, soll die U35 besser getaktet werden.

Campus für Alle:

Um mehr Inklusion auf dem Campus zu gewährleisten, schlägt die GRAS vor, Anlaufstellen gegen Diskriminierung auszubauen und ein Awareness-Referat des AStA einzurichten. Auch fordert sie All-Gender-Toiletten und eine Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel. Um Lehrveranstaltungen für alle leicht zugänglich zu machen, soll ein hybrides Teilnehmen möglich sein. Dazu setzen sie sich für ein barrierefreien Zugang zum Campus ein, besonders für Rollstuhlfahrende.

Liste 4: GEWI – Liste der Geistes-, Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaften

Die GEWI ist eine Schwesterpartei der NAWI und versteht sich selbst als eine Liste, die einen bunten Campus und politische Bildung fördern möchte.

Soziales & Finanzierung:

Die Liste setzt sich für eine finanzielle Entlastung von Studierenden ein. Sie will unter anderem mehr Trinkwasserspender und kostenlose Teilnahmeangebote, etwa Vorträge. Zudem soll BAföG elternunabhängig werden.

Nachhaltigkeit:

Da die GEWI Initiativen der Ruhr-Universität selbst nicht als ausreichend ansieht, möchte sie einen nachhaltigen Alltag institutionalisieren und nachhaltige Angebote und Aktionen, etwa Campus Clean Ups, an der Universität verankern.

Campus für Alle:

Die GEWI setzt sich stark für weitere politische Bildung, insbesondere gegen Diskriminierung und für Solidarität, ein.

Liste 5: Hochschulallianz – RCDS

Die CDU-nahe Liste legt ihren Fokus auf eine „sparsame Haushaltsführung und eine ideologiefreie Hochschulpolitik“ sowie auf einen sicheren Campus.

Soziales & Finanzierung:

Den Semesterbeitrag möchte die Liste senken. Dazu soll „Verschwendung beendet“ werden und das Deutschland-Semesterticket zu einem günstigeren NRW-Ticket inklusive Personen- und Fahrradmitnahme umgewandelt werden – der AStA solle dazu mit BOGESTRA und dem VRR verhandeln. Unter Verschwendung versteht die Hochschulallianz beispielsweise das Verlust machende KulturCafé. Gleichzeitig sieht sie die Verstärkung kostenpflichtiger Angebote kritisch, und fordert stattdessen vom AStA, „völlig unnötige Ausgaben“ zu minimieren.

Nachhaltigkeit:

Die Liste ist dagegen, dass Forschung und Lehre grundsätzlich keine klimaschädlichen Zielrichtungen verfolgen dürfen. Es sei nicht die Aufgabe der Studierendenschaft, sich dafür einzusetzen. Die Hochschulallianz (HA) fordert zudem, dass sich die Mensa sowie die Cafeterien an der Nachfrage der Studierenden orientieren und es nicht etwa ein verpflichtendes veganes Gericht geben müsse.

Campus für Alle:

Die HA setzt sich für einen sicheren Campus ein. Sie fordert unter anderem mehr Beleuchtung an dunklen Orten, eine bessere Ausstattung des Sicherheitspersonals der Uni sowie Videokameras an Ein- und Ausgängen zur Überwachung bei Dunkelheit. Ebenso setzt sich die Partei für eine barrierefreie Infrastruktur und den Ausbau hybrider Formate ein – ist aber dagegen, dass sich die hochschulpolitische Arbeit die Sensibilisierung diverser Diskriminierungsformen als Schwerpunkt setzt.

Liste 6: NAWI – Die Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure an der Ruhr-Universität Bochum

Die NAWI wurde 2008 gegründet mit dem Ziel, „parteiunabhängige und studinahe Hochschulpolitik“ zu betreiben. Sie beschreibt sich selbst als pragmatische Liste, die eng mit Fachschaftsräten und Studierenden zusammenarbeitet.

Soziales & Finanzierung:

Studierende sollen laut der NAWI durch ein gleichbleibendes Niveau des Semesterticket-Preises nicht weiter finanziell belastet werden. Dazu verspricht die NAWI, Wohnheime bezahlbar zu halten und Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte einzuführen.

Nachhaltigkeit

Die NAWI verpflichtet sich in mehreren Punkten der Nachhaltigkeit am Campus. Es soll sowohl E-Mobilität ausgebaut werden, um umweltfreundliche Flexibilität und Mobilität zu fördern, als auch beispielsweise mehr Photovoltaik genutzt werden. Zudem verspricht sie, nachhaltige Angebote für Studierende – etwa das RepairCafé – weiter auszubauen.

Campus für Alle:

Neben allgemeinen Werten wie Weltoffenheit und einer Ablehnung von Diskriminierung aller Art wird auch seitens der NAWI für einen sicheren Campus geworben. Spezifischer sollen Angsträume erfasst und ausgeleuchtet werden, in Kombination mit etwa Hilfstelefonen, um Übergriffen und Angst vor diesen entgegenzuwirken.

Liste 7: IL – Internationale Liste

Die internationale Liste fokussiert sich auf Bedürfnisse von ausländischen Studierenden, Campuskultur und Umweltfreundlichkeit. Zudem partizipiert sie aktiv im Autonomen Ausländerreferat (AAR).

Soziales & Finanzierung:

Die IL plant, im Austausch mit der Universitätsverwaltung und dem akademischen Förderwerk (AKAFÖ) weitere Entlastungen und soziale Angebote für Studierende einzuführen. Semesterbeiträge sollen bestenfalls gesenkt werden.

Nachhaltigkeit:

Die IL setzt sich für einen Ausbau von Werkstätten und ein breiteres vegetarisches und veganes Angebot in der Mensa und in den Cafeterien ein. Zudem soll jedes Semester eine Green Week stattfinden, in der Vorträge, Workshops u.v.m. zu Klimaschutz angeboten werden.

Campus für Alle:

Neben allgemeiner Antidiskriminierungsarbeit fokussiert sich die IL auf Belange wie einen Gebetsraum für muslimische Studierende, Förderung und Hilfen für internationale Studierende und kulturelle Vielfalt.

Liste 8: Grüne Liste der Ruhr-Universität Bochum

Die parteiunabhängige Liste setzt sich für eine „grüne Hochschulpolitik“ ein.

