Studierendenparlament | BSZ

Ein Jahr StuPa Revue passieren lassen

Redaktion — Mon, 25 Nov 2024 08:33:46 +0000

Das StuPa ist das wichtigste Gremium der Studierendenvertretung, aber womit genau sich dieses in seiner Arbeit beschäftigt, wissen die Wenigsten an der Uni. Um Euch einen Einblick in die Arbeit des Gremiums zu geben, habe ich mir die Sitzungsprotokolle des letzten Jahres durchgelesen und fasse Euch die wichtigsten Ereignisse des 56. Studierendenparlaments hier zusammen:

Die Erste Sitzung ist immer die sogenannte “konstituierende Sitzung“, in der das Stupa zusammenkommt, um unter anderen das Präsidium zu wählen. Hierbei kann sich jede/r Abgeordnete aufstellen lassen. Nach einer Befragung der Kandidat:innen, wird abgestimmt. Die beiden Mitglieder, die für das Präsidiums des 56. Studierendenparlament gewählt worden sind, heißen Patrick Walkowiak und Felix Ledneczky. Sie übernehmen organisatorische Aufgaben und die Leitungen der Sitzungen, welche wohl die wichtigsten Aufgaben des Präsidiums sind. Das Präsidium repräsentiert auch das Stupa nach außen.

Des Weiteren wurden auf der Sitzung noch die Ausschüsse besetzt. Diese Ausschüsse sind wie kleinere Arbeitsgruppen des StuPa, die über Themen eines bestimmten Verantwortungsbereichs des Stupa beraten. Zu guter Letzt wurde noch der nächste Wahltermin festgelegt und es wurden kleinere Änderungen an der Satzung des Stupas vorgenommen.

In der zweiten Sitzung dieser Legislatur Periode, hat das StuPa über den Semesterbeitrag und das Semesterticket beraten. Bei dem Semester Ticket wurde sich geeinigt, dass der AStA das Angebot für das Deutschlandticket annehmen soll. Auch wenn der AStA danach noch in weitere Verhandlungen mit den Verkehrsbetrieben war, konnte nach dem Beschluss das neue Studierendenticket eingeführt werden. Der zweite große Punkt auf der Tagesordnung, war die Anpassung des Sozialbeitrags. Das Stupa erhebt einen Teil des Semesterbeitrags nach eigenem Ermessen und dieser Teil wird vom AStA verwaltet.

Bei der dritten Sitzung ging es vor allem um die Vorstellung des Haushaltsplans. Bei dieser Vorstellung können alle im Stupa Fragen und Anmerkungen machen, bevor über den besagten Haushalt abgestimmt wird. Der Haushaltsplan regelt wie viel Geld für welche Bereiche zur Verfügung gestellt wird. Also wie viel zum Beispiel für den Bereich Kultur oder politische Bildung eingeplant ist oder auch wie viel für die Fachschaftsräte zur Verfügung steht. Auf der nächsten Sitzung, also der vierten, wurde der Haushalt auch mit kleineren Änderungen vom Stupa verabschiedet. Außerdem wurden noch Ausschüsse umbesetzt. Dies kann häufiger passieren, wenn Leute keine Zeit für die Termine der Ausschüsse haben machen sie den Platz frei um anderen Mitglieder:innen ihrer Liste, die sie dann ersetzen.

Die fünfte Sitzung beschäftigte sich hauptsächlich mit der Wahl des AStA. Es wurde ein Vorsitz, eine Stellvertretung und ein Finanzreferent:in gewählt und die restlichen Mitglieder:innen des AStA wurden vorgestellt und vom Stupa ebenfalls bestätigt. Der AStA ist das Verwaltungsorgan der Studierendenschaft und kümmert sich neben den Finanzen auch mit verschiedenen Referaten um andere Dinge. Darunter sind Internationalismus, E-sport, Mobilität, Ökologie, Sport, Gesundheit und politische Bildung.

In der sechsten und siebten Sitzung ging es im Stupa um die UNIC-Kommission. Dafür wurde die Satzung etwas überarbeitet und es wurde bestätigt, dass die Vertreter:innen entsendet werden. UNIC ist eine internationale Kooperation von zehn Universitäten, innerhalb dieser über Förderung und Kooperation in verschiedenen Themenbereichen beraten wird, darunter sind Mobilität, Nachhaltigkeit und Digitale Angebote. Außerdem wurde in der siebten Sitzung noch der Haushalt geprüft und ob der AStA seine Buchhaltung richtig und zur Zufriedenheit aller geführt hat, dies wurde per Votum bestätigt.

Bei der Sitzung Nummer acht ging es unter anderem um die :bsz, um genauer zu sein um unser Statut. Als höchstes Gremium in der Studierendenschaft ist das Stupa nicht nur für die Satzung der Studierendenschaft verantwortlich, welche über allen anderen Studentischen Satzungen steht. Das Stupa ist auch für unser Statut verantwortlich, welches unsere Arbeit regelt. Dieses Statut war aber schon etwas älter und stammt aus einer Zeit als die :bsz damals noch regelmäßiger im Druck erschienen ist. Es wurde außerdem über die Bildung eines neuen Sozialausschusses beraten und ob dies für sinnvoll erachtet wird. Die Frage wurde dem Hauptausschuss mitgegeben, um in diesen darüber zu beraten.

In der bisher letzten Sitzung, zu der das Protokoll einsehbar ist, wurde beschlossen, dass der vorgeschlagener Sozialausschuss zunächst nicht eigenständig gebildet wird, sondern in den Ökologikausschuss integriert wird. Zu guter Letzt wurde in dieser Sitzung auch eine Resolution verabschiedet: „Für das Eintreten gegen jeden Antisemitismus an der Ruhr-Uni Bochum und gegen jeden antimuslimischen Rassismus!“. Diese wurde vorgeschlagen, da es leider auch an unserem Campus zu solchen Vorfällen gekommen ist. Diese Resolution soll nicht nur ein Zeichen sein, sondern auch dafür sorgen, dass sich das Stupa mit den Themen auseinandersetzt und Maßnahmen ergreift, um solche Vorfälle zukünftig zu verhindern.

