Rektor Schölmerich spricht sich für digitale Wahlen aus

Redaktion — Fri, 15 Jan 2021 19:50:58 +0000

Wahlen. Nach wie vor gibt es keine Möglichkeiten für Online-Wahlen des Studierendenparlaments. Geht es nach Rektor Schölmerich, müsse sich da etwas ändern.

Nachdem die Wahl für das 54. Studierendenparlament aufgrund der Corona-Pandemie von der zweiten Dezemberwoche auf die Woche vom 17.-21. Mai verschoben wurde, herrscht weiterhin Unklarheit, wie diese durchgeführt werden wird. Nun meldete sich Rektor Axel Schölmerich in einer Sondersitzung des Studierendenparlaments zu Wort und äußerte sich kritisch. Grund war die im vergangenen Jahr verabschiedete neue Wahlordnung des Studierendenparlaments welche Corona-spezifische Anpassungen beinhaltete und die vor der Veröffentlichung im Amtsblatt der RUB durch das Rektorat unterschrieben werden muss. Rektor Schölmerich hat der Wahlordnung zwar das Okay gegeben, sah jedoch auch Lücken: „Mich hat schlicht und einfach irritiert, dass in der gegenwärtigen Situation eine neue Wahlordnung verabschiedet wird, die zwar auf einundhalb Seiten erklärt, wie eine Briefwahl funktioniert aber keine Optionen für digitale Wahlen beinhaltet.“ Denn auch in der neuen Wahlordnung sind keine Wege für die Durchführung von Online-Wahlen geebnet. Man könne „in absehbarer Zukunft“ nicht davon ausgehen, dass Studierende ihre Stimme vor Ort an den Wahlurnen abgeben. Unter Berücksichtigung dessen sei es ratsam neue Wahlmöglichkeiten zu erschließen, die auch Online-Wahlen beinhalten, um eine noch geringere Wahlbeteiligung vorzubeugen, so der RUB-Rektor. Bei den aktuellsten Wahlen aus dem Dezember 2019 gaben 9,8 Prozent der Studierenden ihre Stimme ab.
Rektor Schölmerich verwies auf Allgemeinverordnungen des Landes NRW, durch deren Regularien es möglich sei eine Wahlordnung zu verabschieden, die nicht überspezifisch ist. Auch fänden digitale Wahlen derzeit bereits in vielen universitären Bereichen statt, wie beispielsweise in der DFG (Deutsche Forschungsgemeinschaft) oder Bundes- und Landeskonferenzen. „Es scheint auch bislang ohne größere Probleme oder Auffälligkeiten vonstattenzugehen“, so Schölmerich. Dennoch liege die Entscheidung, ob zukünftig eine Online-Wahl in die Stupa-Wahl integriert werde selbstverständlich bei dem Studierendenparlament und stünde nicht unter der Weisung der Universität, betonte der Rektor.

Auf Nachfrage durch Parlamentarier:innen der Liste GRAS (Grüne und alternative Student*innen), inwieweit bei Online-Wahlen das Wahlgeheimnis und die Sicherheit der Wahlen garantierbar sei, zeigte sich Schölmerich optimistisch. Online-Wahlen seien laut Schölmerich, vorausgesetzt man wähle einen entsprechend guten Anbieter, sogar sicherer als Briefwahlen, bei denen beispielsweise Unterlagen an „nicht verifizierte Adressen“ versendet werden können. Dennoch wäre die Ausgestaltung einer digitalen Wahl nicht ganz einfach. So wurde darauf hingewiesen, dass es problematisch sei, die Zertifizierung der Wahlberechtigung über die Login-ID laufen zu lassen, da viele davon durch unsichere WLAN-Einstellungen oder auch den Hacker-Angriff im vergangenen Jahr abgegriffen worden seien. Rektor Schölmerich verwies als Antwort auf die Erneuerung der Nutzer:innenverzeichnisse und Passwortzurücksetzungen nach dem Hacker-Angriff sowie die Eigenverantwortung der Accountinhaber:innen: „Da ist in Betracht zu ziehen, dass wir in unserer Benutzungsordnung einen klaren Hinweis darauf haben, dass der Inhaber einer Emailadresse für die entsprechende Sicherheit verantwortlich ist.“ Dennoch habe er Verständnis für die Sicherheitsbedenken und könne verstehen, wenn digitale Wahlen aufgrund derer nicht durchführbar seien, doch zumindest solle die Option in Erwägung gezogen werden.

:Stefan Moll

Mehr Internet wagen?

Redaktion — Mon, 07 Dec 2015 15:58:12 +0000

Mausklick statt Urnengang: Die Idee, aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung per Internet über StuPa und andere studentische Gremien abzustimmen, stößt an der RUB auf reges Interesse. Doch nicht alle sehen darin ein Allheilmittel gegen oft erwähnte „Demokratieverdrossenheit“.

Nur knapp zehn Prozent der Studierenden haben im letzten Dezember ihre Stimme abgegeben. Dass die studentische Wahlbeteiligung schon seit längerer Zeit viel zu niedrig ist, können auch Akteure der Hochschulpolitik nicht leugnen: „Man muss sich schon die Frage stellen, ob man demokratisch gerechtfertigt ist, wenn so wenig wählen“, meint AStA-Vorsitzender David Schmidt. „Dementsprechend wären Online-Wahlen sehr interessant.“

Da viele Studierende pendeln und oft keine Zeit haben, für die Stimmabgabe zur RUB zu fahren, sieht auch StuPa-Sprecher Arne Michels in den Online-Wahlen eine spannende Möglichkeit. Gleichzeitig sieht er die Option kritisch: „Letztlich kann aber auch die Online-Wahl kein geeignetes Mittel sein, um Politikverdrossenheit zu begegnen. Eine geringe Wahlbeteiligung zeigt in meinen Augen auch immer das Desinteresse an der Arbeit des AStA und des StuPa selbst.“

Umsetzung wird geprüft

Ähnlich sehen das Teile der Opposition: „Wer wählen möchte, hat zur Zeit die Möglichkeit dazu – und das ganze fünf Tage lang. Jedoch glauben wir, dass Hochschulpolitik fremd und langweilig wirkt“, kritisiert Linus Stieldorf von den JuLis. „Hier muss der AStA mal aufwachen und was tun.“

Eher gesellschaftliche Gründe sieht Sebastian Pewny von der Liste GRAS darin: „Bologna peitscht die Studis durch ihr Studium. Es bleibt

kaum noch Zeit für ehrenamtliches Engagement und politische Teilhabe. StuPa und AStA werden dadurch zunehmend zu DienstleisterInnen.“ Gleichwohl sehe er in Online-Wahlen eine gute Ergänzung: „Unter Hinzunahme entsprechenden Fachwissens der RUB-IT-Institute und einer studentischen Datenschutzbeauftragten sehen wir die Idee eher positiv.“

Inwiefern Online-Wahlen an der RUB, etwa via VSPL, möglich sind, soll demnächst zusammen mit dem Rektorat geprüft werden. „Das ist allerdings noch absolut roh“, erklärt David Schmidt. „Wir sind da noch am Anfang.“

In dieser Woche müssen die Studierenden jedenfalls noch analog ihre Stimme abgeben. Dann hoffentlich mehr als zehn Prozent.

:Benjamin Trilling

Online-Wahlen | BSZ

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