Soziales & Finanzierung:

Die Grüne Liste will das Semesterticket auf 29,40€ pro Monat senken – würde aber auch einen höheren Preis „für die Rettung unseres Planeten“ in Kauf nehmen. Sie will die Fahrradmitnahme wieder ermöglichen. Der Semesterbeitrag selbst soll so günstig wie möglich gehalten werden – konkrete Vorschläge bleibt die Liste jedoch schuldig. Der Gaming Hub soll weiterhin im bisherigen Umfang unterstützt werden.

Nachhaltigkeit:

Sie spricht sich klar dafür aus, Forschung mit umweltschädigender Zielrichtung an der Universität zu untersagen. Der AStA soll der Liste zufolge klimaneutral arbeiten und sich an den Nachhaltigkeitsbericht halten. Ein stärkeres Angebot an vegetarischen und veganen Speisen fordert sie ebenso.

Campus für Alle:

Schwerpunkt der Grünen Liste ist Geschlechtergerechtigkeit, etwa durch die geschlechtsparitätische Besetzung studentischer Gremien sowie nach Geschlecht quotierte Redelisten im StuPa – damit man nicht Gefahr laufe, die Perspektive vor allem von Frauen und nicht-binären Menschen zu wenig abzubilden. Barrierefreiheit soll durch „Ausbau von hybrider Lehre, barrierefreien Zugängen und inklusiven Lernmaterialien“ gefördert werden.

Liste 9: LHG – Liberale Hochschulgruppe Bochum

Die FDP-nahe Liberale Hochschulgruppe will „gravierend Dinge verändern“ und zum Beispiel aus dem AStA ein Ehrenamt machen.

Soziales & Finanzierung:

Die LHG möchte den AStA-Beitrag senken – etwa durch die eigenständige Finanzierung des KulturCafés sowie die Umwandlung der AStA-Arbeit in ein Ehrenamt. Unentgeltliche Angebote auf dem Campus wie E-Sport sollen dabei nicht „bedeutend eingeschränkt oder abgeschafft werden“. Zudem will die LHG auf der Plattform eCampus eine RUB-interne Dating-App integrieren.

Nachhaltigkeit:

Die LHG will die Finanzpolitik des AStAs nachhaltiger machen – beispielsweise soll sich das KulturCafé selbst finanzieren. Für die „ökologische Nachhaltigkeit“ setzt die Liste vor allem auf Mobilität in Form vom Fahrrad und vom ÖPNV durch Beibehaltung des Semestertickets.

Campus für Alle:

Oberstes Ziel der Liste ist es, Chancengleichheit zu ermöglichen, sowohl beim Zugang zur universitären Bildung als auch bei der studentischen Mitbestimmung – wie sie das erreichen will, bleibt unklar. Quoten bei der Besetzung von Ämtern will die LHG nicht, vielmehr solle Kompetenz entscheiden. Den Campus als Ort will die Liste sicherer machen.

Liste 10: Fraktion Lückenfüller (FraLü)

Die satirische Liste setzt auf „Rückgrat und Humor“, hat aber ebenso ernstgemeinte Lösungsansätze für eine ökologische und soziale Uni.

Soziales & Finanzierung:

Die Fraktion Lückenfüller sieht keine Möglichkeiten, das Semesterticket ohne Qualitätseinbußen an anderen Stellen zu vergünstigen. Den Bedarf für die Fahrradmitnahme will die Liste zunächst in einer Abstimmung unter den Studierenden ermitteln. Sie schlägt vor, dem Gaming Hub Gelder zu entziehen – und will gewährleisten, dass veganes Essen nicht teurer sei als nichtveganes. In ein besseres Eduroam soll auch investiert werden.

Nachhaltigkeit:

Die Fraktion Lückenfüller will die Uni „grüner“ machen – zum Beispiel mit neuen Bänken und Blumenbeeten auf der Uni-Brücke sowie Insektenhotels auf dem Campus. Neben dem Ausbau von Photovoltaik pocht die Liste darauf, Dächer und Fassaden zu begrünen. Dies solle die Erhitzung des Betons abmildern und gleichzeitig Heiz- und Kühlkosten sparen.

Campus für Alle:

Die FraLü möchte die Uni inklusiver gestalten: mit mehr genderfreien Toiletten, der Abschaffung von Anwesenheitspflichten sowie Untertiteln für Vorlesungsaufzeichnungen. Außerdem: „adäquaten Rampen“ und leichteren Türen. Keine Form von gruppenbezogener Diskriminierung solle in der Uni geduldet werden, mehr Bildungsveranstaltungen dazu sollen sensibilisieren.

Liste 11: SDS – Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband Bochum

Der zur Linkspartei gehörende SDS legt seinen Fokus darauf, dass die RUB sich vom Rechtsruck distanziert und wünscht sich Studieren für alle.

Soziales & Finanzierung: Um finanzielle Entlastung der Studierenden zu gewährleisten, fordert der SDS niedrigere Mensapreise und mehr bezahlbare Wohnheime. Darüber hinaus wünscht er sich eine Grundversorgung, welche nicht profitorientiert ist. Die Verantwortung für finanzielle Entlastung der Studierenden sieht der SDS beim AKAFÖ.

Nachhaltigkeit:

Der SDS wünscht sich einen bewussten und fairen Umgang mit Ressourcen. Dazu zählt die Liste mehr Begrünung am Campus, eine fair organisierte Grundversorgung und ein vielfältiges veganes Angebot der Mensa.

Campus für Alle:

Die Liste setzt sich für einen barrierefreien Campus und eine besser ausgebaute Infrastruktur (z. B. Wasserspender, hybride Lehrveranstaltungen) ein. Des Weiteren fordert sie mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für Studierende und Platz für politische und gesellschaftliche Anliegen an der Uni. In Bezug auf den oben genannten Rechtsruck sehen sie die Verantwortung bei der studentischen Selbstverwaltung, konkrete Maßnahmen nennen sie nicht.

Disclaimer: Die Informationen stammen aus den im Netz verfügbaren Wahlprogrammen der Listen, ihren Internetauftritten, dem StuPa-Check sowie aus Antworten auf eine Rundmail an alle Listen. Eine Redakteurin, die an diesem Check mitgearbeitet hat, kandidiert bei der Wahl für die GRAS – das Programm ihrer Liste hat ein anderes Redaktionsmitglied dargestellt.

Neues Jahr – Neues Studierenden Parlament

Redaktion — Mon, 13 Jan 2025 12:45:35 +0000

Die Weihnachtspause ist vorbei und auf dem Campus kehrt diese Woche wieder der Studi-Alltag ein. Auch im Studierendenparlament (StuPa) hat sich in der Zwischenzeit einiges getan.