Zum Schluss kann man sagen, dass sich viel im Stupa über ein Jahr abspielt. Auch wenn dies hauptsächlich nur die Verwaltung und die Finanzen sind, sind es notwendige Aufgaben für die Studentische Selbstverwaltung. Für viele mag dies nichts Spannendes sein, aber es ist zu betonen, dass dies wichtige Aufgaben sind und die Themen uns als Studierende alle betreffen. Wenn man über diese Entscheidungen oder über die Politik im Stupa mitentscheiden möchte, hat man nun die Gelegenheit bis zum 29.November wählen zu gehen. Die Wahlen sind wichtig für die Demokratie an unserer Uni und ich hoffe, dass möglichst viele diese Gelegenheit nutzen.

: Steven Schöpper

Alles beim Alten?

Redaktion — Sun, 12 Jun 2022 15:33:08 +0000

Mehrere Wochen ist es nun her, dass die Amtsperiode der mittlerweile ehemaligen Sprecher:innen des Studierendenparlaments Ugur Ince und Nurgül Yildiz durch ein beantragtes Misstrauensvotum und einen dem zuvorkommenden Rücktritt beider beider frühzeitig unterbrochen wurde. Die neuen Sprecher Patrick Walkowiak und Felix Christof Käppel sind im Amt, und ein gewisses Maß an Alltag scheint definitiv in die Arbeit des StuPa zurückgekehrt sein. Manche Fragen sind jedoch weiterhin offen und bis zur nächsten Wahl im Wintersemester wird sich wohl noch einiges bei den Listen tun. Weitere Statements von Listen und eine vorerst abschließende Besprechung der Ereignisse bekommt ihr auf dieser Seite.

Die ersten Wochen nach dem Knall

Auf der ersten regulären Sitzung des StuPa unter den neuen Sprecher wurde klar, dass die Einarbeitung in die Prozesse und Aufgaben, sowie Übergabe des Zugriffs auf zugehörige Accounts nach und nach geschieht, sich jedoch in manchen Aspekten noch in die Länge zieht. So seien die E-Mail-Postfächer und Social Media Accounts übergeben worden, zuvor sei jedoch deren Inhalte gelöscht worden. Dies wurde von Patrick und Felix kritisiert, und sie kündigten an, Möglichkeiten einer Wiederherstellung der Inhalte zu recherchieren. Außerdem seien die vom StuPa gefassten Beschlüsse schon seit längerer Zeit nicht wie vorgesehen in das Beschlussbuch eingetragen worden sein. Auf Nachfrage von Tim Cremer (NaWi) kündigte Felix jedoch an, dass daraus wohl keine Konsequenzen für die ehemaligen Sprecher*innen resultieren werden. Fürs Erste würden diese Versäumnisse jedoch die Einarbeitungsphase der neuen Sprecher verlängern und derzeit sei schwer abzuschätzen, wie lang diese dauern würde.

Auch die Zerwürfnisse innerhalb der Internationale Liste wurden erneut zum Problem. Ein Antrag der Liste zur Umbesetzung ihrer Ausschusssitze warf Fragen zu Regelungen innerhalb der Satzung und Geschäftsordnung des Studierendenparlaments auf, die sich vorerst nicht klären ließen und deshalb vertagt wurden. Bis zur nächsten Sitzung werde ein Änderungsantrag zur Geschäftsordnung ausgearbeitet, kündigte stellvertretender Sprecher Felix Käppel an. Robin Wegener (GRAS) wies in diesem Kontext darauf hin, dass er bereits bei der letzten Überarbeitung der Geschäftsordnung vorschlug, Fraktionen einzuführen. Diese freiwilligen Zusammenschlüsse von Mandatsträger:innen in einem Parlament könnten solche Probleme in Zukunft abfedern. Die Einführung wurde damals abgelehnt. Emre Yavuz (IL) kritisierte außerdem, dass er auf Antrag seiner Liste von seinem Ausschusssitz entfernt wurde, selbige Liste jedoch ihre Sitze in den Ausschüssen nun vakant lassen wolle. Offensichtlich dauert der Prozess innerhalb der Internationalen Liste, sich nach dem kürzlichen Bruch wieder neu zu finden und zu sortieren, weiterhin an.

Wie groß dieser Bruch ist, zeigt auch die Kritik derjenigen Parlamentarier der IL, die hinter dem Misstrauensvotum stehen: „Die beiden StuPa-Sprecher*innen waren ihrer Aufgabe nicht gewachsen und wurden abgewählt, Punkt.“ (Anmerkung der Redaktion: Die Sprecher*innen wurden nicht abgewählt, sondern sind zurückgetreten). Mit der Wahl der neuen Sprecher, und deren Arbeit in den letzten Wochen sei eine direkte Verbesserung eingetreten: „Fast das gesamte Parlament ist mit den beiden neuen Sprechern nun zufrieden, die StuPa Sitzungen laufen seither viel organisierter und auch die Protokolle sind pünktlich da.“ Die Teile der IL, welche kritisiert werden, stehen sähen auch ein, „dass es in manchen Punkten größere Positionsunterschiede gab als ursprünglich vermutet“, wie sie in einem Statement an die :bsz klarmachten. Der Prozess, diese Probleme auch innerhalb der Liste in Angriff zu nehmen, beinhalte auch Umstrukturierungen: „Aus diesem Grund haben wir uns dafür entschieden, konsequent die Verantwortung für diesen Prozess zu übernehmen, konstruktive Schritte einzuleiten und einigen Schlüsselfunktionen in neue, unvoreingenommen Hände zu übergeben, um gemeinsame Lösungen und Strukturen zu finden, um unsere Positionen zu vereinbaren.“ Dieser Schritt solle auch als Signal verstanden werden, festgefahrene Positionen im Dialog zu lösen. Auch die Liste GeWi, die laut Mitglied Matthias Brüggemann das Misstrauensvotum unterstützt hatte, machte ihren Standpunkt erneut klar: „Der Grund dafür ist, dass wir wiederholt Erfahrungen machen mussten, die einer vertrauensvollen Zusammenarbeit entgegenstehen.“ Gleichzeitig fand er jedoch auch versöhnlichere Worte und begrüßte die Einsicht bezüglich intern kommunizierter Probleme und erhofft sich für die Zukunft eine weiterhin gute Zusammenarbeit seiner Liste mit der IL, die schon seit vielen Jahren eine freundschaftliche Bindung teilten. Wie auch die Linke Liste schon klarmachte, sieht auch die Liste GRAS ihre Aufgabe weiterhin darin als Opposition dem AStA und den ihn tragenden Listen Druck zu machen, um den Interessen der Studierenden gerecht zu werden, indem sie entsprechende Anträge stellen „und von der AStA-Koalition außer acht gelassene Themen auf die Tagesordnung setzen.“ Zuletzt kritisiere man vor allem die Untätigkeit bezüglich Themen wie Armut unter Studierenden. Man hoffe, dass der Streit sich nicht langfristig negativ auf die Arbeit des StuPa und mahnte an, dass wegen eines internen, eskalierten Konflikts keine wichtigen Themen unter den Tisch fallen dürften.

Was nun?

Das Meiste ist gesagt, die meisten haben sich geäußert. Bis alle Brüche geheilt und alle Probleme gelöst wurden, die durch die Entwicklungen der letzten Wochen zutage getreten sind, wird es noch einige Zeit dauern. Ein Ausblick auf das, womit man in den nächsten Monaten bis zur Wahl rechnen sollte.

1. Der AStA verliert seine bisher sehr bequeme Mehrheit.

Im 54. Studierendenparlament vereinten die beiden Listen NaWi und IL 21 der 35 Sitze im Parlament unter sich. Die für eine Mehrheit nötigen 18 Sitzen haben also bereits diese beiden Listen inne. Ein Bruch innerhalb der Internationalen Liste könnten nun bedeuten, dass die Mehrheitsverhältnisse im Studierendenparlament wieder knapper werden. Man erinnere sich auch an das 53. StuPa, in dem durch klare Mehrheitsverhältnisse die nächste Wahl wiederholt aufgeschoben wurde und Lösungsvorschläge der Opposition an den Stimmen der AStA-tragenden Listen scheiterten.

2. Die nächste Wahl könnte spannender werden.

Ob der Bruch im StuPa zu einer höheren Wahlbeteiligung führen wird, ist fraglich. Die Umfrage in unserer letzten Ausgabe machte deutlich, dass viele der vermeintlich durch das Parlament vertretenen Studierenden von der Wahl neuer Sprecher nicht einmal gehört hatten. Doch klar ist, dass sich die Landschaft der zu wählenden Listen bis Dezember verändert haben wird. Statt zwei Listen, die eine Mehrheit der Stimmen erhalten und sich inhaltlich nah genug stehen, um eine Koalition einzugehen, werden Listen mit weniger Sitzen auch wieder an Bedeutung gewinnen und neue Gespräche und Verhandlungen nötig werden.

3. Die neuen Sprecher stehen unter Druck.

So groß die Kritik, so groß auch die Erwartungen. Die neuen Sprecher und die Unterstützer:innen des Misstrauensvotums müssen davon ausgehen, dass ihre Arbeit von der Opposition besonders genau betrachtet wird. Denn wer besonders scharfe Kritik an den Vorgänger:innen übt, muss dieser dann selbst auch gerecht werden. Mit der Zeit wird sich zeigen, wie gut das funktioniert und ob dieser Druck und die Arbeit der neuen Sprecher zu einem glatteren Ablauf im StuPa führt.

4. Die Sache mit der Öffentlichkeitsarbeit

Kernkritik war neben Mängeln in den grundlegenden Aufgaben und Trennung von Auftreten als Sprecher:innen und IL-Parlamentarier:innen auch ein zu starker Fokus auf die Öffentlichkeitsarbeit. Das bereitete auch Sorge, kämpft das StuPa doch nun schon länger mit einer stets präsenten, aber ungern thematisierten Legitimationskrise durch niedrige Wahlbeteiligung. Vielleicht braucht es die starke Öffentlichkeitsarbeit, auch außerhalb des Wahlkampfes. Ansonsten bleibt es im schlimmsten Fall dabei, dass das StuPa sein Ding macht, mit großen Summen hantiert, während die meisten Studierenden sagen: „Je ne sais StuPa!“

:Jan-Krischan Spohr

Stell dir vor, es ist Krise …

Redaktion — Sun, 05 Jun 2022 21:39:52 +0000

… und keiner bekommt es mit? Das Studierendenparlament kämpft schon seit Längerem mit Problemen der Legitimation. Nur ein Bruchteil der Studierenden nimmt an der jährlichen Wahl teil. Nun wurden Konfliktlinien innerhalb des Parlaments klar. Doch kommt so etwas bei den Studierenden überhaupt an?