Noch bevor das Jahr zu Ende ging, gab es in der letzten Sitzung des 56. Studierendenparlaments ein paar wichtige Dinge zu besprechen. Beschlossen wurde das Beibehalten des Fahrradleihsystems der metropolradruhr, die nun auch die Nutzung von Lastenrädern vorsieht. Ebenfalls beschlossen wurden Anschaffungen um zukünftig Kartenzahlungen im Kulturcafé zu ermöglichen, mit dem Verweis, dass dies zunächst nicht mit dem Studierendenausweis möglich sein wird, sondern nur mit handelsüblichen Bankkarten. Diese Möglichkeit soll aber nachgeholt werden. Für die :bsz wurde ein Angebot für ein 10 CP-Praktikum verabschiedet. Mehr Informationen dazu gibt es bald auch bei uns zu lesen.
Des Weiteren berichtet der Ökologie-Ausschuss, dass das vegane Essensangebot in der Cafeteria verbesserungswürdig sei und man sich in Punkto Campus App sowohl eine Übersicht zu Sparangeboten als auch eine Zusammenarbeit mit dem AKAFÖ wünsche.
Die 12. Sitzungen des Studierendenparlaments ist zugleich auch die letzte Sitzung mit Patrick Walkowiak als StuPa-Präsidenten. Dieser nimmt zu Beginn der nächsten Legislaturperiode seinen Posten als Wahlleiter wahr.
Die erste Sitzung des 57. Studierendenparlaments widmet sich der Konstitution des StuPa und besetzt die Posten in den Ausschüssen und im Präsidium neu.
Zuvor wurde ein Änderungsantrag der Liste GRAS zur Geschäftsordnung diskutiert, der eine quotierte Redeliste für FLINTA*-Personen wieder einführen soll. Die Redeliste gab es bereits im 53. StuPa und soll FLINTA* - Personen dabei helfen, das Wort im Parlament zu ergreifen. Der Antrag war bereits zweimal vor dem Parlament diskutiert worden. Bei Betrachtung der rechtlichen Lage gab es allerdings einige alte Richtlinien, die nicht übernommen werden können, da diese als nicht zulässig eingestuft wurden. Der Antrag wurde daraufhin abgelehnt.

Ein weiterer Änderungsantrag der Liste NAWI widmet sich der Personalbefragung. Diese soll demnach nicht länger von einzelnen Parlamentarier:innen initiiert werden, sondern nur, wenn eine absolute Mehrheit eine Durchführung wünscht. Ziel des Antrags ist es, eine missbräuchliche Nutzung der Personalbefragung zu vermeiden. Gegenstimmen zu diesem Antrag gab es von Seiten der Opposition. Sofie Rehberg (GRAS) betonte, dass Personalbefragungen wichtig seien, um Kandidat:innen kennenzulernen und ihre Fähigkeiten sowie politischen Entscheidungen einzuschätzen. Sie lehnte die geforderte absolute Mehrheit zur Einleitung solcher Befragungen ab, da dies unüblich und hinderlich sei. Stattdessen schlug sie vor, Missbrauch durch ergänzende Regelungen in der Geschäftsordnung zu verhindern. Felix Käppel (HA) hob hervor, dass Personalbefragungen ein Minderheitenrecht seien und eine absolute Mehrheit systematisch inkonsistent wäre. Eleodie Krusche (GRAS) kritisierte den Diskussionsverlauf und forderte mehr Beiträge vom Antragsteller. Felix Ledneczky (NAWI) erklärte, dass die Änderung keine wesentliche Neuerung darstelle, da Personalbefragungen bereits nach der alten Geschäftsordnung unterbrochen werden konnten. Sofie Rehberg wies darauf hin, dass die Änderung die Durchführung einer Befragung deutlich erschwere. Julian Becker (Juso-HSG) kritisierte die Inkonsistenz in der Bewertung von Anträgen.
Der Änderungsantrag wurde schließlich mit 17 Ja-, 8 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen angenommen. Die Liste GRAS behält sich ein Sondervotum zu dieser Abstimmung vor.

Darauffolgend geht das StuPa zur Wahl des neuen Präsidiums über. Mit 27 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen wurde Felix Ledneczky von der Liste NAWI zum neuen Präsidenten gewählt. Felix ist durch seine Arbeit als Protokollführer mit der Arbeit des Präsidiums bestens vertraut. Zum stellvertretenden Präsidenten wurde Maximilian Moczarski – ebenfalls von der NAWI – mit 25 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen gewählt. Für beide Kandidaten gab es zuvor eine Personalbefragung vor dem Parlament. Gegen das Wahlergebnis wurden keine Einsprüche eingelegt.

Nachdem die Ausschüsse neu besetzt wurden, wurde ein neuer Ausschuss ins Leben gerufen. Der „Ausschuss für Ökologie und Soziales” wurde durch einen Antrag der Liste GL auf den Plan gebracht. Der Ausschuss setzt die Arbeit des Ökologieausschusses des letzten Parlaments fort. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Abschließend richtete der neue Präsident des StuPa noch ein paar Worte an seinen Vorgänger. Dabei bedankte er sich für das jahrelange Engagement im Parlament. Sein Ziel sei es immer gewesen, das Parlament zu professionalisieren. Er war sechs Jahre lang Mitglied im Parlament, davon zweieinhalb Jahre als Präsident und fungiert in Zukunft als Wahlleiter.

:Artur Airich

Was macht eigentlich der Hauptausschuss ?

Redaktion — Tue, 26 Nov 2024 23:10:32 +0000

Was passiert eigentlich, wenn das Studierendenparlament (StuPa) in den Ferien ist oder mal nicht tagen kann? Henry Herrmann ist Vorsitzender des Hauptausschusses im Studierendenparlament und gibt uns ein paar Eindrücke von seiner Arbeit.

bsz: Kannst Du uns kurz erklären, was der Hauptausschuss ist und welche Aufgaben Dir dort als Vorsitzender anvertraut werden?

Henry: Der Hauptausschuss ist eigentlich die Vertretung des Studierendenparlaments während der Parlamentsferien. Das heißt, wenn der StuPa grade verhindert ist, tagt der Hauptausschuss und trifft alle wichtigen Entscheidungen außer zum Beispiel den Beschluss des Haushaltes. Denn dafür braucht's nämlich eine volle StuPa-Sitzung. Wir verhandeln auch über Einsprüche des Hauptausschusses. Meine Aufgabe besteht eigentlich grundsätzlich darin, die Sitzungen zu leiten und Anträge zu bearbeiten, die uns vorliegen. Eigentlich das, was das StuPa-Präsidium auch tut, nur halt in der kleinen Version, maßgeschneidert auf den Ausschuss.