Bereits auf der Dringlichkeitssitzung, auf der die ehemaligen Sprecher:innen Ugur Ince und Nurgül Yildiz zurücktraten, wurden einige Dinge klar gemacht. Die Öffentlichkeitsarbeit der beiden wurde wiederholt kritisiert und schien eins der zentralen Probleme gewesen zu sein, welches zum Misstrauensvotum geführt hat. So seien die beiden als Personen, und als Mitglieder der Internationalen Liste zu präsent im Online-Auftritt des Studierendenparlaments gewesen, statt in ihrer Rolle als StuPa-Sprecher:innen möglichst neutral aufzutreten, lautete die Kritik. Außerdem hätten andere wichtige Aspekte ihrer Arbeit unter einem als zu stark bewerteten Fokus auf die Öffentlichkeitsarbeit gelitten. Das machte der neue Sprecher Patrick Walkowiak ebenfalls klar, und kündigte an, den Fokus mehr auf die internen Prozesse des StuPa, statt auf die Öffentlichkeitsarbeit zu legen. Eine Präsenz des StuPa in den sozialen Medien werde für ihn kein Schwerpunkt seiner Arbeit als Sprecher sein. Dies begrüßte auch Nick Linsel (Linke Liste) in einem Gespräch mit der :bsz durchaus. „Es sind Ämter, die im Vergleich eine recht hohe Aufwandsentschädigung erhalten“, merkte er jedoch an und machte seine Erwartungen entsprechend klar: „Bei aller berechtigten Kritik an der Form der Öffentlichkeitsarbeit in der letzten Zeit, sollte ein Social Media-Auftritt trotzdem wichtig sein“. Bei der vergangenen Wahl des Studierendenparlaments, welche zuvor aufgrund der Pandemie mehrfach verschoben wurde, gab es eine Wahlbeteiligung von 6,8%. Bei 40.944 Wahlberechtigten haben also nur 2.783 von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Schon unter 100 Stimmen reichten also, um einen Sitz im Parlament zu erhalten. Die Liste der Rechtswissenschaftler (ReWi) war mit 78 Kreuzen die Liste mit den wenigsten Stimmen, die trotzdem noch einen Sitz erhielt.

:Jan-Krischan Spohr

Euer Wissenzum StuPa

Wir waren für Euch auf dem Campus unterwegs und haben mal rumgefragt. Kennt Ihr das StuPa und habt Ihr mitbekommen, was gerade so los war?

Es war ein schöner Freitagmittag, als wir Euch auf dem Ruhr-Uni Campus angesprochen haben. Viele von Euch haben sich gerne die Zeit genommen, unsere kühn gestellten Fragen zu beantworten. Wir waren überall unterwegs, vor der Bib, im HZO, vor dem Audimax, auf der N-Gebäude und I-Gebäude Seite und auch die G-Gebäude haben wir uns nicht nehmen lassen. Dabei fiel auf, dass die G-Seite viel offener war, mit uns zu reden, als die naturwissenschaftliche Seite. Was kam dabei raus? Insgesamt haben wir 133 Menschen gefragt, ob sie das StuPa kennen und ob sie mitbekommen haben, was gerade so los war mit dem Misstrauensvotum, dem Rücktritt und der Neuwahl der Sprecher:innen. Wir haben herausgefunden, dass 59 Menschen davon nicht wussten, was das StuPa ist. Das war noch relativ ausgeglichen verteilt auf den Campus-Seiten. Der Rest wusste mindestens, wofür diese Abkürzung steht, und hier und da kam auch mal mehr Wissen zustande. Von diesem Rest wussten 10 Leute sogar, was im StuPa gerade vor sich gegangen ist. Diese ausgewählte Gruppe von Menschen war entweder selber im StuPa oder der FSVK oder haben Freunde im StuPa. Auch das gewährte nicht völliges Wissen. Einige wussten nur, dass es einen Wechsel der Sprecher:innen gab, aber auch nicht genau warum. Es ist schon sehr und wiederum gar nicht verwunderlich, dass viele nicht mal wussten, was das Studierendenparlament überhaupt ist. Das schlägt sich auch darin wieder, dass die Wahlbeteiligung in den letzten Wahlen sehr gering war. Abgesehen von den Nicht-Wahlen während der Pandemie, liegt damit sowieso auch bei der vergangenen Wahl ein paar Leuten das Wort Legitimation auf den Lippen. Und sollten solche internen Probleme, wie das Misstrauensvotum oder die für viele fragwürdige Öffentlichkeitsarbeit nicht auch den Studierenden bekannt sein? Nun wird sich ja die Öffentlichkeitsarbeit ändern, so die Ankündigung des neuen Sprechers. Wobei sich die Linke Liste zum Beispiel ein größeres Social Media Auftreten wünscht. Es bleibt abzuwarten, wie sich das entwickelt.

:Lukas Simon Quentin

Meinungssache:

Bei unserer nicht-repräsentativen Umfrage unter Studierenden auf dem Campus, am Freitag, dem 27. Mai, haben wir zwischen 10:30 Uhr und 12:30 Uhr insgesamt 113 Personen befragt. Gefragt haben wir, ob sie grundsätzlich das Studierendenparlament und dessen Arbeit kennen. Wenn diese Frage bejaht wurde, haben wir weiter gefragt, ob sie von dem Rücktritt der ehemaligen Sprecher*innen wissen, und wenn ja, woher. Von den Befragten kannten 59 (52,21 Prozent) das StuPa nicht. Von den 54 Personen (47,79 Prozent), die das StuPa kannten, wussten nur 10 (8,85 Prozent) von den aktuellen Entwicklungen. Die Personen, die über den Rücktritt der Sprecher*innen informiert waren, gaben an, dies zu wissen, weil sie entweder selber Mitglieder des Studierendenparlaments oder der Fachschaftsratsvertreter:innenkonferenz seien, oder solche im engeren Freund*innenkreis haben.

:kjan

Was passiert denn da im StuPa?