Du bist gleichzeitig auch im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) tätig, was machst Du da?

Im AStA bin ich als Vorstandsmitglied tätig und meine Aufgabengebiete sind hauptsächlich die Campus App und die Koordination der Referenten. Bei der Campus App bin ich selbst für die Entwicklung zuständig. Unter anderem plane ich dabei, welche Features als nächstes Teil der App werden.

Wie bist Du denn eigentlich zur Hochschulpolitik gekommen?

Das ist eine interessante Frage, tatsächlich ein wenig über Umwege. Am Anfang hatte ich vor, mich bei der Campus App als Entwickler zu betätigen und bin dann über Bekannte und Freunde gefragt worden, ob ich nicht mehr bei meiner Liste tun möchte. Daraufhin trat ichfür die StuPa-Wahlen an und jetzt bin ich hier.

Was würdest Du denn sagen, sind die wichtigsten Aspekte, die Du bei deiner Arbeit im Hauptausschuss machst?

Die wichtigsten Aspekte sind eigentlich, dass man die Anträge gut vorbereitet, und dass wenn ein Antrag reinkommt, dieser auch an alle Ausschussmitglieder weiterleitet wird. Dazu kommt noch die Sitzungen gut planen, bei Raumbuchungen zum Beispiel. Wir hatten jetzt zum Beispiel den Fall, dass eine Lesung des Haushalts im Hauptausschuss vorgefallen ist, dann muss man drauf achten, dass alles auch an den anderen Ausschuss und das Präsidium weitergeleitet wird. Es ist eigentlich sehr viel administrative Arbeit, die im Hintergrund anfällt, welche aber trotzdem sehr wichtig ist, damit alles läuft.

Wie verbindest Du Deinen Stundenplan und die Arbeit in der Hochschulpolitik,gibt es da Konflikte?

Ich bin aktuell noch in der Regelstudienzeit, deswegen würde ich mal sagen, es lässt sich ganz gut vereinbaren. Manchmal muss man dann schauen, wenn man Termine hat. Wenn man Beispiel eine Hauptausschusssitzung hat, die dann auf 16 Uhr fällt, muss man teilweise schon auf etwas verzichten. Es ist bereits vorgefallen, dass ich dann was ausfallen lassen musste, aber ich würde sagen, das ist nicht die Regel, weswegen sich das eigentlich sehr gut vereinbaren lässt. Ich würde aber auch dazu sagen, dass man schon ein bisschen Zeit für die politische Arbeit mitbringen muss.

Gibt es Dinge im AStA oder auch StuPa, bei denen Du Verbesserungswünsche hast?

Teilweise ist der Digitalisierungsaspekt grade an der Uni noch etwas rückschrittlich. Weil noch viel auf Papier gearbeitet wird und einfach Onlineangebote, die man auch selbst aufsetzen könnte,nicht genutzt werden. Das gilt auch für den AStA und das StuPa, da sehe ich noch Verbesserungsbedarf. Ein papierloses Büro ist zum Beispiel auch in den öffentlichen Ämtern ein heißes Thema. Mit etwas Zeit und guten Konzepten, sollte das auch an der Uni umsetzbar sein.

Was möchtest Du unseren Leser:innen noch mit auf den Weg geben? Vielleicht auch in Hinblick auf die anstehenden Wahlen.

Die Hochschulpolitik ist für Studis interessant, weil sie von ihrem Mitbestimmungsrecht Gebrauch machen können. Wenn Dinge mal nicht so laufen und man etwas verändern möchte, oder aber auch anders herum, wenn einem Dinge gut gefallen, ist das der beste Weg um an der Gestaltung teil zu haben und etwas herbeizuführen. Ich kann nur ermutigen, dieses Recht auszuüben. Jede Stimme zählt und Ihr könnt damit Dinge verändern. In eigener Sache gibt es sonst noch bald den Raumfinder in der Campus-App, der schon lange in Arbeit ist. Der ist besonders für Leute, die neu an der Uni sind interessant – oder wenn man sich in den Gebäuden nicht so gut auskennt. (Anm. der Redaktion: Die Campus App by AStA findet Ihr im Google Play Store oder im Apple Store oder unter https://app.asta-bochum.de/)

Interview geführt von : Artur Airich

6 Gründe zu den StuPa-Wahlen zu gehen

Redaktion — Mon, 25 Nov 2024 08:34:06 +0000

Mit den anstehenden StuPa-Wahlen stellen sich sicherlich einige die Frage, warum man überhaupt wählen gehen sollte? Was bringt einem das StuPa und wie verändert meine Stimme etwas? Nun, es gibt nicht nur einen guten Grund, sondern sogar mehrere! Hier sind einige:

Ihr könnt aktiv Mitbestimmen!
Studentische Mitbestimmung an der Hochschulpolitik ist keine Selbstverständlichkeit. Obwohl es für Studierende der Ruhr-Uni normal erscheint, viel mit in die Entscheidungen und Prozesse einbezogen zu werden, gibt es dies nicht an jeder Hochschule. Studentische Selbstverwaltung und Mitbestimmung ist ein Recht, welches die Studierendenschaft vom Hochschulgesetz bekommen hat. Man muss von diesem Recht aber auch Gebrauch machen, um die eigenen Meinungen zu verschieden Themen politisch kommunizieren zu können.
Demokratie lebt von Wahlen!
Demokratie ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Dies lernen wir schon sehr früh, auch schon in der Schule. Klassensprecher:innen und Schüler:innenvertretungen werden durch demokratische Wahlen bestimmt. Auch wir an der Hochschule bestimmen die Menschen, die Politik für uns machen durch eben dieses Verfahren. Doch die Wahlen können eben nur gut die diversen Meinungen der Menschen abbilden, wenn möglichst viele an diesen teilnehmen. So wie die Wahlen für Kommunen, Landtag und Bundestag also auch wichtige demokratische Prozesse sind, so sind auch die Hochschulwahlen eine davon. Alle haben dabei das Ziel, jedem Menschen eine Stimme zu geben und ihm/ihr die Gelegenheit zu geben, die Politik mitzugestalten.
Nichtwählende Studis geben Entscheidungen ab!
Wenn man nicht wählen geht, bestimmen andere für einen mit. Auch wenn man selbst nicht wählt, andere tun es meistens. Diese Gruppe von Leuten, die von ihrem Recht Gebrauch machen, bestimmen für alle anderen die Richtung der Politik mit. Veränderungen, die man sich selbst wünscht, oder Dinge, mit denen man unzufrieden ist, können so von einem nicht beeinflusst werden. Denn selbst wenn die von einem selbst gewählte Liste nicht die Mehrheit holt, so stärkt man sie mit der eigenen Stimme als Opposition.
Ihr wählt bedeutende Entscheidungsträger:innen!
Das StuPa ist die wichtigste Vertretung der Studierenden. Nicht nur werden hier Entscheidungen getroffen, welche andere Gremien mit Beeinflussen, sondern sie ist auch die Vertretung der Interessen der Studierenden gegenüber der Hochschulleitung. So betreffen Entscheidungen des StuPa auch die einzelnen Fachschaftsräte, also die kleinsten Gremien der Studierendenschaft. In die andere Richtung hat das Stupa auch die Möglichkeit, in Gesprächen mit Rektorat und Hochschulleitung die Studi-Perspektive zu schildern und bei Entscheidungen der Hochschulverwaltung auch kritische Nachfragen zu stellen und darüber zu diskutieren.
Ohne Stupa kein AStA!
Das StuPa bestimmt, wer in den AStA kommt. Der AStA ist für das kulturelle Angebot auf dem Campus verantwortlich, er kümmert sich um soziale Fragen und Angebote und verwaltet er das Geld der Studierendenschaft. So bestimmt die Stimme indirekt mit, für welche Dinge dieses eingesetzt werden soll. Aber der AStA ist eine politische Vertretung der Hochschule — nicht nur nach innen, sondern auch nach außen. So nimmt unser AStA am Landes-ASten-Treffen teil und bestimmt da auch bei Politik mit, die über unsere Uni hinausgeht. Der AStA verhandelt unter anderem auch mit den Verkehrsbetrieben über unser Studierendenticket, mit den Anbietern des Fahrradverleihs über die Konditionen und über vieles mehr. Der AStA ist also das wichtigste Verwaltungsorgan, das wir als Studierendenschaft haben und Ihr könnt mit Eurer Stimme mitbestimmen.
Wählen heißt, die Zukunft mitzubestimmen!
Politische Entscheidungen, die heute getroffen werden, beeinflussen auch die kommenden Generationen von Studierenden an unserer Uni. So heißt Wählen auch Verantwortung übernehmen für andere und eine Zukunft mitzugestalten, in der auch noch kommende Menschen gerne an dieser Uni studieren und arbeiten.

So sieht man, dass es viele Gründe gibt und geben kann, um zu Wählen. Jede/r muss aber selbst entscheiden, ob er von diesem Recht und Privileg Gebrauch machen will. Aber dabei ist immer zu bedenken: Die RUB hat so viele Studierende wie eine kleine Stadt und die Wahlen entscheiden über die Politik, welche das Leben von dieser Studierenden alltäglich beeinflusst. Wahlen sind wichtig für unsere Demokratie, egal wie groß oder klein und jede/r kann mit einer Stimme schon einen Unterschied machen.
: Steven Schöpper

Ein Jahr StuPa Revue passieren lassen

Redaktion — Mon, 25 Nov 2024 08:33:46 +0000

Das StuPa ist das wichtigste Gremium der Studierendenvertretung, aber womit genau sich dieses in seiner Arbeit beschäftigt, wissen die Wenigsten an der Uni. Um Euch einen Einblick in die Arbeit des Gremiums zu geben, habe ich mir die Sitzungsprotokolle des letzten Jahres durchgelesen und fasse Euch die wichtigsten Ereignisse des 56. Studierendenparlaments hier zusammen:

Die Erste Sitzung ist immer die sogenannte “konstituierende Sitzung“, in der das Stupa zusammenkommt, um unter anderen das Präsidium zu wählen. Hierbei kann sich jede/r Abgeordnete aufstellen lassen. Nach einer Befragung der Kandidat:innen, wird abgestimmt. Die beiden Mitglieder, die für das Präsidiums des 56. Studierendenparlament gewählt worden sind, heißen Patrick Walkowiak und Felix Ledneczky. Sie übernehmen organisatorische Aufgaben und die Leitungen der Sitzungen, welche wohl die wichtigsten Aufgaben des Präsidiums sind. Das Präsidium repräsentiert auch das Stupa nach außen.

Des Weiteren wurden auf der Sitzung noch die Ausschüsse besetzt. Diese Ausschüsse sind wie kleinere Arbeitsgruppen des StuPa, die über Themen eines bestimmten Verantwortungsbereichs des Stupa beraten. Zu guter Letzt wurde noch der nächste Wahltermin festgelegt und es wurden kleinere Änderungen an der Satzung des Stupas vorgenommen.

In der zweiten Sitzung dieser Legislatur Periode, hat das StuPa über den Semesterbeitrag und das Semesterticket beraten. Bei dem Semester Ticket wurde sich geeinigt, dass der AStA das Angebot für das Deutschlandticket annehmen soll. Auch wenn der AStA danach noch in weitere Verhandlungen mit den Verkehrsbetrieben war, konnte nach dem Beschluss das neue Studierendenticket eingeführt werden. Der zweite große Punkt auf der Tagesordnung, war die Anpassung des Sozialbeitrags. Das Stupa erhebt einen Teil des Semesterbeitrags nach eigenem Ermessen und dieser Teil wird vom AStA verwaltet.

Bei der dritten Sitzung ging es vor allem um die Vorstellung des Haushaltsplans. Bei dieser Vorstellung können alle im Stupa Fragen und Anmerkungen machen, bevor über den besagten Haushalt abgestimmt wird. Der Haushaltsplan regelt wie viel Geld für welche Bereiche zur Verfügung gestellt wird. Also wie viel zum Beispiel für den Bereich Kultur oder politische Bildung eingeplant ist oder auch wie viel für die Fachschaftsräte zur Verfügung steht. Auf der nächsten Sitzung, also der vierten, wurde der Haushalt auch mit kleineren Änderungen vom Stupa verabschiedet. Außerdem wurden noch Ausschüsse umbesetzt. Dies kann häufiger passieren, wenn Leute keine Zeit für die Termine der Ausschüsse haben machen sie den Platz frei um anderen Mitglieder:innen ihrer Liste, die sie dann ersetzen.

Die fünfte Sitzung beschäftigte sich hauptsächlich mit der Wahl des AStA. Es wurde ein Vorsitz, eine Stellvertretung und ein Finanzreferent:in gewählt und die restlichen Mitglieder:innen des AStA wurden vorgestellt und vom Stupa ebenfalls bestätigt. Der AStA ist das Verwaltungsorgan der Studierendenschaft und kümmert sich neben den Finanzen auch mit verschiedenen Referaten um andere Dinge. Darunter sind Internationalismus, E-sport, Mobilität, Ökologie, Sport, Gesundheit und politische Bildung.

In der sechsten und siebten Sitzung ging es im Stupa um die UNIC-Kommission. Dafür wurde die Satzung etwas überarbeitet und es wurde bestätigt, dass die Vertreter:innen entsendet werden. UNIC ist eine internationale Kooperation von zehn Universitäten, innerhalb dieser über Förderung und Kooperation in verschiedenen Themenbereichen beraten wird, darunter sind Mobilität, Nachhaltigkeit und Digitale Angebote. Außerdem wurde in der siebten Sitzung noch der Haushalt geprüft und ob der AStA seine Buchhaltung richtig und zur Zufriedenheit aller geführt hat, dies wurde per Votum bestätigt.

Bei der Sitzung Nummer acht ging es unter anderem um die :bsz, um genauer zu sein um unser Statut. Als höchstes Gremium in der Studierendenschaft ist das Stupa nicht nur für die Satzung der Studierendenschaft verantwortlich, welche über allen anderen Studentischen Satzungen steht. Das Stupa ist auch für unser Statut verantwortlich, welches unsere Arbeit regelt. Dieses Statut war aber schon etwas älter und stammt aus einer Zeit als die :bsz damals noch regelmäßiger im Druck erschienen ist. Es wurde außerdem über die Bildung eines neuen Sozialausschusses beraten und ob dies für sinnvoll erachtet wird. Die Frage wurde dem Hauptausschuss mitgegeben, um in diesen darüber zu beraten.

In der bisher letzten Sitzung, zu der das Protokoll einsehbar ist, wurde beschlossen, dass der vorgeschlagener Sozialausschuss zunächst nicht eigenständig gebildet wird, sondern in den Ökologikausschuss integriert wird. Zu guter Letzt wurde in dieser Sitzung auch eine Resolution verabschiedet: „Für das Eintreten gegen jeden Antisemitismus an der Ruhr-Uni Bochum und gegen jeden antimuslimischen Rassismus!“. Diese wurde vorgeschlagen, da es leider auch an unserem Campus zu solchen Vorfällen gekommen ist. Diese Resolution soll nicht nur ein Zeichen sein, sondern auch dafür sorgen, dass sich das Stupa mit den Themen auseinandersetzt und Maßnahmen ergreift, um solche Vorfälle zukünftig zu verhindern.

Zum Schluss kann man sagen, dass sich viel im Stupa über ein Jahr abspielt. Auch wenn dies hauptsächlich nur die Verwaltung und die Finanzen sind, sind es notwendige Aufgaben für die Studentische Selbstverwaltung. Für viele mag dies nichts Spannendes sein, aber es ist zu betonen, dass dies wichtige Aufgaben sind und die Themen uns als Studierende alle betreffen. Wenn man über diese Entscheidungen oder über die Politik im Stupa mitentscheiden möchte, hat man nun die Gelegenheit bis zum 29.November wählen zu gehen. Die Wahlen sind wichtig für die Demokratie an unserer Uni und ich hoffe, dass möglichst viele diese Gelegenheit nutzen.

: Steven Schöpper

Portmonee auffüllen als Wahlhilfe

Redaktion — Wed, 06 Nov 2024 17:45:30 +0000

Die Wahlen zum 57. Studierendenparlament und dem 9. SHK-Rat der Ruhr-Universität Bochum stehen an. Vom 25. bis 30. November 2024 kannst Du das Wahlamt unterstützen und dabei aktiv beimAblauf mithelfen. Deine Aufgaben reichen von der Vorbereitung der Wahlurnen bis zur Unterstützung bei der Stimmenauszählung.
Voraussetzungen sind die Immatrikulation an der RUB und die Teilnahme an einer Schulung am 21. November. Keine Vorkenntnisse? Kein Problem – alles Wichtige lernst Du vorab bei dieserSchulung! Bis zum 14. November kannst Du Dich per Mail bewerben.Sende eine kurze Mail mit deinen Kontaktdaten (Vor- und Nach-name, RUB-E-Mail-Adresse, Mobiltelefonnummer) an wahlausschuss@stupa-bochum.de

Moneytalks:
Für die Betreuung der Wahlurnen bekommst Du 12,41 EUR pro Stunde (brutto). Für die Auszählung der Stimmen am Samstag bekommst Du pauschal 90,00 EUR (brutto).

Pride, Selbstbestimmung und Ruhrpott-Events

Redaktion — Sun, 12 Jun 2022 15:38:04 +0000

Passend zur Jahreszeit hat die Festival- und Veranstaltungszeit begonnen. In der neuen Ausgabe erwarten Euch wärmste Empfehlungen und Tipps dazu, wie Ihr Euch die Zeit an den sonnigen und den regnerischen Tagen auf Ruhrpott-Festivals oder auf der Monet-Ausstellung vertreiben könnt.
Und wer es noch nicht gemerkt hat: Wir haben Pride Month und wir lieben es, das zu feiern! Doch Pride Month ist mehr als nur ein Monat zum Feiern. Darum stellen wir Euch mehrere Beratungsstellen, unter anderem die Sunrise Dortmund, vor. Dies ist ein Safer Space für queere Jugendliche und all die, die ihnen nahestehen. Apropos sexuelle Freiheit – wir thematisieren Spaniens neues „Ja heißt Ja Gesetz“.
Und für all diejenigen, die nicht dabei sein konnten, berichten wir über die Eindrücke des Diversity-Days an der RUB und der Nordstadt-Oper.

:Die Redaktion

Alles beim Alten?

Redaktion — Sun, 12 Jun 2022 15:33:08 +0000

Mehrere Wochen ist es nun her, dass die Amtsperiode der mittlerweile ehemaligen Sprecher:innen des Studierendenparlaments Ugur Ince und Nurgül Yildiz durch ein beantragtes Misstrauensvotum und einen dem zuvorkommenden Rücktritt beider beider frühzeitig unterbrochen wurde. Die neuen Sprecher Patrick Walkowiak und Felix Christof Käppel sind im Amt, und ein gewisses Maß an Alltag scheint definitiv in die Arbeit des StuPa zurückgekehrt sein. Manche Fragen sind jedoch weiterhin offen und bis zur nächsten Wahl im Wintersemester wird sich wohl noch einiges bei den Listen tun. Weitere Statements von Listen und eine vorerst abschließende Besprechung der Ereignisse bekommt ihr auf dieser Seite.