Redaktion — Thu, 26 May 2022 21:18:23 +0000

Im Studierendenparlament der Ruhr-Universität gab es einen für viele unerwarteten Bruch. Nach dem Antrag auf ein Misstrauensvotum durch ein Mitglied einer Koalitions-Liste entschlossen sich beide mittlerweile ehemaligen Sprecher:innen ihr Amt niederzulegen. Auf einer Dringlichkeitssitzung am 19. Mai wurde bereits ausführlich über einige der zugrundeliegenden Kritikpunkte gesprochen, die hinter dem Votum standen, sowie mit Patrick Walkowiak und Felix Christof Käppel zwei neue Sprecher gewählt. Doch im Hintergrund scheint es weiterhin zu brodeln, und besonders groß ist die Frage: Wie neu sind die Probleme? Warum wurden sie jetzt zu viel? Koalitionen und Mehrheitsverhältnisse werden wohl neu verhandelt werden müssen, und die nächste Wahl könnte spannend werden. Was in der Sitzung genau vorgefallen ist, und wie sich Mitglieder des Parlaments dazu äußerten, erfahrt ihr in dieser und den kommenden Ausgaben.

:Die Redaktion

You’ve got Mail! Oder eher doch nicht?

Redaktion — Sat, 16 Jan 2021 11:50:44 +0000

IT. Ein neues Vorhaben der Universitätsverwaltung, das die Struktur des RUB-Mailsystems grundlegend verändern soll, findet unter Studierenden wenig Anklang.

Große Veränderungen kommen auf uns zu, zumindest wenn es nach Vorhaben der Universitätsverwaltung geht. Denn bald sollen Studierende nicht mehr über die jahrelang innig gehaltene, geliebte und gepflegte @rub.de-Adresse erreichbar sein, sondern eine getrennte @stud.rub.de-Adresse erhalten, während alle Angestellten auf die Standardadresse umsatteln. Dies könnte für viele Studierende und Ehemalige so einige Probleme mit sich ziehen. Denn wer bisher seine privaten, universitären, beruflichen und sonstigen Kontakte über sein RUB-Mailkonto laufen lies, muss sich bemühen, diese zu behalten, falls der Beschluss fällt. Auch das Studierendenparlament hat sich in einer gemeinsamen Stellungnahme dazu geäußert und kritisiert die geplanten Änderungen scharf. Doch selbst wenn sich vieles ändert, eines bleibt: Peter Kardell wird immer einen Weg in unsere Postfächer finden!

:Die Redaktion

Kooperationen und Kontroversen im StuPa

Redaktion — Wed, 22 Jul 2020 21:10:05 +0000

Hochschulpolitik. Bei der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments wurden gleich mehrere Anträge beschlossen – unter anderem entsteht bald eine Kooperation zwischen dem AStA und der Stadtbücherei Bochum.

Auch Studierende der RUB werden bald Zugriff auf die Angebote der Stadtbibliothek Bochum erhalten, die regulär einen Mitgliedsbeitrag von 30 Euro jährlich ausmachen würden. Für einen Beitrag von 15 Cent pro Student:in können damit zukünftig alle Ausleihangebote der sieben Zweigstellen der Bibliothek genutzt werden, was neben Büchern, eBooks, Zeitschriften und Zeitungen auch Konsolenspiele, VR-Spiele, 4k Filme, Mangas und Comics beinhaltet. Außerdem wird es, ähnlich wie bei der Theaterflatrate, ein Karten-Kontingent für RUB-Studierende geben, womit diese kostenlos in Veranstaltungen hinein kommen können, die einen Eintrittspreis haben. In der Abstimmung, bei der die Parlamentarier:innen mit 30 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen den Antrag bestätigten, beauftragte das StuPa den AStA nun mit der genauen Aushandlung des Vertrags.
Neben der Stadtbücherei-Kooperation beschloss das StuPa außerdem zwei Anträge des AStA. Beim ersten handelt es sich um eine Erweiterung des AIDA-Zeiterfassungssystems, mit dem die Arbeitszeiten der AStA-Angestellten protokolliert werden. Der Europäische Gerichtshofs urteilte im vergangenen Jahr, dass Arbeitgeber:innen künftig die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter:innen genauer protokollieren müssen. Kritik zur Wahl des Anbieters AIDA gab es aus der Opposition. So schreibt die Liste GRAS (Grüne & Alternative Studierende): „Nach kurzer Recherche haben wir bereits mehrere Opensource-basierte Zeiterfassungsprogramme gefunden, die sich kostengünstig einsetzen ließen. Solche hätten unserer Meinung nach in einen Angebotsvergleich gehört.“
Beim zweiten Antrag wurde eine Versicherung für den sogenannten „Glaskasten“ gegenüber von der Universitätsbibliothek bestätigt. Künftig nutzt der AStA die Räumlichkeiten für eine Fahrradwerkstatt sowie als Lagerraum.

Auch die Kontroverse zur Statusänderung des AStA im Landes-Asten-Treffen (LAT) sorgte erneut für Gesprächsstoff. Insbesondere fragten einige Parlamentarier:innen, weshalb der AStA-Vorsitz die Einstellung der Beitragszahlungen bereits am 5. Mai über den LAT-Emailverteiler bekannt gaben, der Beschluss darüber jedoch erst in einer AStA-Sitzung am 7. Mai als Nachbeschluss gefasst wurde. AStA-Vorsitz Ron Agethen äußerte sich dazu: „Die Frist musste eingehalten werden. Die Mehrheit wurde natürlich schon abgefragt. Das Meinungsbild war klar und das wurde in dem Protokoll nochmal festgehalten.“. Zuspruch für die Statusänderung erhielt der AStA durch den RCDS. Gegenüber der :bsz sagte Parlamentarier Felix Käppel: „Während sich bei der letzten Sitzung alle Listen einig waren, dass eine Vertretung der Studentenschaften auf Landesebene wichtig ist, stellen wir als RCDS an diese Vertretung offenbar höhere Ansprüche als dies die linken Listen in der Opposition tun.“ So sei die Substanz und Effektivität der Arbeit des LAT ungenügend gewesen, was sich unter anderem daran gezeigt habe, dass die durch das LAT geführte Kritik am Hochschulgesetz, das vergangenes Jahr beschlossen wurde, zu keinen Änderungen am Gesetz führte. Die Liste GRAS kritisiert die Entscheidung weiterhin. So sei es „politisch unhaltbar eine solche gravierende Entscheidung ohne Legitimation durch das Studierendenparlament zu treffen.“

:Stefan Moll, zusätzliche Arbeit durch :Jan-Krischan Spohr

Viel nachzuholen im StuPa

Redaktion — Thu, 25 Jun 2020 20:47:52 +0000

Hoschulpolitik. Nach einer durch die Corona-Krise bedingten Zwangspause tagte am 17. Juni das Studierendenparlament zum vierten Mal. Dementsprechend gab es viel zu besprechen. Es folgen: Fahrradwerkstatt, Zeiterfassung aber keine Sozialbeitragsminderung.