Die ersten Wochen nach dem Knall

Auf der ersten regulären Sitzung des StuPa unter den neuen Sprecher wurde klar, dass die Einarbeitung in die Prozesse und Aufgaben, sowie Übergabe des Zugriffs auf zugehörige Accounts nach und nach geschieht, sich jedoch in manchen Aspekten noch in die Länge zieht. So seien die E-Mail-Postfächer und Social Media Accounts übergeben worden, zuvor sei jedoch deren Inhalte gelöscht worden. Dies wurde von Patrick und Felix kritisiert, und sie kündigten an, Möglichkeiten einer Wiederherstellung der Inhalte zu recherchieren. Außerdem seien die vom StuPa gefassten Beschlüsse schon seit längerer Zeit nicht wie vorgesehen in das Beschlussbuch eingetragen worden sein. Auf Nachfrage von Tim Cremer (NaWi) kündigte Felix jedoch an, dass daraus wohl keine Konsequenzen für die ehemaligen Sprecher*innen resultieren werden. Fürs Erste würden diese Versäumnisse jedoch die Einarbeitungsphase der neuen Sprecher verlängern und derzeit sei schwer abzuschätzen, wie lang diese dauern würde.

Auch die Zerwürfnisse innerhalb der Internationale Liste wurden erneut zum Problem. Ein Antrag der Liste zur Umbesetzung ihrer Ausschusssitze warf Fragen zu Regelungen innerhalb der Satzung und Geschäftsordnung des Studierendenparlaments auf, die sich vorerst nicht klären ließen und deshalb vertagt wurden. Bis zur nächsten Sitzung werde ein Änderungsantrag zur Geschäftsordnung ausgearbeitet, kündigte stellvertretender Sprecher Felix Käppel an. Robin Wegener (GRAS) wies in diesem Kontext darauf hin, dass er bereits bei der letzten Überarbeitung der Geschäftsordnung vorschlug, Fraktionen einzuführen. Diese freiwilligen Zusammenschlüsse von Mandatsträger:innen in einem Parlament könnten solche Probleme in Zukunft abfedern. Die Einführung wurde damals abgelehnt. Emre Yavuz (IL) kritisierte außerdem, dass er auf Antrag seiner Liste von seinem Ausschusssitz entfernt wurde, selbige Liste jedoch ihre Sitze in den Ausschüssen nun vakant lassen wolle. Offensichtlich dauert der Prozess innerhalb der Internationalen Liste, sich nach dem kürzlichen Bruch wieder neu zu finden und zu sortieren, weiterhin an.

Wie groß dieser Bruch ist, zeigt auch die Kritik derjenigen Parlamentarier der IL, die hinter dem Misstrauensvotum stehen: „Die beiden StuPa-Sprecher*innen waren ihrer Aufgabe nicht gewachsen und wurden abgewählt, Punkt.“ (Anmerkung der Redaktion: Die Sprecher*innen wurden nicht abgewählt, sondern sind zurückgetreten). Mit der Wahl der neuen Sprecher, und deren Arbeit in den letzten Wochen sei eine direkte Verbesserung eingetreten: „Fast das gesamte Parlament ist mit den beiden neuen Sprechern nun zufrieden, die StuPa Sitzungen laufen seither viel organisierter und auch die Protokolle sind pünktlich da.“ Die Teile der IL, welche kritisiert werden, stehen sähen auch ein, „dass es in manchen Punkten größere Positionsunterschiede gab als ursprünglich vermutet“, wie sie in einem Statement an die :bsz klarmachten. Der Prozess, diese Probleme auch innerhalb der Liste in Angriff zu nehmen, beinhalte auch Umstrukturierungen: „Aus diesem Grund haben wir uns dafür entschieden, konsequent die Verantwortung für diesen Prozess zu übernehmen, konstruktive Schritte einzuleiten und einigen Schlüsselfunktionen in neue, unvoreingenommen Hände zu übergeben, um gemeinsame Lösungen und Strukturen zu finden, um unsere Positionen zu vereinbaren.“ Dieser Schritt solle auch als Signal verstanden werden, festgefahrene Positionen im Dialog zu lösen. Auch die Liste GeWi, die laut Mitglied Matthias Brüggemann das Misstrauensvotum unterstützt hatte, machte ihren Standpunkt erneut klar: „Der Grund dafür ist, dass wir wiederholt Erfahrungen machen mussten, die einer vertrauensvollen Zusammenarbeit entgegenstehen.“ Gleichzeitig fand er jedoch auch versöhnlichere Worte und begrüßte die Einsicht bezüglich intern kommunizierter Probleme und erhofft sich für die Zukunft eine weiterhin gute Zusammenarbeit seiner Liste mit der IL, die schon seit vielen Jahren eine freundschaftliche Bindung teilten. Wie auch die Linke Liste schon klarmachte, sieht auch die Liste GRAS ihre Aufgabe weiterhin darin als Opposition dem AStA und den ihn tragenden Listen Druck zu machen, um den Interessen der Studierenden gerecht zu werden, indem sie entsprechende Anträge stellen „und von der AStA-Koalition außer acht gelassene Themen auf die Tagesordnung setzen.“ Zuletzt kritisiere man vor allem die Untätigkeit bezüglich Themen wie Armut unter Studierenden. Man hoffe, dass der Streit sich nicht langfristig negativ auf die Arbeit des StuPa und mahnte an, dass wegen eines internen, eskalierten Konflikts keine wichtigen Themen unter den Tisch fallen dürften.

Was nun?

Das Meiste ist gesagt, die meisten haben sich geäußert. Bis alle Brüche geheilt und alle Probleme gelöst wurden, die durch die Entwicklungen der letzten Wochen zutage getreten sind, wird es noch einige Zeit dauern. Ein Ausblick auf das, womit man in den nächsten Monaten bis zur Wahl rechnen sollte.

1. Der AStA verliert seine bisher sehr bequeme Mehrheit.

Im 54. Studierendenparlament vereinten die beiden Listen NaWi und IL 21 der 35 Sitze im Parlament unter sich. Die für eine Mehrheit nötigen 18 Sitzen haben also bereits diese beiden Listen inne. Ein Bruch innerhalb der Internationalen Liste könnten nun bedeuten, dass die Mehrheitsverhältnisse im Studierendenparlament wieder knapper werden. Man erinnere sich auch an das 53. StuPa, in dem durch klare Mehrheitsverhältnisse die nächste Wahl wiederholt aufgeschoben wurde und Lösungsvorschläge der Opposition an den Stimmen der AStA-tragenden Listen scheiterten.

2. Die nächste Wahl könnte spannender werden.

Ob der Bruch im StuPa zu einer höheren Wahlbeteiligung führen wird, ist fraglich. Die Umfrage in unserer letzten Ausgabe machte deutlich, dass viele der vermeintlich durch das Parlament vertretenen Studierenden von der Wahl neuer Sprecher nicht einmal gehört hatten. Doch klar ist, dass sich die Landschaft der zu wählenden Listen bis Dezember verändert haben wird. Statt zwei Listen, die eine Mehrheit der Stimmen erhalten und sich inhaltlich nah genug stehen, um eine Koalition einzugehen, werden Listen mit weniger Sitzen auch wieder an Bedeutung gewinnen und neue Gespräche und Verhandlungen nötig werden.

3. Die neuen Sprecher stehen unter Druck.

So groß die Kritik, so groß auch die Erwartungen. Die neuen Sprecher und die Unterstützer:innen des Misstrauensvotums müssen davon ausgehen, dass ihre Arbeit von der Opposition besonders genau betrachtet wird. Denn wer besonders scharfe Kritik an den Vorgänger:innen übt, muss dieser dann selbst auch gerecht werden. Mit der Zeit wird sich zeigen, wie gut das funktioniert und ob dieser Druck und die Arbeit der neuen Sprecher zu einem glatteren Ablauf im StuPa führt.

4. Die Sache mit der Öffentlichkeitsarbeit

Kernkritik war neben Mängeln in den grundlegenden Aufgaben und Trennung von Auftreten als Sprecher:innen und IL-Parlamentarier:innen auch ein zu starker Fokus auf die Öffentlichkeitsarbeit. Das bereitete auch Sorge, kämpft das StuPa doch nun schon länger mit einer stets präsenten, aber ungern thematisierten Legitimationskrise durch niedrige Wahlbeteiligung. Vielleicht braucht es die starke Öffentlichkeitsarbeit, auch außerhalb des Wahlkampfes. Ansonsten bleibt es im schlimmsten Fall dabei, dass das StuPa sein Ding macht, mit großen Summen hantiert, während die meisten Studierenden sagen: „Je ne sais StuPa!“

:Jan-Krischan Spohr

Wer sind die neuen StuPa-Sprecher?

Redaktion — Sun, 12 Jun 2022 15:22:00 +0000

Patrick Walkowiak (NAWI) und Felix Käppel (RCDS) sind die neuen StuPa-Sprecher. Wir haben mit Felix, dem stellvertretenden StuPa-Sprecher, gesprochen und zu seinen Aufgaben, seiner Motivation und den Änderungen, die sich nun für das StuPa ergeben, befragt.

BSZ: Hallo Felix. Danke, dass Du Dir Zeit genommen hast, ein paar Fragen zu beantworten! Zunächst: stell Dich doch bitte einmal kurz vor.

Vielen Dank für Euer Interesse. Ich freue mich, dass die :bsz die Hochschulpolitik in ihrer Berichterstattung immer wieder begleitet. Mein Name ist Felix Käppel, ich bin 22 Jahre alt und studiere Rechtswissenschaft und katholische Theologie.

Wie bist Du zur Hochschulpolitik gekommen?

Ich habe nach dem Abitur begonnen, mich politisch zu engagieren. Als ich dann Ende 2017 mein Studium aufgenommen habe, lag es für mich nahe, dem RCDS beizutreten. Dort musste ich dann schnell feststellen, dass in der Hochschulpolitik die Diskrepanz zwischen den Auswirkungen der getroffenen Entscheidungen und dem leider viel zu geringen Interesse an dem Prozess der Entscheidungsfindung besonders hoch ist. Mein Ziel war und ist es, das zumindest ein Stück weit zu verändern.

Was genau sind die Aufgaben des stellvertretenden StuPa-Sprechers?

Als stellvertretender StuPa-Sprecher unterstütze ich den StuPa-Sprecher bei seiner Arbeit und vertrete ihn in seiner Abwesenheit. Die zeitlich umfangreichste Aufgabe des stellvertretenden StuPa-Sprechers ist wohl die Anfertigung der Protokolle der StuPa-Sitzungen. Dort sind nicht nur die Beschlüsse, sondern auch der Verlauf der Debatten in ihren Eckpunkten festzuhalten.

Was hat Dich bewogen, Dich für diese Position zur Wahl zu stellen?

Ich habe mich nie aktiv um dieses Amt beworben. Als ich im Vorfeld der 6. Sitzung gefragt wurde, ob ich für das Amt kandidieren wolle, war ich erstmal etwas überrascht. Je mehr ich dann aber darüber nachgedacht habe, desto sinnvoller erschien mir eine Kandidatur. Ich bin seit 2017 in der Hochschulpolitik aktiv und bin seit 2020 selbst Parlamentarier. Außerdem hatte ich das Gefühl, dass ich als Jurastudent auch die nötigen Voraussetzungen mitbringe, um durch gute Kenntnis der rechtlichen Grundlagen der Studierendenschaft auch ohne lange Einarbeitungszeit einen korrekten und reibungslosen Ablauf der parlamentarischen Arbeit zu gewährleisten.

Was möchten Patrick und Du gerne im Studierendenparlament ändern?

Wie Patrick schon verschiedentlich gesagt hat, ist es uns beiden wichtig, dass wir als Sprecher wieder mehr als Vermittler und Koordinatoren fungieren, die durch zuverlässige Erledigung unserer Kernaufgaben eine produktive Parlamentsarbeit garantieren. Für mich als stellvertretender StuPa-Sprecher bedeutet das konkret, dass z.B. die Sitzungsprotokolle regelmäßig innerhalb von drei Arbeitstagen nach der Sitzung zur Verfügung stehen sollten und dass Anliegen der Parlamentarier prompt bearbeitet werden. Außerdem wollen Patrick und ich bald einige Änderungen in Satzung und Geschäftsordnung anregen, um beide Dokumente fit für das Jahr 2022 und den alltäglichen hochschulpolitischen Betrieb zu machen.

:Alissa Wolters