Viel ist passiert seit dem Beginn der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und des in diesem Zusammenhang entschiedenen Lockdowns der Ruhr-Universität. Auf der ersten Sitzung des Studierendenparlaments seit der Wahl des neuen AStA am 17. März gab es dementsprechend viel zu besprechen. In den knapp fünf Stunden ging es unter anderem um anstehende Neuerungen für die Studierenden im nächsten Semester, neue Räumlichkeiten für den AStA und die aktuelle Situationen zwischen dem Landes-ASten-Treffen (LAT) und dem AStA der Ruhr-Universität. Letzterem werden wir in der nächsten Ausgabe noch mehr Platz widmen, diesmal also erst mal die anderen Themen.

Auf eine Frage des RCDS wurde über die Höhe des Sozialbeitrags und eventuelle Rückzahlungen aufgrund des durch die Corona-Krise eingeschränkten Angebots gesprochen. Stellvertretender Sprecher des StuPa und Vorsitzender des Verwaltungsrats David Semenowicz merkte an, dass eine Erhöhung aktuell nicht geplant sei, und auch als Lösung zur Überbrückung von Engpässen nicht angedacht ist. Finanziell stehe es gut um das Akafö, nur die Leerstände bei den Wohnheimen sorgen für verringertes Einkommen. Um Entlassungen und längerfristige Schäden am Angebot des Akafö zu vermeiden sei jedoch auch eine Senkung oder Rückzahlung des Beitrags nicht im Gespräch. Allgemein wurde darauf hingewiesen: Es sei im Interesse aller Studierenden, dass das Akafö auch in Zukunft seine Aufgaben erfüllen könne.

AStA-Vorsitzender Ron Agethen berichtete im nächsten Tagesordnungspunkt und stellte zuerst den neuen AStA vor. Daraufhin sprach er kurz über die Nutzung der Videokonferenz-Software Zoom, die von der Ruhr-Universität als Lösung für die Online-Lehre adoptiert wurde. Viele der kritisierten Sicherheitslücken seien mittlerweile behoben, trotzdem suche die RUB weiterhin nach potentiellen Alternativen. Eine größere Neuerung werden auch die neuen Studierendenausweise sein. Diese werden mit einem neuen Chip-System ausgestattet, welches nicht mehr unbedingt ein Lesegerät bedarf, sondern auch mit dem Smartphone gescannt werden kann. Für Studierende, die kein Smartphone besitzen, wird es weiterhin möglich sein ein Lesegerät zu benutzen, welches für den gleichen Preis wie das Aktuelle angeboten werden wird. Erfreuliche Nachrichten gibt es auch zu dem „Glaskasten“ neben der UB: Die derzeit leerstehenden Räumlichkeiten können nun durch den AStA für das Repair-Café und die Fahrradwerkstatt genutzt werden. Von den Auswirkungen des Hackerangriffs seien die Systeme des AStA verschont geblieben, so Agethen.

Ein Upgrade der Software zur Zeiterfassung der Angestellten der Ruhr-Universität wurde durch das Studierendenparlament vorerst nicht bestätigt, da die benötigten drei Angebote nicht eingeholt wurden, obwohl die Höhe der Kosten das verlangt. Von Seiten des AStAs heißt es jedoch, es bedürfe keiner drei Angebote. Außerdem argumentierten sie, dass an der Uni bereits die für die Nutzung von AIDA – der Zeiterfassungssoftware – nötige Hardware installiert sei, und eine Umstellung auf einen anderen Anbieter auch dort Kosten erzeugen würde. Ähnlich verlief es bei der Versicherung für die Nutzung des Glaskastens durch den AStA: Es wurden zwar drei Angebote eingeholt und vorgestellt, Parlamentarier:innen kritisierten jedoch, dass die eingeholten Angebote ihnen nicht zugesandt wurden, weshalb die Abstimmung vertagt wurde.

:Jan-Krischan Spohr

Die Listen im kurzen Überblick

Redaktion — Tue, 26 Nov 2019 19:08:16 +0000

Wahlkampf. Das 53. Studierendenparlament der RUB wird gewählt. Wir haben die zehn antretenden Listen (quasi Parteien) gebeten, sich kurz vorzustellen und ihre politischen Ziele zu beschreiben. Ihr bekommt hier nur einen kurzen Eindruck; für weitergehende Informationen besucht die Wahlkampfstände der Listen oder prüft im StuPa Check, welche Liste zu Euch passt

Aktiv, ein Kompromiss aus Erfahrung und Perspektive und ein direktes Sprachrohr für Euch, die Studierendenschaft – dafür steht die ReWi ein. Unsere Liste ist ein Zusammenschluss aus erfahrenen, neu interessierten und höchst engagierten Kommilitonen.

Ob Ihr uns über die Sozialen Medien kontaktiert, eine Mail schreibt oder uns direkt auf dem Campus ansprecht – Eure Wünsche, Vorschläge und Ziele sind der Inhalt unserer Arbeit.
Wir setzen uns pragmatisch für Eure Interessen ein!

Die Linke.SDS Bochum ist die sozialistisch-demokratische Liste in Bochum.

Wir streiten für selbstbestimmtes Lernen und eine solidarische Hochschule. Wir verstehen unsere politische Arbeit als Teil einer gesellschaftlichen Bewegung.

Da wir den Ursprung der vielfältigen Missstände in Bildungssystem und Hochschule im Kapitalismus sehen, arbeitet Die Linke.SDS bundesweit und international auf einen radikalen Politik- und Systemwandel hin, um diesen zu überwinden.

Wir Jungen Liberalen verstehen uns als Vertreter, die sich für Deine individuelle Freiheit, Flexibilität und den pragmatischen, effizienten Umgang mit Deinen Geldern einsetzen.

Dies wollen wir mit Technologieoffenheit, dem Vorantreiben von Digitalisierungsmaßnahmen sowie Einsparungen bei überflüssigen Ausgaben erreichen.

In unserer diesjährigen AStA-Beteiligung konnten wir viele Projekte umsetzen, wie die Reihe „PolitikerInnen im Hörsaal“, die Greenweek und die Modernisierung des KulturCafés.

Die primäre Zielsetzung der GEWI ist die Etablierung einer partei- und ideologieunabhängigen, pragmatischen Studierendenvertretung.

Die Hochschulpolitik hat in unseren Augen die Aufgabe, sich auf den Studentenalltag zu fokussieren, um das Lernen, Lehren und Leben an der Universität so unkompliziert und erfüllend wie möglich zu gestalten.

Unser Anliegen ist daher, dass der AStA seinem eigentlichen Zweck gemäß handeln und die Interessen der gesamten Studierendenschaft vertreten soll.

Wir, die grünen und alternativen Student*innen an der RUB (GRAS), sind DIE grüne Liste im Studierendenparlament.

Wir stehen für eine Hochschulpolitik, die unsere Uni durch Klimaneutralität zukunftstauglich und durch Förderung sozial Benachteiligter offen für alle macht.

Die Ziele: klimaneutrale RUB, teilzeitkompatibles, bezahlbares Studium, politischer AStA, grüner „Wohlfühlcampus“, Geschlechtergerechtigkeit und eine Uni für alle: auch Ausländer*innen, LGBTQIA*-Personen und Studierende mit Behinderung.

Die LiLi versteht sich als eine parteiunabhängige hochschulpolitische Bündnisliste, die sich auf dem Campus und darüber hinaus für emanzipatorische Positionen engagiert.
Hierbei können wir auf nunmehr zwölf Jahre hochschulpolitische Erfahrung zurückblicken.

So konnten wir mehrere Jahre erfolgreich im AStA mitwirken und in hochschulpolitischen Gremien die Uni sozialer gestalten.Zu alledem organisieren wir auch regelmäßig spektren- und themenübergreifende Veranstaltungen für Studis von Studis.

Wir als RCDS sind eine unionsnahe, aber parteiunabhängige hochschulpolitische Gruppe, die sich seit 1951 für wertebasierte und effektive Hochschulpolitik einsetzt.

Dabei ist uns wichtig, dass sich das StuPa auf die ihm gesetzlich zugewiesenen Aufgaben konzentriert und dass der in Bochum seit Jahren überdurchschnittlich hohe Sozialbeitrag endlich substanziell gesenkt wird.

Zudem legen wir großen Wert auf die Universität als einen Ort des freien akademischen Diskurses auf Basis unseres Grundgesetzes.

Die NAWI steht für studinahe und pragmatische Problemlösungen auf dem Campus.

Wir sind keiner Partei oder Ideologie verpflichtet, sondern bilden unsere Inhalte aus eigenen Erfahrungen als Studis an der RUB.

Die Themen der NAWI sind immer neu und orientieren sich an den Interessen und Sorgen der Studis auf und um den Campus. Als unabhängige Interessenvertretung macht die NAWI pragmatische Hochschulpolitik von Studis für Studis!

Die Juso-Hochschulgruppe ist der Hochschulableger der Jusos.

Wir sind ein sozialistischer, (queer-)feministischer und internationalistischer Verband.

Wir setzen uns in den Gremien dieser Uni dafür ein, dass die RUB inklusiver wird und Hürden wie Anwesenheitspflichten oder Studiengebühren kein Standard werden, aber auch dass unsere Uni divers bleibt und das jede*r, der*die ein Studium beginnen möchte, das auch kann.

Grün, Sozial, International. Wir, die internationale Liste, sind eine überparteiliche und basisdemokratische hochschulpolitische Liste, die besonders Studierende aus dem Ausland und mit Migrationshintergrund unterstützt.

Durch unsere jahrelange Arbeit im AStA und im autonomen Ausländer*innen Referat haben wir viele Projekte und Veranstaltungen auf die Beine gestellt, die zu mehr Vielfalt auf dem Campus beigetragen haben.

Interkultureller Austausch ist die beste Möglichkeit, um Vorurteile abzubauen und Rassismus entgegenzuwirken.

StupaCheck – Was steht diese Wahl an?

Redaktion — Mon, 18 Nov 2019 16:29:33 +0000

Wahlvorbereitungen. Anfang Dezember sind an der RUB die Wahlen zum 53. Studierendenparlament (StuPa) und zum Studentische Hilfskraft Rat (SHK-Rat). Ein kleines CheckUp. Wer tritt an? Wie Du eine*n passenden Kandidat*in findest und warum Du zur Wahl gehen solltest.

Egal ob Ersti oder alte*r Hase*Häsin – StuPa-Wahlen gehen alle Studierenden der RUB etwas an. Die Wahlen zum Studierendenparlament sind die einfachste und eine der wichtigsten Möglichkeiten, Dich in die Hochschulpolitik einzubringen und sie mitzugestalten, denn das Studierendenparlament stellt für das kommende Jahr den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und haushaltet somit über 21 Millionen Euro, die Ihr mit Eurem Semesterbeitrag zahlt. Mit einer sehr geringen Wahlbeteiligung von 8,35 Prozent im vergangenen Jahr, ist die RUB zwar noch vergleichsweise gut aufgestellt, wenn man sie mit der Uni Duisburg-Essen oder der TU Dortmund vergleicht, dennoch ist das nicht viel. Also ein Appell: Nutze Deine Stimme. Nicht nur während der Wahlwoche vom 2. bis zum 6. Dezember, sondern auch mittels Briefwahl, die Du bis zum 28. November 2019, 24:00 Uhr via E-Mail (Wahlausschuss@stupa-bochum.de), per Brief (Wahlleitung der Studierendenschaft, c/o AStA, Universitätsstr. 150, 44780 Bochum), per Webformular (stupa-bochum.de/briefwahl) oder im AStA Sekretariat (SH 0/007) beantragen kannst.
Außerdem finden zeitgleich zum fünften Mal die Wahlen zum SHK-Rat statt. Auch hier kannst und solltest Du Dich aktiv einbringen und Deine Stimme zur Wahl nutzen, um die Bedingungen für Studierende und Studentische Hilfskräfte zu verbessern und mitzugestalten.

Insgesamt treten zehn Listen zu der diesjährigen Stupawahl an:
1) Die Internationale Liste tritt mit 14 Kandidat*innen an. Auf Platz eins Uğur Ince
2) Die ReWi mit 5 Vertreter*innen, an der Spitze ist Jill Ruhnke
3) GEWI, Nummer 1 ist Angelina Koritnik
4) RCDS mit Felix Christof Käppel auf dem ersten Platz
5) Die Jungen Liberalen (JuLis) mit Tim Barsch
6) Juso Hochschulgruppe Bochum mit Tom Luca Becker als Platz 1 von insgesamt 21 Kandidat*innen
7) Die NAWI, an der Spitze vertreten von Katrin Reichert
8) Die Linke.SDS Bochum, dieses Jahr erstmalig dabei, mit der Spitze Tabea Kahlstatt
9) Die Linke Liste mit 99 Kandidat*innen, auf
Listenplatz 1 Anny Michaela Poddey
10) GRAS – Grüne & Alternative Student*innen mit Valerie Maria Onkelbach

Welche Liste im Einzelnen für welche Überzeugungen steht und welche Forderungen hat, findet Ihr auf den Homepages der einzelnen Listen oder deren Facebookauftritten, in unserer Sonderausgabe zur StuPa-Wahl, die am 27. November erscheint oder über den StuPa-Check, der wie der Wahl-o-mat funktioniert, nur auf die politische Landschaft an der RUB gemünzt. Thesen befürworten oder ablehnen, Themen Gewichten und sehen, welche Liste aufgrund der Antworten am Besten passt: stupa-bochum.de/stupa-check.

Die Wahl zum SHK-Rat: In den Wahlkreisen I, III und IV gibt es keine Kandidat*innen; in Wahlkreis II treten Nils Multmeier und Susanne Schütz zur Wahl an.
Für weitere Infos schau doch mal unter stupa-bochum.de/wahl rein. Hier findest Du die einzelnen Listen verlinkt zu ihren Websites, den Stupa-Check, die Wahlbekanntmachungen und weitere nützliche Infos.

:Kendra Smielowski

Früher war mehr Lametta

Redaktion — Mon, 10 Dec 2018 17:53:58 +0000

Wahl. Die Stimmen sind ausgezählt, das neue Studierendenparlament (Stupa) zusammengestellt. Doch wie läuft die Auszählung ab?

Am vergangenen Samstag konnten interessierte Studierende wieder Zuschauer*innen eines alteingesessenen Spektakels werden: Die Stimmen der Stupa-Wahlen wurden ausgezählt. Im Hörsaal HGB10 versammelten sich ab 9 Uhr morgens jedoch größtenteils Wahlhelfer*innen, erst nach und nach trafen vereinzelte Listenmitglieder ein, um den Ergebnissen entgegen zu fiebern. Die Stimmung war nicht viel gelöster als in den meisten Vorlesungen. Vom Glanz vergangener Auszählungen ist seit Jahren nichts mehr zu erkennen. Doch woran liegt das?

Damals war alles besser?

Nur wenige Aktive der Hochschulpolitik erinnern sich an denkwürdige Auszählungen der Vergangenheit. Eine dieser Auszählungen war so ausschweifend, dass der Wahlleiter im Folgejahr vorsorglich die Polizei informieren wollte, da er Ausschreitungen fürchtete. Die Polizei kam nicht: Es gab auch keinen Grund. Einziger Vorfall: Der Wahlleiter demolierte in Rage einen Tisch. Erwartungsgemäß floss also noch kein Blut, wohl jedoch Bier und anderer Alkohol in Strömen. Zuletzt sollte sogar der Konsum von Cannabis beobachtet worden sein; an der Ruhr-Uni nicht unüblich – gerade im Sommer weht oft ein süßlicher Geruch über den Campus – doch in einem Hörsaal wird normalerweise nicht gekifft. Wann begann der Niedergang der Wahlauszählungs-Partys? Bis vor einigen Jahren wurden die Wahlzettel direkt im Anschluss an die Wahlen ausgezählt. Für die erschöpften Wahlkämpfer*innen endete also eine der anstrengendsten Wochen des Jahres, aus dem wohl verdienten Feierabendbier wurden zwei oder drei … Kästen. Die Wahlhelfer*innen waren im Nachteil, neben der voranschreitenden Zeit – die Auszählungen dauerten oft bis mitten in die Nacht – erhöhte sich der Lautstärkepegel parallel zum Alkoholpegel. Trotz doppelter Zählung mussten die Wahlzettel oftmals erneut kontrolliert werden. Einem ehemaligen AStA-Mitglied, das der diesjährige Auszählung ausnahmsweise erneut beiwohnte, fiel trotz aller Melancholie ein großer Vorteil der Samstagsauszählung ohne Alkohol auf: „Ich kann die Zahlen von alleine lesen.“

:Justinian L. Mantoan